Von hier an blind

von Marian Schreier24.11.2013Innenpolitik

Keine Orientierung, nirgends. Aber nur, wenn sie Orientierung gibt, kann die SPD wieder mehrheitsfähig werden. Das gilt insbesondere für zwei Bereiche.

Nach der Bundestagswahl 2013 sieht sich die deutsche Sozialdemokratie nicht nur mit der akuten Herausforderung konfrontiert, eventuell in eine Regierung einzutreten, deren Chefin abzulösen man eigentlich angetreten war. Sondern mittelfristig auch mit einer weitaus diffizileren Situation, nämlich der diffusen Stimmung, die besagte Regierungschefin – beinahe erdrutschartig – wieder ins Kanzleramt befördert hat.

Die Rede ist von den wahlentscheidenden Werten Sicherheit und Stabilität. Beide sind beileibe keine Unbekannten in der hiesigen politischen Landschaft: Es sei nur daran erinnert, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik nur einmal, 1998, zu einem kompletten Wechsel der Bundesregierung gekommen ist. Dennoch, so hat es den Anschein, war der Wunsch nach Stabilität selten so ausgeprägt wie heute.

Rückzug ins Private

Das in Köln ansässige Rheingold Institut hat die Stimmungslage der Deutschen kurz vor der Bundestagswahl in einer Studie aufgefangen: „Der Wunsch nach Stabilität und Besitzstandswahrung“, so die Autoren, „ist übergreifend und eint derzeit die politischen ‚Lager’“. Mehr noch: Es herrscht eine „diffuse Sehnsucht“ nach einer „permanenten Gegenwart“ – von Hoffnung auf eine bessere Zukunft keine Spur. Dies kulminiert in einem beunruhigenden Ergebnis: Viele Wähler ziehen sich ins Private zurück, schlimmer noch, sie kapseln sich ab von einer als „undurchschaubar“ empfundenen Politik.

Ursächlich dafür ist vor allen Dingen das erodierte Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit der Politik. Angesichts komplexer und scheinbar überwältigender Krisen – Euro, NSA, Klima – zweifeln viele Bürger daran, ob die Politik diese überhaupt noch lösen kann. Werden dann Lösungsvorschläge präsentiert, ist es den Meisten kaum möglich, diese aufgrund der komplexen Materie zu bewerten. Denn: Welcher Nicht-Experte vermag schon zu beurteilen, ob eine direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM sinnvoll ist oder ob eine Verschlüsselungspflicht für Telekommunikationsbetreiber die Ausspähung durch ausländische Nachrichtendienste verhindert?

In dieser Gemengelage aus gewünschter Fortschreibung des Status quo und Abschied aus dem politischen Raum hat sich Angela Merkel komfortabel eingerichtet. Entsprechend verzichtete die Wahlkampagne der CDU nahezu vollständig auf politische Forderungen, stellte die Person Angela Merkel in den Vordergrund und versprach, dass alles so bleibt wie es ist. Im TV-Duell hat die Bundeskanzlerin die CDU-Kampagne schließlich auf die minimale und bewusst apolitische Formel „Sie kennen mich“ gebracht. Im Kern bedeutet dies die Reduktion des Politischen auf das Persönliche. An Stelle des politischen Vertrauens, also in Politikentwürfe, tritt das Vertrauen in Personen. Nicht mehr Programmatik, sondern persönliche Popularität ist entscheidend. Wie kann die SPD auf eine solche Stimmungslage reagieren, die Personalisierung erfordert und Inhalte obsolet werden lässt?

Veränderung und Zukunft, Fortschritt und Utopie

Die einfachste Variante – eine Adaption der CDU-Strategie – ist keine Lösung für die SPD, deren Identität seit jeher von Veränderung und Zukunft, von Fortschritt und Utopie bestimmt wird. Ein inhaltlich entkernter Politikstil, der nur eine Person ins Schaufenster stellt, wäre für die Programmpartei SPD undenkbar. Eine vorgezeichnete, klar definierte Alternative gibt es aber auch nicht; allerdings Eckpfeiler einer Lösung.

Eine Strategie,

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Dann mach doch die Bluse zu!

Frauen bestehen auf ihrem Recht, sexy zu sein – ganz für sich selbst, natürlich. Darauf reagieren darf Mann nämlich nicht, sonst folgt gleich der nächste #Aufschrei.

Diktatur des Feminismus

Die Frage nach einer Frauenquote ist eine Phantom-Debatte. Junge Frauen wollen ihre Karriere planen und nicht mit den alten Feministinnen mühsam über etwas diskutieren, das für sie keine Relevanz hat.

Rette sich, wer kann

Peter Singer glaubt, im Namen der Ethik die Grenzen des Menschseins neu definieren zu können. Er irrt gewaltig. Wer Grundrechte für Affen fordert und gleichzeitig die Tötung von Neugeborenen verteidigt, ist vor allem eins: verwirrt.

Männer, die auf Busen starren

Wer Sexismus noch nie erlebt hat, kann ihn auch nicht verstehen. Weiße Hetero-Kerle haben leicht reden.

Der Jude war’s

In Berlin wird ein Rabbiner brutal verprügelt, weil er Jude ist. Indes werfen Experten schon die Frage nach dem Warum? auf, die zielsicher zum Juden anstatt zum Antisemiten führt.

Amerika und die deutsche Seelenhygiene

Deutschland kämpft gerne für Toleranz und gegen Hass. Es sei denn, es geht um Amerika. Da macht jeder zweite Deutsche eine Ausnahme und suhlt sich in Amiphobie.

Mobile Sliding Menu