Die Tragik der Reformer

von Leonid Luks5.03.2015Außenpolitik, Europa

Die russische Historie ist voller schicksalhafter Parallelen. Was wir ĂŒber das Attentat auf den russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow aus der Geschichte lernen können.

Die Ermordung der Symbolfigur der russischen Demokratiebewegung, Boris Nemzow, zwei Tage vor der von ihm geplanten Demonstration der russischen Regimekritiker in Moskau, vollzog sich im Wesentlichen nach einem Szenario, das einer der Ahnherrn des revolutionĂ€ren Terrorismus im Zarenreich, Sergej Netschajew, bereits vor etwa 150 Jahren entworfen hatte. Die Rollen waren damals allerdings vertauscht – Verfechter der Reform befanden sich in der Regierung und ihre Gegner in der Opposition.

In seinem 1869 verfassten „Revolutionskatechismus“ schrieb Netschajew: „An erster Stelle mĂŒssen (diejenigen) vernichtet werden, die fĂŒr die revolutionĂ€re Organisation am verderblichsten sind und deren gewaltsamer Tod am geeignetsten ist, die Regierung zu erschrecken und ihre Macht zu erschĂŒttern, indem er sie der energischsten und intelligentesten Agenten beraubt.“

Den Staat seiner energischsten und intelligentesten Agenten berauben

Im Sinne Netschajews handelte die 1879 entstandene revolutionĂ€re Verschwörerorganisation „Narodnaja Wolja“ („Volkswille“ bzw. „Volksfreiheit“), deren wichtigstes Ziel die Ermordung des Zaren Alexanders II. (1855-1881) war, der ein gewaltiges Reformwerk im Lande begonnen hatte und als „Zar Befreier“ in die Geschichte Russlands einging. Da aber die „Narodnaja Wolja“ nicht an einer Reform, sondern an einer völligen Zerstörung des bestehenden Systems interessiert war, wurde der liberale Zar zu ihrem wichtigsten Hassobjekt und seine Ermordung zu ihrem wohl zentralen Ziel. Sie wollte dadurch den Staat im Sinne Netschajews seiner „energischsten und intelligentesten Agenten (berauben)“ und leitete eine regelrechte Menschenjagd in die Wege. Sechs Attentatsversuche scheiterten, beim siebten – am 1. MĂ€rz 1881 – hatten die Terroristen den gewĂŒnschten Erfolg. Die Ermordung Alexanders II. geschah ausgerechnet in der Zeit, in der der Zar gemeinsam mit seinem engsten Mitarbeiter Michail Loris-Melikow ein Dokument verfasste, das Russland eine Art Verfassung in Aussicht stellte.

Vierzig Jahre spĂ€ter erlebte die junge und durch Krisen geschĂŒttelte „erste deutsche Demokratie“ eine vergleichbare Entwicklung. Sie verlor eine ihrer StĂŒtzen nach der anderen infolge von Attentaten, deren Initiatoren diesmal aber nicht aus dem links-, sondern aus dem rechtsradikalen Lager kamen. Auch sie, Ă€hnlich wie die gelehrigen SchĂŒler Netschajews im Zarenreich, wollten den von ihnen abgelehnten Staat seiner „energischsten und intelligentesten Agenten“ berauben. Besonders stark wurde die noch ungefestigte Weimarer Republik durch die Ermordung ihres Außenministers Walther Rathenau im Juni 1922 erschĂŒttert. Über den unwiederbringlichen Verlust, den Deutschland dadurch erlitt, sprach Thomas Mann in seiner Gedenkrede an den ermordeten Politiker: „Unsere Zusammenkunft gilt dem Andenken 
 eines Mannes, der, da er Europa wohl gefiel, uns allen noch großen Nutzen hĂ€tte erwirken können und der im Dienste der allgemeinen Sache ein sinnlos-grĂ€ssliches Ende fand.“

Die Chance, den alten Machtapparat abzulösen

Die nach dem klĂ€glichen Scheitern des kommunistischen Putschversuchs vom August 1991 errichtete „zweite“ russische Demokratie wies viele Ähnlichkeiten mit der Weimarer Republik auf. Auch sie wurde durch eine Revanche der seinerzeit entmachteten Eliten permanent bedroht, auch hier fielen unbeugsame Verfechter der neuen Staatlichkeit politisch motivierten Attentaten zum Opfer. Zu den prominentesten von ihnen zĂ€hlt die Petersburger Duma-Abgeordnete Galina Starowoitowa, die sich unentwegt fĂŒr die Verankerung der Rechtsstaatlichkeit im Lande einsetzte. DafĂŒr musste sie am 20. November 1998 mit ihrem Leben bezahlen.

