Dauerhaft kann man keine Politik gegen die Grundrechenarten machen. Volker Beck

Putins radikaler Russozentrismus

War die Auflösung der Sowjetunion eventuell vermeidbar? Anmerkungen zu einem Meinungsstreit.

Obwohl Michail Gorbatschow und die Verfechter der „gelenkten Demokratie“ im heutigen Moskau geradezu entgegengesetzte Traditionen in der politischen Kultur Russlands verkörpern, sind sie sich in einem Punkt einig: Die Sowjetunion war ihrer Ansicht nach durchaus lebensfähig, und ihre Auflösung stellt für sie eine Art Willkürakt dar.

Gorbatschow sieht in seinem innenpolitischen Widersacher Boris Jelzin den Hauptschuldigen für den Zerfall der Sowjetföderation: „Die russische Führung (um Boris Jelzin) hält die zentralen Strukturen (der Föderation) für einen unnötigen Ballast“, sagte Gorbatschow am 12. Dezember 1991 in einem Interview. In seinen 1995 veröffentlichten Erinnerungen fügte er hinzu: „Zum entscheidenden Faktor beim Zerfall der UdSSR war (…) nicht die Haltung des Baltikums, sondern die Russlands geworden.“

Kopiert die Obama-Administration Ronald Reagans Russlandpolitik?

Für die Putin-Riege wiederum ist der „ewige Gegner Russlands“ – der Westen – schuld daran, dass die zweitstärkste Macht der Welt von der politischen Bühne abtreten musste. In diesem Sinne äußerte sich z.B. vor Kurzem der kremlnahe Politologe Sergej Karaganow. Für ihn stellt die jetzige Russlandpolitik der Obama-Administration eine getreue Kopie der Politik Ronald Reagans dar, der das Ziel verfolgt habe, „die UdSSR zu Fall zu bringen. Damals war es Polen mit der ,Solidarność‘(…), heute die Ukraine. (…) Erneut wird ein Versuch unternommen, die Ölpreise zu senken (…). In der Reagan-Ära sprach man vom ,Reich des Bösen‘, (…) heute wird Putin maßlos dämonisiert, um einen ,Regimewechsel‘ (in Russland) herbeizuführen.“

Indes fehlt es sowohl der Erklärung Gorbatschows als auch derjenigen Karaganows an Überzeugungskraft. Die Auflösung der Sowjetunion wurde nicht durch irgendwelche Willkürakte bestimmter Politiker verursacht, sondern durch tief greifende Prozesse, die sich lange angebahnt hatten.

Viele Beobachter in Ost und West weisen auf die sprengende Kraft der nationalen Bewegungen an den Rändern der UdSSR hin, die zur Auflösung des Imperiums erheblich beitrugen. Dennoch wären die nichtrussischen Völker allein wohl kaum imstande gewesen, den Zerfall des Sowjetreiches herbeizuführen.

Im Kampfe gegen den kommunistischen Leviathan brauchten sie einen mächtigen Verbündeten, und dies konnte nur Russland – das Herzstück des Imperiums – sein. Dabei handelte es sich nicht nur um die russische Führung mit Boris Jelzin an der Spitze, wie Michail Gorbatschow dies suggeriert, sondern um breite Schichten der russischen Bevölkerung. Ohne die Abwendung der aktivsten Teile der russischen Gesellschaft von der Doktrin, die die Sowjetföderation ideologisch legitimierte, wäre die Loslösung der nichtrussischen Peripherie vom Zentrum kaum denkbar gewesen.

Schon das Zarenreich löste sich auf, weil der Rückhalt des Volkes wegbrach

Insofern ähneln die Prozesse von 1989 bis 1991 denjenigen von 1917. Denn auch die Auflösung des Zarenreiches war nur deshalb möglich, weil große Teile des russischen Staatsvolkes sich von dem damals herrschenden System abwandten. Die erschreckende Leere, die den Zarenthron während der Revolution von 1905 und im Februar 1917 umgab, zeigte, dass die Dynastie der Romanows ihre Verwurzelung bei den eigenen Untertanen weitgehend verloren hatte. Kein Wunder, dass das Zarenregime sich als das schwächste Glied in der Kette der Krieg führenden Mächte erwies und als Erstes an den Herausforderungen des Ersten Weltkrieges zerbrach.

