Wer hat Angst vorm... Urnengang?

von Mark T. Fliegauf26.01.2011Außenpolitik, Innenpolitik

Warum eigentlich noch wĂ€hlen? Die BĂŒrger wollen nicht mehr, die Parteien scheinbar ebenso wenig. Und der Liebling der Nation setzt ohnehin auf BILD und Glotze.

“Die (Wahl-)Karawane zieht weiter, der Sultan hĂ€lt durch …“ – so dĂŒrfte es in den kommenden Monaten ausgerechnet aus DĂŒsseldorf erklingen. Denn in sieben BundeslĂ€ndern wird gemĂ€ĂŸ abendlĂ€ndisch-demokratischer Tradition eine neue Regierung bestimmt, wĂ€hrend der nordrhein-westfĂ€lische Parlamentarismus weiterhin einem marokkanischen GewĂŒrzbasar gleicht. Selbst nach dem richterlichen Stopp des Nachtragshaushalts sind Neuwahlen in NRW genauso wahrscheinlich wie eine Sintflut in der Sahara. Grund: Weder Regierung noch Opposition wollen sich zur “Wahl”:http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1098016 stellen.

VertrauenswĂŒste Deutschland

Nun vertrauen also die heimischen Politiker ihren WĂ€hlern ebenso wenig, wie dies umgekehrt schon seit Jahren der Fall ist: 87 Prozent der BundesbĂŒrger geben an, wenig oder gar kein Vertrauen in ihre ReprĂ€sentanten zu besitzen. Selbst Journalisten und AutomobilkaufmĂ€nner, die KamelhĂ€ndler der Moderne, schneiden da noch besser ab. Problematisch ist diese Entwicklung, weil es gerade die soziale Institution des Vertrauens ist, die Demokratie erst ermöglicht. So hat der amerikanische Soziologe Charles Tilly darauf hingewiesen, dass Demokratie nur dort entstehen könne, wo sie im Stande sei, andere “Vertrauensnetzwerke”:http://books.google.co.uk/books?id=SRZelFTfYw8C&printsec=frontcover&dq=trust+and+rule&source=bl&ots=IGJqtL-I9V&sig=zj5y9eTHYxEDEg33wYe1cRUW1PY&hl=en&ei=O64-TYm-AsPRhAfu-eS1Cg&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=4&ved=0CC8Q6AEwAw#v=onepage&q&f=false wie Sippe, Clan oder Feudalbeziehungen als Grundlage politischer Interaktionen abzulösen. Um jenes Vertrauen in politische ReprĂ€sentation zu erhalten, muss das Parlament als Kontrollorgan der Regierung fungieren, sich also zur institutionellen Manifestation effektiven Misstrauens erheben. Dies gilt vor allem fĂŒr die parlamentarische Opposition. Doch in DĂŒsseldorf schert man sich darum herzlich wenig, sondern feilscht und schachert stattdessen um das eigene Landtagsmandat wie um ein Pfund Safran.

Postdemokratische Fata Morgana

Und was bleibt dem BĂŒrger auf seinem Weg aus der VertrauenswĂŒste und hin zur Oase der politischen Geborgenheit? Guttenberg. Denn der aufpolierte InszenierungskĂŒnstler versteht es dank Gottschalk, Kerner und der BILD, ein Propheten-Image aufrechtzuerhalten, das ihn als “unpolitischen Machertypen”:http://www.nytimes.com/2010/10/29/opinion/29Habermas.html?_r=2&pagewanted=1 und Strahlemann der Nation darstellt. Doch wer einmal genauer hinhört, der erkennt im Verteidigungsminister nicht nur einen zweiten Gerhard Schröder (“Zum Regieren brauche ich nur BILD, BamS und Glotze“), sondern auch dessen Hang zur oktroyierten “Basta“-Politik. “Unbequemes gegen WiderstĂ€nde durchzusetzen“ erachtet Guttenberg als Hauptmerkmal politischer FĂŒhrung und lĂ€sst uns so mit einem schalen Verdacht zurĂŒck: Der vermeintliche Prophet ist womöglich nichts anderes als eine postdemokratische Fata Morgana, an unserem Vertrauen ist ihm ebenso wenig gelegen wie am Schicksal der ihm dienenden Soldaten. Und so werden wir dann auch unseren letzten Vertrauensvorschuss zu Grabe tragen, wĂ€hrend die Wahlkarawane munter der Desertifikation unserer politischen Kultur entgegen zieht …

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