Merkel führt – aber anders

von Margaret Heckel14.01.2010Innenpolitik

Angela Merkel verfolgt einen ganz eigenen Weg, wenn es darum geht, sich ihren Angreifern zu entziehen. Taktisches Kalkül und Starrsinn werden dafür sorgen, dass die Kritiker am Ende verstummen.

Hatten wir das nicht schon mal? Vor genau einem Jahr? “Merkel muss Führung zeigen” in Dutzenden Varianten? Einer der Wortführer damals war ein gewisser Herr Schlarmann vom Mittelstandsflügel der Union. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, er kritisiert die Kanzlerin. Heute sind die Wortführer CDU-Landesgeschäftsführer und andere Damen und Herren, deren Namen Deutschland zum ersten Mal hört. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, sie kritisieren die CDU-Chefin.

Wegweiser

Die Kritik an Merkels angeblicher Führungsschwäche ist zuallererst ein mehr oder weniger erfolgreicher Profilierungsversuch der jeweiligen Kritiker. Denn im fünften Jahr ihrer Kanzlerschaft sollte es aufmerksamen Beobachtern nicht verborgen geblieben sein, dass Merkel einfach eine ganz andere Auffassung von Führung hat als die allermeisten deutschen Politiker. Führung bedeutet für Angela Merkel, alles so in die Wege zu leiten, dass die Geführten früher – und manche eben auch erst später – selbst auf die Idee kommen, genau dies sei der richtige Weg. Ohnehin gibt es für die Naturwissenschaftlerin Angela Merkel den einen, richtigen Weg nicht. Immer gibt es Alternativen, um das gewünschte Ziel zu erreichen. Und das Studium ihres Vorgängers hat ihr zudem gezeigt, wie sinnlos – und letztlich selbstdestruktiv – Basta-Führung ist, die in Deutschland weithin anerkannte Methode des Auf-den-Tisch-Hauens-und-Gefolgschaft-Einforderns.

Das Schweigen der Kanzlerin ist taktisch

Der aktuelle Steuerstreit ist dafür das beste Beispiel. Wenn Merkel jetzt das geforderte Machtwort sprechen und eine große Steuersenkung absagen würde, würde sie der FDP doch nur den Vorwand liefern, bis ultimo die Schuld auf die Kanzlerin zu schieben. Erträgt sie stattdessen noch ein paar Monate weiter die Negativ-Schlagzeilen, wird die Steuerschätzung im Frühjahr zeigen, ob Geld für eine Steuersenkung da ist. Dann muss entweder die FDP ihre Forderungen einkassieren oder den Bürgern klarmachen, dass zwar Steuern gesenkt, aber auch Abgaben erhöht werden, um das Haushaltsdefizit zu begrenzen. Das Gleiche gilt für die CDU: Für aufmerksame Beobachter ist seit einigen Jahren erkennbar, in welch gravierendem Ausmaß Merkel die Partei modernisiert und auf die gesellschaftlichen Verhältnisse des 21. Jahrhunderts trimmt. Die Partei muss mit allen anderen Parteien außer der Linken koalitionsfähig sein, will sie an der Macht bleiben. Das gilt vor allem für die Zusammenarbeit mit den Grünen. Merkel weiß, dass die Zeit der Volksparteien vorbei ist. Ebenso wie die Zeit, in der eine Ideologie regierte oder der Vater der Alleinernährer von intakten Familien war. Nun kann man ihr – mit einiger Berechtigung – vorwerfen, dass sie dieses Wissen mit ihrer Partei offen diskutieren müsste. Aber wollen die CDU-Mitglieder wirklich erleben, was die SPD in ihrem Streit um ihre Positionierung durchgemacht hat und weiter durchmacht? Oder ein Parteiklima schaffen, das derartige Diskussionen erträgt, wie die Grünen? Auch das weiß Merkel aus ihrer Analyse der Christdemokraten: In derartigen Selbstdebatten war die CDU noch nie gut. Und es würde ihr auch nicht guttun. So blockt sie diese Art von Debatten ab. Das ist Führung.

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