Starowoitowa hielt es fĂŒr einen unverzeihlichen Fehler der russischen Demokraten, dass sie ihren Sieg vom August 1991 nicht ausreichend genutzt hĂ€tten. Gerade damals hĂ€tte eine einmalige Chance bestanden, den geschockten alten Machtapparat abzulösen bzw. radikal zu erneuern, so Starowoitowa. Dies sei aber nicht geschehen und so hĂ€tten die alten Strukturen eine Atempause erhalten, um sich erneut zu konsolidieren. HĂ€tten die Kommunisten im August 1991 gesiegt, fuhr die Politikerin fort, so wĂ€ren sie gegenĂŒber ihren demokratischen Opponenten wohl nicht so großzĂŒgig gewesen.

Verderbliche EinflĂŒsse

Die von Wladimir Putin im Jahre 2000 errichtete „gelenkte Demokratie“ verkörperte die von Starowoitowa befĂŒrchtete Revanche der im August 1991 entmachteten Eliten. Die russischen Demokraten, die ihr Vertrauenskapital vom August 1991 relativ schnell verspielt hatten, wurden von nun an in einem immer stĂ€rkeren Ausmaß an die Peripherie des politischen Geschehens gedrĂ€ngt und schienen so gut wie keine Gefahr fĂŒr das herrschende Establishment darzustellen.

Dessen ungeachtet rufen ihre AktivitĂ€ten bis heute panische Ängste bei den Machthabern hervor. Bei der Schilderung der Gefahren, die das Land aus ihrer Sicht bedrohten, widmen sie den kleinen demokratischen Zirkeln nicht weniger Aufmerksamkeit als der angeblich so gefĂ€hrlichen NATO. Dies spiegelt sich nicht zuletzt auch in der vor Kurzem verabschiedeten russischen MilitĂ€rdoktrin wider. Im Artikel 13 spricht sie von den innenpolitischen Gefahren, die die Wehrbereitschaft des Landes angeblich gefĂ€hrden. Dazu zĂ€hlten die Versuche, die historischen, geistigen und patriotischen Traditionen des Landes zu unterminieren. Insbesondere sollte die Jugend des Landes von derart „verderblichen“ EinflĂŒssen geschĂŒtzt werden.

Jede Infragestellung des von oben verordneten Geschichtsbildes wird also von den Autoren der MilitÀrdoktrin als eine Art Angriff auf die Wehrkraft des Landes angesehen.

In seiner Rede anlĂ€sslich der Angliederung der Krim an die Russische Föderation zeigte sich der russische StaatsprĂ€sident von der patriotischen Haltung vieler seiner Landsleute, die den Regierungskurs vorbehaltlos unterstĂŒtzten, sichtlich beeindruckt. Manchen westlichen Politikern hingegen, die Moskau durch Sanktionen und durch die Perspektive einer VerschĂ€rfung der innenpolitischen Probleme im Lande zur Änderung des politischen Kurses bewegen wollten, schleuderte Putin entgegen: „Was meinen Sie damit? Die AktivitĂ€t irgendeiner fĂŒnften Kolonne – von ,NationalverrĂ€tern‘ unterschiedlichster Art – oder meinen Sie damit, dass Sie die soziale und wirtschaftliche Situation Russlands verschlechtern könnten, um dadurch die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu provozieren?“

Voraussetzungen fĂŒr den Mord geschaffen

Die Begriffe „fĂŒnfte Kolonne“ und „NationalverrĂ€ter“ wurden inzwischen von den staatlich gelenkten Medien aufgegriffen. Sie werden unentwegt in Bezug auf die kleine Schar der Regimekritiker angewandt, die vor den verhĂ€ngnisvollen Folgen der Ukraine-Politik der Kreml-FĂŒhrung warnen. Boris Nemzow – das wohl bekannteste Gesicht der Opposition – wurde von den regimetreuen Propagandisten in einer besonders gehĂ€ssigen Weise angegriffen. Man könne zurzeit nicht sagen, wer Boris Nemzow ermordet habe, betonen ĂŒbereinstimmend die Menschenrechtsorganisation „Memorial“, der BĂŒrgerrechtler Sergej Kowaljow und auch der langjĂ€hrige GefĂ€hrte Nemzows, Garri Kasparow. Dennoch habe die von der Kreml-FĂŒhrung und von den offiziellen Medien erzeugte AtmosphĂ€re des Hasses die Voraussetzungen fĂŒr diesen Mord geschaffen.

