Auf Tauchstation

von Mark T. Fliegauf23.03.2011Außenpolitik, Innenpolitik

Die Koalition im Schlingerkurs – die Chance für die SPD. Doch was machen die Genossen? Bleiben beharrlich auf Tauchstation.

Die schwarz-gelbe Koalition schippert vom atompolitischen Zickzackkurs direkt in die außenpolitischen Einbahnstraße, sodass selbst “ein Erzkonservativer die Frage aufwirft, was eigentlich so falsch an Rot-Grün gewesen sei(Link)”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,752157,00.html. Derweil rudert der unerschrockene Nils Schmid in Baden-Württemberg weiter raus, um die letzten Unentschlossenen ins sozialdemokratische Beiboot zu holen – ganz ohne Hilfe aus Berlin. Denn die Bundes-SPD befindet sich nach wie vor auf Tauchstation.

Verschollen im politischen Bermuda-Dreieck

Siebzehn Monate ist es jetzt her, dass “Sigmar Gabriel die sozialdemokratische Kommandobrücke erklommen hat(Link)”:http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E5D506C18F34448B78320B7C9C9D9116F~ATpl~Ecommon~Scontent.html, um den „Tanker SPD“ (Björn Böhning) wieder flottzumachen. Ein neuer Kurs ist jedoch noch immer nicht erkennbar. Stattdessen verweilt die größte Oppositionspartei auf bundespolitischer Tauchstation. Und wenn sie denn einmal auftauchen, wie zuletzt in den Guttenberg- und AKW-Diskussionen, präsentieren sich die Sozialdemokraten vor allem als nörgelnde Nebendarsteller. Eigene Akzente vermag die SPD indes auch sechs Jahre nach Ende der Schröder-Ära nicht zu setzen und gerät somit immer weiter ins politische Bermuda-Dreieck zwischen Merkel-CDU, den Grünen und der Linken. Letzte besetzt mittlerweile glaubhaft die sozialdemokratischen Ur-Themen Arbeit und soziale Gerechtigkeit, während Gabriel, Steinmeier & Co noch immer alten Fahrwassern zu entrinnen suchen, ohne dabei ihren ideologischen Kompass neu auszurichten. Doch die SPD kommt nicht umhin, sich intellektuell zu erneuern, will sie sich langfristig mehr als nur über Wasser halten.

Mut zur Vision

Dies mag kein leichtes Unterfangen sein, hat sich doch die deutsche Sozialdemokratie in den vergangenen zwanzig Jahren von einer Mitglieder- und Flügel- hin zu einer Cliquen- und Netzwerkpartei entwickelt. So wird im Willy-Brandt-Haus (und drumherum) munter genetzwerkt – und sonst leider nichts. Auf der Strecke geblieben ist dabei, neben der Mitgliederzahl, vor allem die ideologische Unterfütterung. Doch ohne intellektuelle Treibstoffzufuhr wird der Kahn SPD nicht fortzubewegen sein. Und hierfür muss die SPD nicht in die Ferne schweifen, sondern sich nur ihrer eigenen jüngeren Vergangenheit erinnern. In einer faszinierenden Dissertation beschreibt der Historiker “Clemens Häusler(Link)”:http://www.dr-haeusler.de/Website/Steckbrief.html, wie eine Garde junger, sozialdemokratischer Idealisten um Willy Brandt, die gesellschaftliche Sehnsucht nach Aufbruch und Veränderung der Nachkriegszeit zu einem politischen Projekt geformt haben, das schließlich in einer progressiven Ära mündete. Neben dem kritischen Dialog mit anglo-amerikanischen Denkern wie John Kenneth Galbraith und Praktikern vom Schlage eines Harold Wilson zeichnete Brandt und seine Mitstreiter dabei vor allem eines aus: der Mut zur politischen Vision, zum großen (Ent-)Wurf, welcher in den darauffolgenden Jahren Kernbestandteil des sozialdemokratischen Selbstverständnisses wurde. Der SPD-Führung fehlt bislang sowohl eine klare Vision als auch der Mut, eine solche zu entwickeln. In Baden-Württemberg mag sie davon profitieren, dass die Christdemokraten derzeit mehr rückwärts als vorwärts rudern. Auf Dauer muss sie sich jedoch selbst wieder in Bewegung setzen, um sich nicht zu verlieren.

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