Siebzig Jahre später, als Michail Gorbatschow versuchte, mehr Demokratie zu wagen und das Unfehlbarkeitsdogma der KPdSU aufgab, stellte sich heraus, dass die kommunistische Idee, die den im Oktober 1917 entstandenen Sowjetstaat legitimiert hatte, in den Augen der Bevölkerungsmehrheit ähnlich diskreditiert war wie die Zarenidee zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

Als die kommunistischen Dogmatiker am 19. August 1991 versuchten, den Reformprozess im Lande zu beenden und das Rad der Geschichte mit Gewalt zurückzudrehen, scheiterten sie kläglich. Dies ungeachtet der Tatsache, dass sie alle Machthebel im Staate unangefochten kontrollierten. Sie fühlten sich nun, anders als früher, nicht als „Sieger“, sondern als „Verlierer der Geschichte“.

„Revolutionen werden unausweichlich, wenn Herrscher nicht mehr Furcht, sondern nur noch Spott und Verachtung hervorrufen“

Der fehlende Glaube an die eigenen Ideale wie auch an die historische Legitimität ihrer Herrschaft lähmte ihren bis dahin unbändigen Willen zur Macht. Die zitternden Hände des formellen Anführers der Putschisten, Gennadij Janajew, auf der Pressekonferenz vom 19. August 1991, versinnbildlichten das schlechte Gewissen der Umstürzler. Einen farcenhaften Charakter hatte auch ihr Vokabular. Der Rückgriff auf den alten kommunistischen Jargon nach sechs Jahren Glasnost wirkte beinahe gespenstisch.

Der russische Historiker und Politiker Pawel Miljukow bemerkte einmal, dass Revolutionen dann unausweichlich würden, wenn die Aktivitäten der autoritären Herrscher nicht mehr Furcht, sondern nur noch Spott und Verachtung hervorriefen. Insofern war die revolutionäre Situation am 19. August 1991 durchaus gegeben. Die Kommunisten wirkten nun ähnlich unbeholfen wie seinerzeit ihre demokratischen Widersacher, die sie im Oktober 1917 von der politischen Bühne Russlands mit so großer Leichtigkeit verjagt hatten.

Einer der Hauptakteure des bolschewistischen Staatstreiches vom Oktober 1917, Lew Trotzki, zitiert in seiner „Geschichte der russischen Revolution“ den französischen Autor Claude Anet, der gesagt hatte, die Regierung Kerenski (des letzten demokratischen Ministerpräsidenten Russlands) sei gestürzt worden, bevor sie es selbst gemerkt habe. Ähnliches konnte man auch über das von den Putschisten am 19. August 1991 errichtete Staatskomitee für den Ausnahmezustand sagen.

Die Auflösung der Sowjetunion als „heimtückisches Komplott“

An all diese Entwicklungen wollen sich die „national-patriotischen“ Kreise im heutigen Russland, die euphorisch die Angliederung der Krim an die Russische Föderation feiern, nicht erinnern. Dieser Vorgang stellt für sie den ersten Akt zu einer zumindest partiellen Revision der Beschlüsse des Minsker Treffens vom Dezember 1991 dar, das seinerzeit über die Auflösung der Sowjetunion entschieden hatte.

Sie betrachten dieses Treffen als heimtückisches Komplott erklärter Feinde des russischen Reiches, die im Auftrage des Westens Russland als Großmacht zerstören wollten. Diese Dolchstoßlegende weist verblüffende Ähnlichkeiten mit derjenigen auf, die unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg in Deutschland entstand und die die politische Kultur der Weimarer Republik so stark vergiftete.

Ähnlich wie die Rechte der Weimarer Zeit können sich auch die russischen „Nationalpatrioten“ nicht mit dem Verlust der hegemonialen Stellung ihres Reiches abfinden. Der Zusammenbruch der beiden Weltreiche wird als Ergebnis einer raffinierten Intrige der westlichen Demokratien dargestellt. Im offenen, „ehrlichen“ Kampf seien die Westmächte nicht imstande gewesen, ihre Kontrahenten zu bezwingen. Deshalb hätten sie zu den „heimtückischen“ Mitteln der psychologischen Kriegsführung gegriffen. Durch die Propagierung der sogenannten „westlichen Werte“ hätten sie den sowjetischen Koloss ausgehöhlt und zu Fall gebracht. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass die Sowjetunion jahrzehntelang mit Hilfe der kommunistischen Propaganda ihrerseits die westlichen Demokratien zu unterminieren versuchte.

