Die Tragik der Reformer

von Leonid Luks5.03.2015Außenpolitik, Europa

Die russische Historie ist voller schicksalhafter Parallelen. Was wir über das Attentat auf den russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow aus der Geschichte lernen können.

Die Ermordung der Symbolfigur der russischen Demokratiebewegung, Boris Nemzow, zwei Tage vor der von ihm geplanten Demonstration der russischen Regimekritiker in Moskau, vollzog sich im Wesentlichen nach einem Szenario, das einer der Ahnherrn des revolutionären Terrorismus im Zarenreich, Sergej Netschajew, bereits vor etwa 150 Jahren entworfen hatte. Die Rollen waren damals allerdings vertauscht – Verfechter der Reform befanden sich in der Regierung und ihre Gegner in der Opposition.

In seinem 1869 verfassten „Revolutionskatechismus“ schrieb Netschajew: „An erster Stelle müssen (diejenigen) vernichtet werden, die für die revolutionäre Organisation am verderblichsten sind und deren gewaltsamer Tod am geeignetsten ist, die Regierung zu erschrecken und ihre Macht zu erschüttern, indem er sie der energischsten und intelligentesten Agenten beraubt.“

Den Staat seiner energischsten und intelligentesten Agenten berauben

Im Sinne Netschajews handelte die 1879 entstandene revolutionäre Verschwörerorganisation „Narodnaja Wolja“ („Volkswille“ bzw. „Volksfreiheit“), deren wichtigstes Ziel die Ermordung des Zaren Alexanders II. (1855-1881) war, der ein gewaltiges Reformwerk im Lande begonnen hatte und als „Zar Befreier“ in die Geschichte Russlands einging. Da aber die „Narodnaja Wolja“ nicht an einer Reform, sondern an einer völligen Zerstörung des bestehenden Systems interessiert war, wurde der liberale Zar zu ihrem wichtigsten Hassobjekt und seine Ermordung zu ihrem wohl zentralen Ziel. Sie wollte dadurch den Staat im Sinne Netschajews seiner „energischsten und intelligentesten Agenten (berauben)“ und leitete eine regelrechte Menschenjagd in die Wege. Sechs Attentatsversuche scheiterten, beim siebten – am 1. März 1881 – hatten die Terroristen den gewünschten Erfolg. Die Ermordung Alexanders II. geschah ausgerechnet in der Zeit, in der der Zar gemeinsam mit seinem engsten Mitarbeiter Michail Loris-Melikow ein Dokument verfasste, das Russland eine Art Verfassung in Aussicht stellte.

Vierzig Jahre später erlebte die junge und durch Krisen geschüttelte „erste deutsche Demokratie“ eine vergleichbare Entwicklung. Sie verlor eine ihrer Stützen nach der anderen infolge von Attentaten, deren Initiatoren diesmal aber nicht aus dem links-, sondern aus dem rechtsradikalen Lager kamen. Auch sie, ähnlich wie die gelehrigen Schüler Netschajews im Zarenreich, wollten den von ihnen abgelehnten Staat seiner „energischsten und intelligentesten Agenten“ berauben. Besonders stark wurde die noch ungefestigte Weimarer Republik durch die Ermordung ihres Außenministers Walther Rathenau im Juni 1922 erschüttert. Über den unwiederbringlichen Verlust, den Deutschland dadurch erlitt, sprach Thomas Mann in seiner Gedenkrede an den ermordeten Politiker: „Unsere Zusammenkunft gilt dem Andenken … eines Mannes, der, da er Europa wohl gefiel, uns allen noch großen Nutzen hätte erwirken können und der im Dienste der allgemeinen Sache ein sinnlos-grässliches Ende fand.“

Die Chance, den alten Machtapparat abzulösen

Die nach dem kläglichen Scheitern des kommunistischen Putschversuchs vom August 1991 errichtete „zweite“ russische Demokratie wies viele Ähnlichkeiten mit der Weimarer Republik auf. Auch sie wurde durch eine Revanche der seinerzeit entmachteten Eliten permanent bedroht, auch hier fielen unbeugsame Verfechter der neuen Staatlichkeit politisch motivierten Attentaten zum Opfer. Zu den prominentesten von ihnen zählt die Petersburger Duma-Abgeordnete Galina Starowoitowa, die sich unentwegt für die Verankerung der Rechtsstaatlichkeit im Lande einsetzte. Dafür musste sie am 20. November 1998 mit ihrem Leben bezahlen.

