Auf Gelb gesprungen

von Margaret Heckel24.02.2012Außenpolitik, Innenpolitik

Philipp Rösler hat der Kanzlerin mit seinem Plädoyer für Gauck eine wirkliche Niederlage beigebracht. Bereitet der FDP-Vorsitzende die Ampel-Koalition vor? Doch selbst wenn: Derzeit sieht es so aus, als ob sich Angela Merkel eine weitere Amtszeit sichern könnte. Zur Not ohne die Liberalen.

Ausgerechnet Philipp Rösler. Das von seinem eigenen Generalsekretär ausgerufene Nicht-Alphatier hat der mächtigsten Frau der Welt die erste wirkliche Niederlage seit der Niederlage bei der Kanzlerkandidatur gegen Edmund Stoiber beigebracht? So sieht es auf den ersten Blick aus. Rösler – und hinter ihm die Strippenzieher Rainer Brüderle und Wolfgang Kubicki – haben Merkel gezwungen, Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu akzeptieren. Das ist erst mal in der Tat ein spektakulärer Erfolg einer Partei, die nun seit Monaten in Umfragen zwischen zwei und drei Prozent der Wählerstimmen dümpelt.

Hoffnung auf die Ampel

Aber ist es auch der Start für die notwendige Aufholjagd, um in den nächsten Wahlen wenigstens wieder an die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen? Es ist nicht überraschend, dass der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende Kubicki seine Finger mit ihm Spiel hatte: Dort wird demnächst gewählt, und es sieht alles nach einem Sieg des SPD-Herausforderers Torsten Albig aus. Sollte Rot-Grün keine Mehrheit haben, stünde nun die FDP für eine sogenannte Ampel zur Verfügung. Wenn sie es denn überhaupt ins Parlament schafft, könnte Kubickis Planung so aufgehen. Gilt das aber auch für den Bund? Wären die früheren FDP-Wähler mit der Aussicht auf eine Ampel wieder zu gewinnen? Das dürfte in hohem Maß vom SPD-Kanzlerkandidaten abhängen. Steinbrück ja, Steinmeier möglicherweise, Gabriel nein. Dieser Perspektivenwechsel der FDP gilt mindestens ebenso auch für die Union. Dort ist der Ärger über den Alleingang der FDP nachhaltig – und wird so schnell auch nicht vergehen. So pragmatisch wie Angela Merkel ist, dürfte sie ihre Niederlage inzwischen verarbeitet haben und nach dem Guten im Schlechten gesucht haben. Davon gibt es einiges: Schon zuvor war eine erneute Große Koalition eine der wahrscheinlicheren Optionen für den Ausgang der Bundestagswahl 2013. In den CDU-, aber auch in den CSU-Gremien und auf der zweiten und dritten Ebene war diese Option immer sehr viel unbeliebter als bei Merkel selbst, die gute Erinnerungen an diese Zeit hat. Durch das „untreue“ Verhalten der FDP wird sie eine neuerliche Große Koalition nun viel leichter in der Union durchsetzen können, sollten die Wahlergebnisse das denn so hergeben.

Schwarz-Grün noch attraktiver

Eine ähnliche Überlegung gilt, sollte es für Schwarz-Grün reichen. Nach dem Spektakel vom Sonntag ist die FDP keineswegs mehr als Koalitionspartner der Union gesetzt. Auch Unionisten, die keine Fans von Schwarz-Grün sind, werden sich nun mit dieser Option intensiver beschäftigen. Und die Fans von Schwarz-Grün haben neue Argumente dafür. Und sollte sich die FDP nun tatsächlich wieder berappeln und ein gutes Stück des Weges bis zur Fünf-Prozent-Hürde schaffen, wäre es letztendlich auch wieder Angela Merkel, die nach der Wahl davon profitieren würde: Reicht es dann erneut für Schwarz-Gelb, geht die Koalition so weiter. Für Merkel dürfte dabei vor allem zählen, dass die Kanzlerin weiterhin Angela Merkel heißt. Und dafür könnte dieser vergangene Vorwahlsonntag durchaus die Grundlage gelegt haben.

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