Von hier an blind

von Marian Schreier24.11.2013Innenpolitik

Keine Orientierung, nirgends. Aber nur, wenn sie Orientierung gibt, kann die SPD wieder mehrheitsfähig werden. Das gilt insbesondere für zwei Bereiche.

Nach der Bundestagswahl 2013 sieht sich die deutsche Sozialdemokratie nicht nur mit der akuten Herausforderung konfrontiert, eventuell in eine Regierung einzutreten, deren Chefin abzulösen man eigentlich angetreten war. Sondern mittelfristig auch mit einer weitaus diffizileren Situation, nämlich der diffusen Stimmung, die besagte Regierungschefin – beinahe erdrutschartig – wieder ins Kanzleramt befördert hat.

Die Rede ist von den wahlentscheidenden Werten Sicherheit und Stabilität. Beide sind beileibe keine Unbekannten in der hiesigen politischen Landschaft: Es sei nur daran erinnert, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik nur einmal, 1998, zu einem kompletten Wechsel der Bundesregierung gekommen ist. Dennoch, so hat es den Anschein, war der Wunsch nach Stabilität selten so ausgeprägt wie heute.

Rückzug ins Private

Das in Köln ansässige Rheingold Institut hat die Stimmungslage der Deutschen kurz vor der Bundestagswahl in einer Studie aufgefangen: „Der Wunsch nach Stabilität und Besitzstandswahrung“, so die Autoren, „ist übergreifend und eint derzeit die politischen ‚Lager’“. Mehr noch: Es herrscht eine „diffuse Sehnsucht“ nach einer „permanenten Gegenwart“ – von Hoffnung auf eine bessere Zukunft keine Spur. Dies kulminiert in einem beunruhigenden Ergebnis: Viele Wähler ziehen sich ins Private zurück, schlimmer noch, sie kapseln sich ab von einer als „undurchschaubar“ empfundenen Politik.

Ursächlich dafür ist vor allen Dingen das erodierte Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit der Politik. Angesichts komplexer und scheinbar überwältigender Krisen – Euro, NSA, Klima – zweifeln viele Bürger daran, ob die Politik diese überhaupt noch lösen kann. Werden dann Lösungsvorschläge präsentiert, ist es den Meisten kaum möglich, diese aufgrund der komplexen Materie zu bewerten. Denn: Welcher Nicht-Experte vermag schon zu beurteilen, ob eine direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM sinnvoll ist oder ob eine Verschlüsselungspflicht für Telekommunikationsbetreiber die Ausspähung durch ausländische Nachrichtendienste verhindert?

In dieser Gemengelage aus gewünschter Fortschreibung des Status quo und Abschied aus dem politischen Raum hat sich Angela Merkel komfortabel eingerichtet. Entsprechend verzichtete die Wahlkampagne der CDU nahezu vollständig auf politische Forderungen, stellte die Person Angela Merkel in den Vordergrund und versprach, dass alles so bleibt wie es ist. Im TV-Duell hat die Bundeskanzlerin die CDU-Kampagne schließlich auf die minimale und bewusst apolitische Formel „Sie kennen mich“ gebracht. Im Kern bedeutet dies die Reduktion des Politischen auf das Persönliche. An Stelle des politischen Vertrauens, also in Politikentwürfe, tritt das Vertrauen in Personen. Nicht mehr Programmatik, sondern persönliche Popularität ist entscheidend. Wie kann die SPD auf eine solche Stimmungslage reagieren, die Personalisierung erfordert und Inhalte obsolet werden lässt?

Veränderung und Zukunft, Fortschritt und Utopie

Die einfachste Variante – eine Adaption der CDU-Strategie – ist keine Lösung für die SPD, deren Identität seit jeher von Veränderung und Zukunft, von Fortschritt und Utopie bestimmt wird. Ein inhaltlich entkernter Politikstil, der nur eine Person ins Schaufenster stellt, wäre für die Programmpartei SPD undenkbar. Eine vorgezeichnete, klar definierte Alternative gibt es aber auch nicht; allerdings Eckpfeiler einer Lösung.

Eine Strategie, “die die deutsche Sozialdemokratie in dieser Gemengelage wieder mehrheitsfähig machen will”:http://www.theeuropean.de/sebastian-pfeffer/7453-bundestagswahl-die-spd-vor-der-grossen-koalition, muss mindestens zweierlei leisten: Zum einen muss die SPD wieder die Deutungshoheit über den Begriff der Sicherheit gewinnen und zum anderen muss sie, wie Peer Steinbrück es unlängst in Leipzig formuliert hat, an der Rückgewinnung des Politischen arbeiten.

Dass Sicherheit als Kernkompetenz der Konservativen gilt war nicht immer so: 1972 traten die SPD und Willy Brandt mit dem Slogan „Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen“ an. Sicherheit wurde nicht nur als Abwehr von inneren und äußeren Gefahren verstanden, sondern breiter als Schutz vor den Unwägbarkeiten des Lebens. Kurzum: Es ging um soziale Sicherheit.

Verlangen nach Sicherheit

Der Schlüssel zur Mehrheitsfähigkeit der SPD liegt aber im Abwenden des Rückzugs ins Private, in der Rückgewinnung des Politischen. Dafür muss die deutsche Sozialdemokratie Orientierung geben, gesellschaftliche Trends auf Richtungsfragen verengen und schließlich überzeugende Antworten auf die aufgeworfenen Fragen geben. Wie eingangs geschildert sind viele Bürger angesichts der mannigfaltigen gesellschaftlichen Umwälzungen überfordert – Orientierung tut not.

Die SPD muss daher die zentralen Entwicklungen benennen, wie beispielsweise die Zukunft Europas, der Drift bei den Vermögen oder die Folgen der Digitalisierung, und diese in Richtungsentscheidungen übersetzen. Selten brachen sich gleichzeitig so viele umwälzende Entwicklungen Bahn. Daher rührt das gegenwärtige Verlangen nach Sicherheit, darin liegt aber auch die Chance der SPD, das Politische wiederzubeleben und so die Mehrheitsfähigkeit wieder zu erlangen.

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