Starowoitowa hielt es für einen unverzeihlichen Fehler der russischen Demokraten, dass sie ihren Sieg vom August 1991 nicht ausreichend genutzt hätten. Gerade damals hätte eine einmalige Chance bestanden, den geschockten alten Machtapparat abzulösen bzw. radikal zu erneuern, so Starowoitowa. Dies sei aber nicht geschehen und so hätten die alten Strukturen eine Atempause erhalten, um sich erneut zu konsolidieren. Hätten die Kommunisten im August 1991 gesiegt, fuhr die Politikerin fort, so wären sie gegenüber ihren demokratischen Opponenten wohl nicht so großzügig gewesen.

Verderbliche Einflüsse

Die von Wladimir Putin im Jahre 2000 errichtete „gelenkte Demokratie“ verkörperte die von Starowoitowa befürchtete Revanche der im August 1991 entmachteten Eliten. Die russischen Demokraten, die ihr Vertrauenskapital vom August 1991 relativ schnell verspielt hatten, wurden von nun an in einem immer stärkeren Ausmaß an die Peripherie des politischen Geschehens gedrängt und schienen so gut wie keine Gefahr für das herrschende Establishment darzustellen.

Dessen ungeachtet rufen ihre Aktivitäten bis heute panische Ängste bei den Machthabern hervor. Bei der Schilderung der Gefahren, die das Land aus ihrer Sicht bedrohten, widmen sie den kleinen demokratischen Zirkeln nicht weniger Aufmerksamkeit als der angeblich so gefährlichen NATO. Dies spiegelt sich nicht zuletzt auch in der vor Kurzem verabschiedeten russischen Militärdoktrin wider. Im Artikel 13 spricht sie von den innenpolitischen Gefahren, die die Wehrbereitschaft des Landes angeblich gefährden. Dazu zählten die Versuche, die historischen, geistigen und patriotischen Traditionen des Landes zu unterminieren. Insbesondere sollte die Jugend des Landes von derart „verderblichen“ Einflüssen geschützt werden.

Jede Infragestellung des von oben verordneten Geschichtsbildes wird also von den Autoren der Militärdoktrin als eine Art Angriff auf die Wehrkraft des Landes angesehen.

In seiner Rede anlässlich der Angliederung der Krim an die Russische Föderation zeigte sich der russische Staatspräsident von der patriotischen Haltung vieler seiner Landsleute, die den Regierungskurs vorbehaltlos unterstützten, sichtlich beeindruckt. Manchen westlichen Politikern hingegen, die Moskau durch Sanktionen und durch die Perspektive einer Verschärfung der innenpolitischen Probleme im Lande zur Änderung des politischen Kurses bewegen wollten, schleuderte Putin entgegen: „Was meinen Sie damit? Die Aktivität irgendeiner fünften Kolonne – von ,Nationalverrätern‘ unterschiedlichster Art – oder meinen Sie damit, dass Sie die soziale und wirtschaftliche Situation Russlands verschlechtern könnten, um dadurch die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu provozieren?“

Voraussetzungen für den Mord geschaffen

Die Begriffe „fünfte Kolonne“ und „Nationalverräter“ wurden inzwischen von den staatlich gelenkten Medien aufgegriffen. Sie werden unentwegt in Bezug auf die kleine Schar der Regimekritiker angewandt, die vor den verhängnisvollen Folgen der Ukraine-Politik der Kreml-Führung warnen. Boris Nemzow – das wohl bekannteste Gesicht der Opposition – wurde von den regimetreuen Propagandisten in einer besonders gehässigen Weise angegriffen. Man könne zurzeit nicht sagen, wer Boris Nemzow ermordet habe, betonen übereinstimmend die Menschenrechtsorganisation „Memorial“, der Bürgerrechtler Sergej Kowaljow und auch der langjährige Gefährte Nemzows, Garri Kasparow. Dennoch habe die von der Kreml-Führung und von den offiziellen Medien erzeugte Atmosphäre des Hasses die Voraussetzungen für diesen Mord geschaffen.

