Pest und Cholera

von Marcel Tyrell16.06.2011Außenpolitik, Wirtschaft

Die Überschuldung Griechenlands stellt uns vor eine ausweglose Situation: Jede der diskutierten Optionen wird große Opfer fordern, die Frage ist nur, von wem. Entweder verliert Griechenland den Kampf gegen die Schuldenlast, oder die Europäische Zentralbank ihre Reputation. Die bösen Geister werden wir nicht mehr los.

Die griechische Schuldenkrise spitzt sich täglich weiter zu. EU und IWF spielen auf Zeit und hoffen auf eine Lösung, die es jedoch ohne eine Umschuldung nicht geben kann. Denn eines ist klar: Ein Land mit einer Schuldenquote von mehr als 150 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, einem laufenden Staatshaushaltsdefizit von über 10 Prozent, welches zudem tief in einer Rezession steckt und die Reformmaßnahmen nicht mehr der Bevölkerung vermitteln kann, wird seine Schulden kurz-, mittel- und langfristig nicht bedienen können.

Sanfte und harte Umschuldung

Welche Möglichkeiten der Umschuldung gibt es somit? Erstens eine sogenannte „sanfte Umschuldung“, bei der eine Restrukturierung der Schulden auf Basis freiwilliger Vereinbarungen mit den Gläubigern erreicht wird. Laufzeiten von Anleihen werden verlängert, der Zinssatz wird heruntergesetzt. Doch die Erfahrungen aus der Vergangenheit, wie beispielsweise in Uruguay im Jahre 2003, zeigen, dass damit die Gesamtschuldenlast kaum reduziert werden kann. Private Gläubiger lassen sich ihre Konzessionen üblicherweise teuer bezahlen. Die sanfte Umschuldung hilft also nur bei temporären Liquiditätsproblemen – Griechenland aber ist überschuldet. Deshalb bleibt eigentlich nur die zweite Möglichkeit des Schuldenschnittes ohne Zustimmung der privaten Gläubiger. Hier gilt es zwar einige rechtliche und politische Hindernisse zu überwinden, grundsätzlich wäre ein „Haircut“ jedoch möglich. Aber die europäische Zentralbank kämpft vehement gegen einen Schuldenschnitt für die Griechen. Zum einen argumentiert sie mit den nicht absehbaren Folgen für die Banken- und Finanzmarktstabilität. Eine Beschneidung der Gläubigerforderungen gegenüber Griechenland würde eine Panik seitens der Investoren auslösen und damit auch Irland, Portugal und vielleicht Spanien in den Abgrund reißen. Allerdings ist die Euro-Zone auf solche Auswirkungen heute wesentlich besser vorbereitet als zu Beginn der Krise, auch die Investoren haben sich auf eine Umschuldung vorbereitet. Der zweite Grund ist, dass die EZB selber inzwischen der größte Gläubiger Griechenlands ist. Bei mehr als 50 Milliarden Euro in griechischen Staatsanleihen müssten sie bei einem Schuldenschnitt von 50 Prozent 25 Milliarden Euro abschreiben. Die EZB wäre dann technisch pleite, denn ihr Eigenkapital liegt bei 11 Milliarden Euro. Sie müsste auf die Reserven der nationalen Notenbanken zurückgreifen. Dies würde nicht nur die Steuerzahler zur Kasse bitten, sondern auch das höchste Gut einer Zentralbank zerstören – nämlich ihre Reputation. Selbst bei einer sanften Umschuldung würde die EZB ihre Reputation riskieren, denn dann wäre sie gezwungen, immer wertlosere Staatsanleihen als Sicherheiten zu akzeptieren. Sie würde damit quasi den Griechen Geld drucken und Staatsdefizite durch die Notenpresse finanzieren – eine Todsünde für eine auf Reputation bedachte Zentralbank.

Die Zwickmühle der EZB

EZB-Präsident Trichet befindet sich also in einer ausweglosen Situation. Er verhindert eine eigentlich sinnvolle Umschuldung, die auch rasch erfolgen müsste, damit sich das Land wieder berappeln kann. Das wäre auch günstiger für die Deutschen als Steuerzahler als die Fortführung einer Politik, die immer weiter neue Kredite gewährt in der trügerischen Hoffnung, dass sie irgendwann zurückgezahlt werden können. Aber Trichet kämpft auch um seinen eigenen Ruf. Er möchte nicht in die Geschichtsbücher als der Zentralbanker eingehen, der die EZB in eine solche Krise geführt hat. Die bösen Geister, die er rief, als er im Mai 2010 entschied, griechische Staatsanleihen aufzukaufen, wird er jedoch nicht mehr los. So ist im griechischen Drama weiter kein Ende in Sicht.

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