Nemzow war sich ĂŒber das große persönliche Risiko, dem er sich durch seine scharfe Kritik am politischen Kurs der Kreml-FĂŒhrung aussetzte, durchaus im Klaren. In einem Interview mit der regierungskritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ vom April 2014, das als eine Art politisches VermĂ€chtnis des OppositionsfĂŒhrers gelten kann, sagte er: „Sie werden nicht imstande sein, mich zum Schweigen zu bringen. 
 Ich muss allerdings sagen, dass sie zu allem fĂ€hig sind. Das ist sicher.“

In diesem Interview sprach Nemzow nicht nur ĂŒber seine politische Zukunft, sondern auch ĂŒber diejenige seines wichtigsten Kontrahenten: „Putin hat (durch die Annexion der Krim) einen taktischen Erfolg erzielt. 
 Sein Rating hat nun eine schwindelnde Höhe erreicht. Es herrscht eine allgemeine Hysterie und Euphorie. Strategisch aber hat er alles verloren.“

Die zentrale Existenzfrage der russischen Gesellschaft

Die Folgen dieses strategischen Fehlers wĂŒrden gravierend sein, setzte Nemzow seine AusfĂŒhrungen fort. Auf Russland kĂ€me nun der Verlust der MĂ€rke in Europa und in Amerika, wirtschaftliche ErschĂŒtterungen, Arbeitslosigkeit und eine zunehmende technologische RĂŒckstĂ€ndigkeit zu. Die im Kreml gehegte Hoffnung, China werde den Verlust der westlichen MĂ€rkte kompensieren, hĂ€lt Nemzow fĂŒr eine völlige Illusion. China werde seine Monopolstellung dazu ausnutzen, um die Preise fĂŒr die russischen Energielieferungen massiv nach unten zu drĂŒcken. Abgesehen davon stelle eine allzu starke AbhĂ€ngigkeit von China eine große Gefahr fĂŒr die territoriale IntegritĂ€t Russlands dar. Die umfassenden territorialen AnsprĂŒche Pekings in Bezug auf Sibirien und den russischen Fernen Osten seien bekannt.
Nemzow war davon ĂŒberzeugt, dass Putin all diese Gefahren kennt. Warum hatte er sich dann zu einer fĂŒr Russland derart riskanten Politik entschlossen? Nemzows Antwort auf diese Frage ist eindeutig. Es gehe Putin keineswegs um die Verteidigung der Interessen der Russen auf der Krim. DiesbezĂŒgliche ErklĂ€rungen des PrĂ€sidenten stellten ein reines PharisĂ€ertum dar. Was Putin in erster Linie interessiere, sei die Sicherung seiner Macht – so lautet das Fazit des prominentesten Gegners des Kreml-Herrschers.

Nemzow war sich dessen bewusst, dass seine Position im Lande unpopulĂ€r sei: „Man muss aber die Wahrheit sagen, sogar dann, wenn dies vielen nicht gefĂ€llt.“
Damit berĂŒhrte der russische Regimekritiker eines der wichtigsten Probleme seines Landes. Ähnlich wie in der Sowjetzeit stellt die Suche nach Wahrheit im heutigen Russland nicht nur ein abstraktes philosophisches Problem, sondern die zentrale Existenzfrage der russischen Gesellschaft dar, von der auch ihre Zukunft entscheidend abhĂ€ngt. Die von Alexander Solschenizyn 1974 verkĂŒndete Devise „Nicht mit der LĂŒge leben“ ist im Lande, angesichts der allgegenwĂ€rtigen propagandistischen Kampagnen der staatlich gelenkten Medien, erneut sehr aktuell.

Die Brisanz dieser Problematik wurde vom russischen Politologen Wladimir Pastuchow kurz nach der Ermordung Nemzows in der bereits erwĂ€hnten „Nowaja Gaseta“ folgendermaßen formuliert: Es sei völlig gleichgĂŒltig, wen die staatlichen Behörden als Nemzows Mörder bezeichnen wĂŒrden. Niemand wĂŒrde ihnen glauben, und dies sogar dann, wenn sie die Wahrheit sagen wĂŒrden. In einer Gesellschaft, in der die objektive Information durch Propaganda abgelöst worden sei, werde der Unterschied zwischen Wahrheit und LĂŒge aufgehoben.

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