An unseren Diskussionen zeigt sich der Niedergang des Pluralismus -

von Marc Jacob16.01.2019Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Ein Land was nicht miteinander, sondern übereinander redet, hat keine Zukunft. Deutschland als ehemaliges Land der Dichter und Denker ist auf bestem Wege eines seiner größten Errungenschaften zu verspielen – den demokratischen Diskurs. Schuld daran ist nicht die politische Korrektheit, sondern eine Fehlinterpretation des Begriffs Pluralismus. Ein Beitrag von Marc Jacob.

Aus den USA blickend und mit den Problemen der amerikanischen Gesellschaft vor Augen lässt sich der Weg, auf dem Deutschland sich befindet, deutlich erkennen. Zwar ist das Land noch nicht in einer Form gespalten wie es die Gesellschaft der USA zurzeit ist, doch scheint die deutsche Gesellschaft den Weg in diese Richtung, einer ins sich gespaltenen Gesellschaft, gehen zu wollen. In der amerikanischen Gesellschaft sind aufgrund dieser Entwicklung Freundschaften, Beziehungen und Diskussionen über Parteigrenzen, und damit einhergehend über die Grenzen verschiedener politischer Meinungen hinweg, eine Seltenheit. Eine sich politisch radikalisierte Gesellschaft verliert dabei auf beiden Seiten des politischen Spektrums das Vertrauen und die Wertschätzung für den Pluralismus.

Die Probleme werden offensichtlich

Besonders im linksliberalen Lager lässt sich dabei schon heute eine Situation erkennen, die an die beschriebenen amerikanischen Verhältnisse erinnert. Die ehemals natürliche Trennung von öffentlichen und privaten Leben verschwindet mehr und mehr, wodurch die Risse in der Gesellschaft größer werden. So wird der Freundeskreis nach politischer Ausrichtung selektiert und aussortiert. Grund dafür ist, dass der Pluralismus und der Austausch von Meinungen nicht mehr wertgeschätzt wird – wer schon alles weiß und dazu noch moralisch überlegen ist, der braucht keine Diskussionen mehr führen.
Nietzsche beschrieb eine solche Situation einst mit: „Man verdirbt einen Jüngling am sichersten, wenn man ihn anleitet, den Gleichdenkenden höher zu achten, als den Andersdenkenden“. Genau, diese Tugend wird aber nun praktiziert, jedoch nicht in einer Form die die Meinungsfreiheit aktiv einschränkt, sondern als schleichender Prozess – das einzelne Individuum kann seine Meinung äußern, sie wird jedoch nicht gehört, die Argumente ausgeblendet, der Gleichdenkende höher geschätzt.

Diese Entwicklung hat aber einen Niedergang der demokratischen Debatte und damit eine Verrohung der Gesellschaft zur Folge, der in vielen Teilen dieses Landes schon deutlich zu erkennen ist. Besonders an den Rändern unserer Gesellschaft lassen sich zwei Positionen erkennen: Zum einem eine moralisch überlegene Linke, die jeglichen Diskurs mit Hinblick auf ihre moralische Überlegenheit ablehnt, zum anderen eine Rechte, die den Begriff „alternative Wahrheit“ sehr weit auslegt und sich als Vertreter der einzig richtigen Wahrheit sieht. Die Mitte der Gesellschaft wird dabei immer kleiner.

Der Niedergang liegt an der Fehlinterpretation des Pluralismus

Zeigen tut sich dieser Niedergang auch an einer alternativen Auslegung des Verhältniswahlrechts und der Umdeutung der Aufgabe eines Abgeordneten. Der Terminus „gewählter Volksvertreter“ soll nun in neuer Interpretation als Repräsentant einer gesamten Bevölkerung verstanden werden. Auch wenn dies selbstverständlich wünschenswert wäre, widerspricht dies unserem demokratischen Verständnis und der ursprünglichen Idee des Parlaments. Denn seit Bestehen der Bundesrepublik war ein Volksvertreter immer ein Repräsentant einer bestimmten Bevölkerungsgruppe mit bestimmten politischen Überzeugungen. Ein Abgeordneter vertritt die Überzeugung seiner Gruppe und sorgt somit für den Pluralismus. Dafür sollte er geschätzt werden, auch wenn die Meinung eben nicht die der Allgemeinheit vertritt. Die Aufgabe der einzelnen Abgeordneten muss eben als Ausführung der parlamentarischen Meinungsfindung interpretiert werden, dies geht jedoch nur wenn ein pluralistisches Weltbild im Parlament verfügbar ist.

Mit Blick nun auf unseren politischen Diskurs, der eben pluralistisch geführt werden muss und soll, ist es somit auch evident, dass politische Bewegungen wie die sog. Bewegung „Wir sind mehr“ keinen Platz in unserer Gesellschaft haben dürfen. Unabhängig von ihrer politischen Überzeugung, sorgt eine solche Bewegung, insbesondere durch die Art und Weise wie sie ihre Position vermittelt, für eine Spaltung der Gesellschaft und damit unmittelbar dafür, dass die Kräfte, die sie eigentlich bekämpfen will, immer stärker werden. Denn unser politisches System war ursprünglich genau auf diesen Punkt ausgelegt, eine Mehrheitsdiktatur zu verhindern.

So bezeichnete die TAZ die Diskussion um den Migrationspakt als „rechten Wahn“ und als einen Test der politischen Rechten, „ob sie der Mehrheitsgesellschaft ihren Willen aufzwingen können“. Zum einen sieht die Zeitung dabei nicht den grundsätzlichen Antagonismus den diese Aussage birgt, zum anderen wird hier aber auch eine neue Vorstellung des demokratischen Diskurses sichtbar. Vor was die Zeitung Angst hat, ist eben nicht, dass der Mehrheitsgesellschaft eine Meinung aufgezwungen wird, sondern, dass die Mehrheitsgesellschaft plötzlich nicht mehr auf ihrer Seite stehen könnte. Sollte dieses geschehen könne dies, laut der Zeitung, nur durch unlautere Mittel geschehen – demokratiefeindlicher kann sich eine Zeitung nicht positionieren und eben auch nicht deutlicher die Missstände offenlegen, die dieses Land hat.

Eine neue Debattenkultur muss entstehen

Deutschland muss sich nun schnell zu einer Debattenkultur hinbewegen, in der Diskussionen sachlich und ohne Emotionen geführt werden. Dabei sollte keine Seite vergessen, dass es nichts anderes als eine Form des Totalitarismus ist, Menschen das Recht wegzunehmen, Argumente vorzutragen. Was der politischen Debatte in Deutschland dabei fehlt ist somit ein sachlicher und kalter Pragmatismus der sich aus der Blüte der Weisheit bildet.

Besonders die Vertreter des wahren Liberalismus müssen jetzt auf der Seite des pluralistisch, sachorientiert geführten Diskurs stehen. Keine Seite unserer demokratischen Gesellschaft darf in einer Debatte eine Deutungshoheit einklagen. Wir müssen es wieder lernen die Debatte zu schätzen. Cicero sagte einst „Wie der Mensch, so seine Rede“. Mit Blick auf Deutschland heißt das nun die Argumente wieder sprechen zu lassen und zu einer sachlichen Debattenkultur zurückzukehren, das muss die Aufgabe der Mitte der Gesellschaft sein.

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