Am Schopf aus dem Sumpf

von Margaret Heckel4.10.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Wirtschaft

Bei all der Melancholie um die Eurokrise ist man geneigt, den europäischen Gedanken ganz zu verwerfen. Doch anstatt den Kopf in den Sand zu stecken, müssen wir die Idee des gemeinsamen Miteinanders mit neuem Leben füllen.

Alle suchen sie, hier ist sie. Oder zumindest meine Version einer faszinierenden Story, warum wir an Europa, dem Euro und der europäischen Integration unbedingt festhalten müssen. Mit Krieg und Frieden will ich nicht kommen. Ich bin 1966 geboren. Frieden in Europa ist für mich selbstverständlich. Der Rückgriff vieler Politiker – zuletzt auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück im Bundestag bei der Euro-Abstimmung – auf den 1. und 2. Weltkrieg und seine Folgen ist für viele, zumal wenn sie keine Zeitzeugen sind, kaum mehr als eine Floskel. Er kann – und er sollte – nicht im Zentrum der Argumentation stehen, “warum wir im 21. Jahrhundert Europa mehr denn je brauchen”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/6974-die-neue-europaeische-idee.

Europa ist ein Elitenprojekt geblieben

Ebenso wenig werden wir die Bürger und Bürgerinnen mit Details vom Hocker reißen, wie beispielsweise den maßgeblich von der EU per Verordnung gesenkten Mobilfunk-Gebühren in Europa. Das ist schön, vor allem für Vielreisende. Doch für die Mehrzahl der Menschen ist es kein ausreichender Tätigkeitsnachweis, der für „mehr Europa“ begeistert. Auch der gemeinsame Markt ist bislang vor allem ein Elitenprojekt geblieben. Natürlich profitiert die Wirtschaft immens von dem gemeinsamen Währungsraum. Es ist ihr aber vorzuwerfen, dass sie das nie offensiv vermarktet hat. Die Bürger und Bürgerinnen sehen den gemeinsamen Markt vor allem durch die Arbeitnehmerbrille. Sie hören oder lesen davon, dass billige Arbeiter aus dem EU-Ausland zu Dumping-Preisen auf dem Bau schuften. Und sind empört. Dass dies in vielen Fällen dazu führt, dass die Schule ihrer Stadt oder die Umgehungsstraße weniger ihrer Steuern kostet, wird weder registriert noch kommuniziert. Ein Fehler, natürlich. Ebenso blenden die Gleichen, die über Lohndumping am Bau schimpfen, in der Regel aus, was es bedeutet, wenn sie selbst den preiswerten Maler aus Polen für die Generalüberholung der eigenen Wohnung einstellen. Von der Pflegekraft aus Rumänien wollen wir erst gar nicht reden … All das aber ist natürlich der gemeinsame Markt, in seinen Sonnen- und seinen Schattenseiten. Eine neue, mitreißende Europa-Erzählung darf sie weder verschweigen noch überstrapazieren. Die Tatsachen sind eindrücklich genug: Ein gemeinsamer Rechtsraum vom Nordkap bis Sizilien, der den Menschen eine persönliche Freizügigkeit ermöglicht, die in ihrer kulturellen Vielfalt nirgendwo sonst auf der Welt möglich ist.

Voneinander lernen

Dieser gemeinsame Raum ist noch viel mehr. Er ist ein Labor für viele der spannendsten Experimente, die momentan weltweit ablaufen. Wie viel “könnten wir von den Esten lernen”:http://www.theeuropean.de/manuel-kripp/6303-e-voting-und-digitale-gesellschaft, die innerhalb weniger Jahre ihre Wirtschaft und Gesellschaft ins allumfassende Internetzeitalter gebeamt haben. In Tallinn arbeiten die Minister in einem papierlosen Kabinettssaal, WLAN ist selbst im letzten Winkel des Landes verfügbar. Wie sehr könnten wir von den Erfahrungen der Schweden und Dänen profitieren, die die Rente weitestgehend flexibilisiert haben und einen völlig neuen Umgang mit dem Altern pflegen. Und ja, natürlich können die anderen von unserem dualen System in Deutschland lernen, das ausgezeichnet ausgebildete Fachkräfte hervorbringt. Solche Beispiele ließen sich noch über Seiten weit finden. Gerade weil Europa sich seine kulturellen Unterschiede bewahrt hat, bringen die einzelnen Länder und Regionen immer wieder wegweisende Lösungen für Probleme hervor, die die ganze Welt hat oder bald haben wird. Es lohnt sich, hier näher hinzusehen. Denn überall warten faszinierende Geschichten, die unbedingt erzählt werden müssen. Sie strömen ein in die große Erzählung von Europa. Einem Kontinent, der abwechslungsreich ist wie kein anderer. Der den Reisenden innerhalb von zwei Stunden Auto- oder Zugfahrt in eine ganz andere Landschaft, eine ganz andere Kultur, zu ganz anderen Menschen bringt – ohne dass Grenzen überquert und Geld gewechselt werden muss. Einem Wirtschaftsraum, der weit größeres Potenzial hat als das, was er momentan nutzt. Deshalb ist es unbedingt notwendig, auf weitere Reformen in den Ländern am Rand Europas und natürlich auch in den derzeitigen Krisenstaaten zu drängen. Wir dürfen sie nicht einfach aufgeben! Es lohnt sich, dafür zu streiten, dass Griechenland Reformen durchzieht. Es ist sinnvoll, den Italienern Druck zu machen, damit sie das Rentenalter erhöhen und den Staatseinfluss reduzieren. Und es ist vernünftig, Portugal dazu zu drängen, überflüssige Beamte zu entlassen. Denn all diese Maßnahmen werden die Länder wettbewerbsfähiger machen. Sie werden sie in die Lage versetzen, auch in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts konkurrieren zu können.

Europa aus dem Sumpf ziehen

Europa braucht auch an seinen Rändern dynamische, wachsende Wirtschaften. Ein Kerneuropa allein reicht nicht aus. Wir müssen es schaffen, alle in die Lage zu versetzen, ihren Wohlstand selbst zu mehren. Viel zu oft ist die Geschichte von Europa, die wir hören, eine defensive. Europa schrumpfe, wir müssten uns anpassen, nur gemeinsam hätten wir eine Chance in der globalisierten Welt. Das stimmt zwar alles, aber es ist zutiefst defätistisch. Es blendet aus, dass wir uns gemeinsam aus dem Sumpf ziehen können, wenn wir uns anstrengen. Überall in Europa werden täglich neue, gute Ideen entwickelt. Wir müssen nur hinsehen. Wir müssen unseren Spirit von „das Schrumpfen verwalten“ auf „die Chancen nutzen“ umstellen. Wir müssen aufhören, uns einzureden, die Zukunft sei schon eine beschlossene Sache, die wir quasi nur verwalten können. Wir machen unsere Zukunft selber. Und für mich heißt das, wir machen sie in einem gemeinsamen Europa der Chancen, der Vielfalt, der Möglichkeiten. Dazu müssen wir nach unserer wirtschaftlichen auch unsere politische Zusammenarbeit weiter vertiefen. Die Bürger und Bürgerinnen müssen dazu hören, wie sich ihre gewählten Politiker Europa in 20 Jahren vorstellen. Es wird Zeit für eine neue Erzählung von Europa.

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