Nemzow war sich über das große persönliche Risiko, dem er sich durch seine scharfe Kritik am politischen Kurs der Kreml-Führung aussetzte, durchaus im Klaren. In einem Interview mit der regierungskritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ vom April 2014, das als eine Art politisches Vermächtnis des Oppositionsführers gelten kann, sagte er: „Sie werden nicht imstande sein, mich zum Schweigen zu bringen. … Ich muss allerdings sagen, dass sie zu allem fähig sind. Das ist sicher.“

In diesem Interview sprach Nemzow nicht nur über seine politische Zukunft, sondern auch über diejenige seines wichtigsten Kontrahenten: „Putin hat (durch die Annexion der Krim) einen taktischen Erfolg erzielt. … Sein Rating hat nun eine schwindelnde Höhe erreicht. Es herrscht eine allgemeine Hysterie und Euphorie. Strategisch aber hat er alles verloren.“

Die zentrale Existenzfrage der russischen Gesellschaft

Die Folgen dieses strategischen Fehlers würden gravierend sein, setzte Nemzow seine Ausführungen fort. Auf Russland käme nun der Verlust der Märke in Europa und in Amerika, wirtschaftliche Erschütterungen, Arbeitslosigkeit und eine zunehmende technologische Rückständigkeit zu. Die im Kreml gehegte Hoffnung, China werde den Verlust der westlichen Märkte kompensieren, hält Nemzow für eine völlige Illusion. China werde seine Monopolstellung dazu ausnutzen, um die Preise für die russischen Energielieferungen massiv nach unten zu drücken. Abgesehen davon stelle eine allzu starke Abhängigkeit von China eine große Gefahr für die territoriale Integrität Russlands dar. Die umfassenden territorialen Ansprüche Pekings in Bezug auf Sibirien und den russischen Fernen Osten seien bekannt.
Nemzow war davon überzeugt, dass Putin all diese Gefahren kennt. Warum hatte er sich dann zu einer für Russland derart riskanten Politik entschlossen? Nemzows Antwort auf diese Frage ist eindeutig. Es gehe Putin keineswegs um die Verteidigung der Interessen der Russen auf der Krim. Diesbezügliche Erklärungen des Präsidenten stellten ein reines Pharisäertum dar. Was Putin in erster Linie interessiere, sei die Sicherung seiner Macht – so lautet das Fazit des prominentesten Gegners des Kreml-Herrschers.

Nemzow war sich dessen bewusst, dass seine Position im Lande unpopulär sei: „Man muss aber die Wahrheit sagen, sogar dann, wenn dies vielen nicht gefällt.“
Damit berührte der russische Regimekritiker eines der wichtigsten Probleme seines Landes. Ähnlich wie in der Sowjetzeit stellt die Suche nach Wahrheit im heutigen Russland nicht nur ein abstraktes philosophisches Problem, sondern die zentrale Existenzfrage der russischen Gesellschaft dar, von der auch ihre Zukunft entscheidend abhängt. Die von Alexander Solschenizyn 1974 verkündete Devise „Nicht mit der Lüge leben“ ist im Lande, angesichts der allgegenwärtigen propagandistischen Kampagnen der staatlich gelenkten Medien, erneut sehr aktuell.

Die Brisanz dieser Problematik wurde vom russischen Politologen Wladimir Pastuchow kurz nach der Ermordung Nemzows in der bereits erwähnten „Nowaja Gaseta“ folgendermaßen formuliert: Es sei völlig gleichgültig, wen die staatlichen Behörden als Nemzows Mörder bezeichnen würden. Niemand würde ihnen glauben, und dies sogar dann, wenn sie die Wahrheit sagen würden. In einer Gesellschaft, in der die objektive Information durch Propaganda abgelöst worden sei, werde der Unterschied zwischen Wahrheit und Lüge aufgehoben.

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