Lautes Getöse wäre zu einfach gewesen. Blixa Bargeld

Wer hat Angst vorm... Urnengang?

Warum eigentlich noch wählen? Die Bürger wollen nicht mehr, die Parteien scheinbar ebenso wenig. Und der Liebling der Nation setzt ohnehin auf BILD und Glotze.

“Die (Wahl-)Karawane zieht weiter, der Sultan hält durch …“ – so dürfte es in den kommenden Monaten ausgerechnet aus Düsseldorf erklingen. Denn in sieben Bundesländern wird gemäß abendländisch-demokratischer Tradition eine neue Regierung bestimmt, während der nordrhein-westfälische Parlamentarismus weiterhin einem marokkanischen Gewürzbasar gleicht.

Selbst nach dem richterlichen Stopp des Nachtragshaushalts sind Neuwahlen in NRW genauso wahrscheinlich wie eine Sintflut in der Sahara. Grund: Weder Regierung noch Opposition wollen sich zur Wahl stellen.

Vertrauenswüste Deutschland

Nun vertrauen also die heimischen Politiker ihren Wählern ebenso wenig, wie dies umgekehrt schon seit Jahren der Fall ist: 87 Prozent der Bundesbürger geben an, wenig oder gar kein Vertrauen in ihre Repräsentanten zu besitzen. Selbst Journalisten und Automobilkaufmänner, die Kamelhändler der Moderne, schneiden da noch besser ab.

Problematisch ist diese Entwicklung, weil es gerade die soziale Institution des Vertrauens ist, die Demokratie erst ermöglicht. So hat der amerikanische Soziologe Charles Tilly darauf hingewiesen, dass Demokratie nur dort entstehen könne, wo sie im Stande sei, andere Vertrauensnetzwerke wie Sippe, Clan oder Feudalbeziehungen als Grundlage politischer Interaktionen abzulösen.

Um jenes Vertrauen in politische Repräsentation zu erhalten, muss das Parlament als Kontrollorgan der Regierung fungieren, sich also zur institutionellen Manifestation effektiven Misstrauens erheben. Dies gilt vor allem für die parlamentarische Opposition. Doch in Düsseldorf schert man sich darum herzlich wenig, sondern feilscht und schachert stattdessen um das eigene Landtagsmandat wie um ein Pfund Safran.

Postdemokratische Fata Morgana

Und was bleibt dem Bürger auf seinem Weg aus der Vertrauenswüste und hin zur Oase der politischen Geborgenheit? Guttenberg. Denn der aufpolierte Inszenierungskünstler versteht es dank Gottschalk, Kerner und der BILD, ein Propheten-Image aufrechtzuerhalten, das ihn als unpolitischen Machertypen und Strahlemann der Nation darstellt.

Doch wer einmal genauer hinhört, der erkennt im Verteidigungsminister nicht nur einen zweiten Gerhard Schröder ("Zum Regieren brauche ich nur BILD, BamS und Glotze“), sondern auch dessen Hang zur oktroyierten "Basta“-Politik. "Unbequemes gegen Widerstände durchzusetzen“ erachtet Guttenberg als Hauptmerkmal politischer Führung und lässt uns so mit einem schalen Verdacht zurück: Der vermeintliche Prophet ist womöglich nichts anderes als eine postdemokratische Fata Morgana, an unserem Vertrauen ist ihm ebenso wenig gelegen wie am Schicksal der ihm dienenden Soldaten. Und so werden wir dann auch unseren letzten Vertrauensvorschuss zu Grabe tragen, während die Wahlkarawane munter der Desertifikation unserer politischen Kultur entgegen zieht …

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