Suche nicht nach Fehlern, suche nach Lösungen. Henry Ford

Transeurasier gesucht

Asien rüstet auf – militärisch, technologisch und wirtschaftlich. Europa droht abgehängt zu werden. Um das zu verhindern, ist ein Politiker neuen Typus gefordert.

Anscheinend unbemerkt von einer außenpolitisch passiven Europäischen Union hat sich China als aufstrebende Supermacht in Stellung gebracht. Wirtschaftlich, technologisch und militärisch unterstreichen die Chinesen ihre Ambitionen als globale Führungsmacht.

Auch Chinas asiatische Nachbarn, vor allem Südkorea, Taiwan und die ASEAN-Staaten, haben eine rapide wirtschaftliche Entwicklung durchlaufen. Die Zukunft der Weltwirtschaft liegt in Asien und schon heute befinden sich mit China, den USA und Japan die drei größten Volkswirtschaften der Erde in der Pazifikregion.

Die USA reagierten unter Präsident Obama auf diese geopolitische Machtverschiebung mit der strategischen Hinwendung zum asiatisch-pazifischen Raum. Zwar sind die USA seit dem 19. Jahrhundert eine Pazifikmacht, jedoch unterstreicht der im Jahr 2012 vollzogene „Pivot to Asia“ die starke Aufwertung der multi- und bilateralen Beziehungen in dieser Region.

Neben Wirtschaftsinteressen dominieren in zunehmendem Maße sicherheitspolitische Belange das Machtgefüge im Chinesischen Meer. Die hohe US-Truppenkonzentration vor Ort begründet sich einerseits durch die allgemeine Aufrüstung des chinesischen Militärs und andererseits durch die zahlreichen Regionalkonflikte im Südchinesischen Meer. Die verstärkte Zusammenarbeit mit den Philippinen und Vietnam, ergänzt um die etablierten Allianzen mit Japan, Südkorea und Australien, ergeben ein dichtes Netz amerikanischer Sicherheitsverflechtungen in der Pazifikregion.

Europa darf nicht zögern

Gleichzeitig haben die USA ihr wirtschaftliches Engagement in Asien erhöht. Seit 2009 laufen Gespräche zum Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP). Im März 2015 fand die 24. TPP-Verhandlungsrunde statt. Bereits für Sommer 2015 wird ein Ergebnis angestrebt – vor dem Beginn des US-Präsidentschaftswahlkampfes. Mit Japan und den USA als Mitglieder der TPP würde ein Markt entstehen, welcher um 40 Prozent größer wäre als der europäische Binnenmarkt.

Bewusst von den TPP-Verhandlungen ausgenommen ist die Volksrepublik China. Auf diese Weise wollen die USA Chinas wirtschaftlichen Einfluss in der Region beschränken und die Festlegung von hohen Standards im Rahmen von TPP sicherstellen. Der angestrebte Abbau von Handelsschranken käme den Exportwirtschaften der TPP-Mitglieder zugute und würde ihnen ermöglichen, sich im internationalen Wettbewerb noch besser zu positionieren – zulasten von EU-Exportländern.

Europa droht abgehängt zu werden. Ein Abschluss des transatlantischen EU-US-Freihandelsabkommens TTIP, das sich aktuell in der neunten Verhandlungsrunde befindet, sowie das Inkrafttreten des ausverhandelten CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada sollten daher mit Nachdruck vorangetrieben werden. Zögern die Europäer zu lange, werden globale Standards eher transpazifisch als transatlantisch definiert.

Die hohe wirtschaftliche Dynamik des Pazifikraums lässt sich zudem an den Verhandlungen über weitere multilaterale Freihandelsabkommen ablesen. So sind an der geplanten Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) neben den ASEAN-Ländern auch wirtschaftliche Schwergewichte wie China, Japan und Indien beteiligt, die dazu beitragen, dass das Abkommen rund 40 Prozent des Welthandels umfassen würde. Gleichzeitig führen China, Japan und Korea aktuell Gespräche über eine Freihandelszone.

Das pazifische Jahrhundert

Mehr denn je muss die EU ihre Interessen im asiatisch-pazifischen Raum mit einer Stimme vertreten und die Handelsbeziehungen mit asiatischen Partnern verstärkt in den Fokus rücken. Gerade auf wirtschaftlicher Ebene bedarf es einer europäischen Antwort auf das fast ausverhandelte TPP. Zwar wurde bereits 2011 ein Freihandelsabkommen mit Südkorea ausgehandelt und weitere, unter anderem mit Japan und Indien, stehen in den Startlöchern, doch reicht das allein nicht aus.

Abkommen mit verlässlichen Wertepartnern wie Taiwan, Australien und Neuseeland müssen in absehbarer Zeit folgen. Dennoch sollte sich die europäische-asiatische Zusammenarbeit nicht allein auf bilaterale Verträge beschränken. Der Aufbau einer multilateralen, institutionell verankerten europäisch-asiatischen Partnerschaft in Anlehnung an TTP wird immer notwendiger. In diesem Rahmen gilt es die Beziehung zu den ASEAN-Staaten zu stärken, wobei die hierfür zur Verfügung stehende Plattform des ASEM-Gipfels deutlich hinter den Möglichkeiten zurückbleibt. Die Dynamik in der Pazifikregion deutet auf den Beginn eines „pazifischen Jahrhunderts“ hin, welches die EU vor eine Vielzahl von Herausforderungen stellt.

Zu ihrer Bewältigung ist ein Politiker neuen Typus gefordert, der sich aktiv für die Stärkung der europäisch-asiatischen Beziehungen einsetzt. Neben dem bewährten Transatlantiker muss zukünftig der „Transeurasier“ eine gleichbedeutende Rolle spielen.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Alexander Van der Bellen, Hamed Abdel-Samad, Lothar Wieland.

Leserbriefe

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