Dieses Messen mit zweierlei Maß erinnert ebenfalls an die Argumentation der Rechten der Weimarer Zeit. Auch diese hatte sich moralisch über die psychologische Kriegsführung der Westmächte empört, vor allem über deren Friedenspropaganda. Dabei vergaß sie aber, dass die Oberste Heeresleitung sich 1917 der gleichen Methoden bediente, als sie Lenin die Durchreise durch Deutschland ermöglichte und anschließend seine Friedenspropaganda massiv unterstützte.

„Die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“

Nun aber zurück zu den Verfechtern der imperialen Renaissance im heutigen Russland. Durch ihre Dämonisierung des Minsker Treffens unterschätzen sie die Tatsache, dass das Sowjetreich keine Chance hatte, die nach dem gescheiterten August-Putsch entmachtete und völlig diskreditierte KPdSU zu überleben. Denn die Sowjetunion konnte nur auf der Basis der Ideologie des proletarischen Internationalismus existieren.

Die Ausschaltung der KPdSU, die diese Ideologie verkörperte, wurde zum Todesurteil für die UdSSR, denn dadurch verschwand die wichtigste weltanschauliche und organisatorische Klammer, die die Union bis dahin zusammengehalten hatte.

Wladimir Putin, der im April 2005 die Auflösung der UdSSR als „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnete, scheint danach zu streben, das sowjetische Imperium, wenn auch in einem neuen Gewand und in einer neuen territorialen Gestalt, wiederherzustellen. Dennoch unterscheidet sich sein neoimperiales Projekt grundlegend vom sowjetischen Modell, und zwar durch seinen Russozentrismus.

Der Internationalismus fehlt im imperialen Programm Putins

Obwohl der Bolschewismus sich zunehmend russifizierte, hörte die internationalistische Komponente niemals auf, nicht einmal in der Stalin-Zeit, sein Wesen zu prägen. Die Verherrlichung der russischen Nation wurde von den bolschewistischen Ideologen immer mit einem „aber“ versehen. Sie waren sich darüber im Klaren, dass die „russische Idee“ keineswegs dazu ausreichte, um als alleinige Kammer für mehr als 100 Völker des Sowjetreiches zu dienen.

Was unzählige Sympathisanten der Sowjetunion in Ost und West anbetraf, so unterstützten sie Moskau in erster Linie deshalb, weil es das Zentrum der „Weltrevolution“ war und nicht darum, weil es die universale Bedeutung des Russentums propagierte. Um allen diesen ideologischen Zwängen gerecht zu werden, mussten die sowjetischen Führer, trotz ihres Hangs zum russozentrischen Denken, ihr „internationalistisches Gesicht“ wahren.

Im imperialen Programm Putins hingegen fehlt die internationale Komponente beinahe gänzlich. Dies ungeachtet seines Flirts mit den europäischen Rechts- und Linkspopulisten und seines Kokettierens mit dem eurasischen Gedanken. Das imperiale Konstrukt, das ihm vorschwebt, stellt im Wesentlichen ein vergrößertes Russland dar, das sich außerhalb der Grenzen der Russischen Föderation in erster Linie auf die russische Diaspora stützt. Kein Wunder, dass dieses Moskauer Projekt große Ängste in der gesamten Region hervorruft.

Auch solche Mitglieder der von Russland dominierten Eurasischen Union wie Weißrussland und Kasachstan fühlen sich durch das Vorgehen Moskaus außerordentlich irritiert und sind immer weniger bereit, die hegemonialen Ambitionen der Kreml-Führung zu akzeptieren. Denn auch auf ihren Territorien leben russische Minderheiten, die eines Tages von Moskau, ähnlich wie in der Ukraine, instrumentalisiert werden könnten.

So erweist sich der Russozentrismus als ein äußert brüchiges Fundament für das von Putin konzipierte imperiale Vorhaben. Dies wurde übrigens vom Vordenker der im russischen Exil entstandenen Eurasierbewegung, Nikolaj Trubetzkoj, bereits 1927 vorausgesagt. Mit der Alleinherrschaft der Russen im russischen Reich sei es nun endgültig vorbei, stellte er damals fest.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Leonid Luks: Der Abschied vom Westen?

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