Weisheit ist begreifen, dass man nicht weiß, ob etwas schwarz oder weiß ist. Umberto Eco

Unter Wölfen

Russlands Präsident Putin hat der Korruption in seinem Land vordergründig den Kampf angesagt. Ein gefährliches Spiel, riskiert er doch die Loyalität bisheriger Vertrauensmänner. In Moskau wird gemunkelt, dass es bald einen besonders wichtigen Politiker treffen könnte.

Anfang November wurde der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow überraschend entlassen. Seinen engsten Mitarbeitern – darunter seiner mutmaßlichen Geliebten – wird vorgeworfen, Staatseigentum veruntreut und hohe Geldsummen bei Prestigeprojekten unterschlagen zu haben. Seitdem überschlagen sich die Enthüllungen weiterer Korruptionsskandale.

Im Moskauer Szene-Bezirk Arbat wurden im Oktober bei einer Razzia im Luxus-Appartement von Jewgenija Wassiljewa Schmuck im Wert von 2,3 Millionen Euro und eine wertvolle Bildersammlung gefunden. Wassiljewa ist Generaldirektorin von „Oboronservis“, einer dem Verteidigungsministerium unterstellten Holding, gegen die wegen unrechtmäßiger Aktiengeschäfte und Immobilienverkäufe ermittelt wird. Das Pikante daran: Sie ist angeblich auch die Geliebte des nun geschassten Verteidigungsministers Serdjukow und lebt im selben Haus wie dessen Schwester, die Immobilien im Wert von 17 Millionen Euro besitzt – bei einem offiziellen Jahreseinkommen von 6.000 Euro.

In Moskau wird aufgeräumt

Gleichzeitig wurde bekannt, dass auch im Verteidigungsministerium im großen Stil Gelder abgezweigt worden sind, zum Beispiel beim pannengeplagten russischen Weltraumprogramm oder beim Bau von Garnisonsstädten für russische Soldaten. Sogar eine ganze Reihe berühmter Oldtimer – zum Beispiel der Wagen, mit dem Juri Gagarin einst durch Moskau gefahren wurde – seien aus einem Museum verschwunden und in eine „Spezialgarage“ des Verteidigungsministeriums gebracht worden.

Auch andere Ministerien sind betroffen. Im Ministerium für Regionalentwicklung sollen bei der Vorbereitung des APEC-Gipfels in Wladiwostok dreistellige Millionensummen (in Rubel) in die Taschen des stellvertretenden Ministers geflossen sein. Er sitzt nun in Untersuchungshaft und ist der hochrangigste Beamte, der bisher angeklagt wurde. Der Ex-Verteidigungsminister selbst stehe nicht unter Verdacht, betonte Putin bei einer Pressekonferenz; er sei nur entlassen worden, um eine objektive Untersuchung zu ermöglichen. Seinen ehemaligen Vertrauten persönlich verantwortlich zu machen, würde natürlich auch auf Putin selbst zurückfallen. Stattdessen entließ Putin den Generalstabschef.

In Moskau wird aufgeräumt. Nur: Wer ist die treibende Kraft und was sind die Motive? Putin hat noch nie einen Minister wegen eines Korruptionsskandals gefeuert. Normalerweise wird so etwas im Kreml mit diskreten Versetzungen geregelt oder einfach ausgesessen. Loyalität war stets wichtiger als Unbestechlichkeit.

Machtkampf innerhalb der Eliten

Einige interpretieren den neu eröffneten Kreuzzug gegen die Korruption als PR-Offensive des Präsidenten. Während zu Beginn seiner Amtszeit viele Russen glaubten, Putin werde nun der Korruption ein Ende bereiten, sind jetzt die meisten davon überzeugt, dass der Präsident – wenn nicht selbst verwickelt – dem Treiben gleichgültig zuschaut. Gleichzeitig ist das Thema Korruption wieder hoch im Kurs, seit Alexey Navalny, Anwalt und Antikorruptions-Blogger, es zu landesweiter Bekanntheit gebracht hat. Die Opposition vermutet daher, Putin möchte nun in ihren Gefilden wildern, um seine schwächelnden Umfragewerte aufzubessern.

Trotzdem erscheinen die Entlassungen unerwartet streng. Putins Autorität beruht auf Loyalität und einer fein austarierten Machtbalance im inneren Zirkel, nicht auf Umfragen. Würde er dieses Arrangement gefährden, nur, um seine Beliebtheit beim Volk zu steigern? Die nächsten Präsidentschaftswahlen stehen erst in sechs Jahren an.

Andere sehen darin einen Machtkampf der Silowiki – so werden die aus dem Sicherheitsapparat stammenden Eliten genannt. Serdjukow, der erste Zivilist auf dem Sessel des Verteidigungsministers, lag im Dauerstreit mit der einflussreichen Rüstungsbranche. Insbesondere das Verhältnis zum ehemaligen Verteidigungsminister und jetzigem Leiter der Präsidialadministration, Sergej Iwanow, war angespannt. Iwanow muss sich nun ebenfalls für Korruption verantworten. Die Ermittlungen liefen bereits seit drei Jahren, sind jetzt aber erst veröffentlicht worden. Viele interpretieren die Veröffentlichung als Racheakt aus dem Serdjukow-Lager.

Sollte es wirklich um einen Machtkampf innerhalb der Eliten gehen, wäre das ein Zeichen der Schwäche für Putins Herrschaft. Er scheint die Eliten nicht mehr unter Kontrolle zu haben. Die einzige andere plausible Erklärung ist: Das Aufrütteln der politökonomischen Elite ist gewollt. Der Kreml will klarmachen, wer im Land das Sagen hat. Es ist ein Signal: Niemand ist unantastbar.

Steht Medwedew auf der Abschlussliste?

Während bisher vor allem die Daumenschrauben bei der Opposition angezogen worden sind, trifft es nun die (einfluss-) reiche Elite. Unsicherheit säen, um seinen eigenen Stand zu festigen, ist ein beliebtes Machtinstrument aus Sowjetzeiten. Und es ist eine einfache Möglichkeit, der Bevölkerung Sündenböcke für alle Unzulänglichkeiten und Beschwernisse des Wirtschafts- und Alltagslebens zu präsentieren.

Dazu passt, dass Putin neuerdings regelmäßige Treffen mit Vertretern von Wirtschaft und Politik durchführen möchte, die er als „Vertrauenspersonen“ bezeichnet. Offiziell soll damit gezeigt werden, dass zur Elite nicht nur Beamte gehören, sondern die Besten aus allen Branchen. Viele vermuten jedoch, dass Putin sich damit eine neue Machtbasis aufbauen möchte, unabhängig von den alten Eliten – und um diese in Schach zu halten.

Wen wird es als Nächstes treffen? Russische Zeitungen spekulieren bereits über einen Abgang von Premierminister Medwedew. Sein strategischer Fehler war, dass er die Rochade mit Putin akzeptiert hat. Das wurde ihm nicht als Zeichen von Loyalität angerechnet, sondern als Schwäche. Nicht zuletzt, weil die Machtfülle des Präsidenten sehr viel größer ist als die des Premierministers. Unbeliebter ist der Premier ebenfalls. Noch passt Medwedew Putin gut, da er die „Liberalen“ vertritt und damit die Machteliten im Gleichgewicht hält. Doch die Balance ist gestört. Der Kreml spielt ein gefährliches Spiel.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Herbert Ammon, Dustin Dehez, Tale Heydarov.

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