Im Nebel

von Maria von Welser24.01.2013Außenpolitik

David Cameron agiert in Europa ohne Instinkt. Der Nebel zwischen Großbritannien und dem Kontinent verdichtet sich.

Angedroht hat er es den anderen Europäern schon länger, jetzt ist es raus: Er will seine Bürger darüber abstimmen lassen, ob sie in der Europäischen Union bleiben wollen oder nicht. Das versteht er unter Demokratie. Dabei will der britische Premier David Cameron aber nur eines – sich im eigenen Land Zeit verschaffen vor den nächsten Wahlen. Diese politische Attacke zwischen der Amtseinführung des US-Präsidenten Obama und den deutsch-französischen Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Élysée-Vertrages ist aus europäischer Sicht ohne Instinkt.

Doch die Briten ticken anders. Nie habe ich mich weiter entfernt von Europa gefühlt als in London. Der schöne Spruch vom „Nebel im Kanal – der Kontinent ist abgeschnitten“ bezeichnet es aufs Trefflichste. Schon Tony Blair fabulierte als Premier immer mal wieder von einer Abschaffung des Pfunds, von einem Referendum für eine Einführung des Euro. Schon damals ging ein Aufschrei durch die britische Bevölkerung. Niemals und nie seien sie bereit, ihr starkes, geliebtes Pfund aufzugeben, stand überall zu lesen. Mit Europa hatten die Briten noch nie viel am Hut. Mit dem Abgang Blairs verzog sich dieser Euro-Albtraum hinter die Mauern von Westminster.

Geht’s noch, Herr Cameron?

Und jetzt Cameron. Seine Drohungen klingen allerdings eher wie das Hü und Hott eines Kutschers. Denn bevor die Briten abstimmen dürfen, will er Kompetenzen zurückholen auf die Insel. Also die EU-Verträge zugunsten Großbritanniens ändern. Welche, da bleibt er ziemlich vage. Dann erst wieder mit den Europäern neu verhandeln. Geht’s noch? Vergisst hier Herr Cameron, wie sehr sein Land vom Binnenmarkt profitiert? Sollte er darum nicht auch die Spielregeln aller Europäer einhalten? Sicher, wenn die Länder der Euro-Zone zusammenrücken und die Nicht-Euro-Länder wie Großbritannien zu Mitgliedern zweiter Klasse werden, dann kann man die Sorgen der Briten ja schon fast verstehen.

Aber Cameron spielt mit dem Feuer. Denn längst nicht alle Mitglieder der EU wollen die Briten unbedingt drin halten. So schön wie Angela Merkel es formuliert: „Wir Deutschen möchten sie gern in der EU haben“, so sehen es vor allem die südlichen Länder keineswegs. Längst schon rüsten sich juristische Beamte in Brüssel und Straßburg hinter den Kulissen, um sich eben nicht von Cameron erpressbar machen zu lassen. Zum Beispiel auf dem Gebiet des Arbeitsrechts oder bei einem Ausstieg aus der rechts- und innenpolitischen Kooperation. Denn das würde den Europäischen Haftbefehl betreffen. Auch über die sogenannte Notbremse bei Gesetzesvorhaben im Finanzbereich wird heftig nachgedacht.

Man mag Cameron ja folgen, wenn er sagt, das Bündnis müsse flexibler, wettbewerbsfähiger und demokratischer werden. Aber dann auch gleich hinterherzuschicken: „Darum müssen die Europäer bereit sein, Gesetze zurück zu verhandeln“ – das ist Erpressung. Denn viele Reformen sind ja gerade an dem Veto und Nein der Briten gescheitert. Jetzt die Rosinen herauszupicken und weniger statt mehr Integration zu fordern, ist schon dreist.

Hier die Europäer, dort sein Volk

Aber zurück zu den Menschen in Großbritannien. Was bringt ihnen eine Loslösung von der EU? Das Pfund haben sie ja behalten. Wenngleich es inzwischen schwächer ist als vor der Einführung des Euro. In der City von London herrschen unverändert die gleichen brutalen Finanzregeln. Da hat sich nichts geändert. Das Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt im ganzen Land nicht. Großbritannien ist teuer. Ohne Europa wird es noch teurer werden, prophezeien die Wirtschaftsfachleute. Junge Menschen werden es noch schwerer haben, einen Job zu finden. Die Arbeitslosigkeit ist jetzt schon hoch. „Wer auf sich allein gestellt den Wettbewerb mit Mächten wie den USA, China, Indien oder Brasilien aufnehmen will, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden“, mahnt darum der spanische Außenminister José Manuel García-Margallo nicht zu Unrecht Premier David Cameron.

Nur werden wahrscheinlich alle warnenden Stimmen resonanzlos verhallen. David Cameron hat mit dieser Rede zwar die konservativen Kräfte im Parlament beruhigt, sich selbst aber zwischen die Stühle gesetzt. Hier die Europäer und ihre Gesetze. Mit denen will und muss er jetzt verhandeln. Dort sein Volk, das ihn wählen soll. Aber nicht weiß, wie es weitergeht mit seinem Land ohne Europa. David Cameron weiß es auch nicht. In seiner Haut möchte ich nicht stecken. Nebel im Kanal …

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