Wir unterschätzen die Macht der Mode. Joachim Schirrmacher

Das Dilemma der Ostpolitik

Handelte es sich beim „Wandel durch Annäherung“ um einen Mythos? Anmerkungen zu einer Kontroverse.

Die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition, die einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Außenpolitik der Bonner Republik in die Wege leitete, wird zurzeit sehr kontrovers diskutiert.

Ihre Verteidiger betrachten das Konzept des „Wandels durch Annäherung“, das der Ostpolitik zugrunde lag, als eine Art Prolog zu den friedlichen Revolutionen von 1989. Die Kritiker hingegen sehen keinen Zusammenhang zwischen diesen beiden Vorgängen und vertreten die Meinung, die Ostpolitik habe nicht zum Systemwechsel, sondern eher zur Stabilisierung der Regime des „real existierenden Sozialismus“ beigetragen.

Die Brandt’sche Ostpolitik war bekanntlich seit ihrer Entstehung, sowohl in Deutschland als auch im Westen, umstritten. Die Aussöhnung zwischen Moskau und Bonn rief bei den westlichen Partnern der Bundesrepublik gelegentlich alte Ängste hervor – insbesondere die Angst vor einem neuen “„Rapallo“”: http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Rapallo (Vertrag, der 1922 im italienischen Rapallo zwischen dem Deutschen Reich und Sowjetrussland abgeschlossen wurde, Anm. d. Redaktion).

Die Brandt’sche Ostpolitik hatte eine Moskauer und eine Warschauer Dimension

Dabei ließ man in der Regel einen grundlegenden Unterschied zwischen der Ostpolitik der „Rapallo“-Periode und derjenigen der Regierung Brandt-Scheel außer Acht. Als die Weimarer Politiker eine Aussöhnung mit dem Osten anstrebten, dachten sie dabei nur an Russland, niemals an Polen. Dies betraf sogar den Friedensnobelpreisträger Gustav Stresemann. Auf die Revision der deutsch-polnischen Grenze wollte er niemals verzichten. Er hoffte sogar, dass die Westmächte im Laufe der Zeit dieser Revision zustimmen würden.

Die Brandt’sche Ostpolitik hingegen verlief im Wesentlichen mehrgleisig. Sie hatte sowohl eine Moskauer als auch eine Warschauer Dimension, die voneinander kaum zu trennen waren, und gerade in diesem letzteren Bereich sollte sie ihre größten Erfolge verzeichnen. (Die deutsch-deutsche Dimension der Ostpolitik wird in diesem Beitrag nicht behandelt).

Noch Mitte der 1960er-Jahre war das polnische Deutschlandbild relativ homogen. Es wurde durch die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Besatzung und durch die Angst um die Oder-Neiße-Grenze geprägt. Als die polnischen Bischöfe im November 1965 das berühmt gewordene Schreiben an das deutsche Episkopat sandten, in dem sie von der Vergebung sprachen und um Vergebung baten, setzte die regierende PVAP diese Worte mit einem Landesverrat gleich.

Erst die neue deutsche Ostpolitik führte zur Entkrampfung des deutsch-polnischen Verhältnisses

Solche Vorwürfe, die von den offiziellen Medien tausendfach wiederholt wurden, blieben nicht ohne eine gewisse Resonanz in der Bevölkerung. Denn die Unversöhnlichkeit gegenüber Deutschland hatte seit Kriegsende alle bedeutenden gesellschaftlichen Kräfte in Polen vereint, und dies war angesichts der Erfahrung von 1939 bis 1945 nicht verwunderlich.

Erst die Entkrampfung des deutsch-polnischen Verhältnisses infolge der neuen deutschen Ostpolitik, welche die Regierung Brandt-Scheel 1969 in die Wege leitete, führte dazu, dass die polnische Öffentlichkeit vom Konformitätszwang bei der Behandlung der deutschen Problematik befreit wurde. Es begann der allmähliche Abbau von Denkstereotypen, die dem gegenseitigen besseren Kennenlernen im Wege gestanden hatten – und zwar auf beiden Seiten.

Besonders stark trug zur Veränderung des tradierten polnischen Deutschlandbildes die regimekritische polnische Publizistik bei, die sich seit Mitte der 1970er-Jahre im sogenannten „zweiten Umlauf“ (im Untergrund) lawinenartig zu entwickeln begann.

Das Jalta-System, das nach Ansicht der regimetreuen polnischen Autoren zum ersten Mal seit zwei Jahrhunderten Polens Sicherheit garantierte, verkörperte für die Mehrheit der Regimekritiker, die nun in der Untergrundpublizistik zu Wort kamen, das Böse schlechthin.

Ein Plädoyer für die deutsche Einheit – ausgerechnet aus Polen

Die 1945 den Europäern aufgezwungene Ordnung müsse zusammenbrechen, schrieb 1978 die oppositionelle Gruppierung „Polnische Verständigung für Unabhängigkeit“ (PPN). Nur die Sowjetunion sei an ihrer Aufrechterhaltung interessiert. Die Frage der Grenzen werde in Europa nach dem Zusammenbruch der sowjetischen Hegemonie keine Rolle mehr spielen. Ängste um die Oder-Neiße-Linie seien daher unbegründet.

Als vehemente Gegner des Jalta-Systems sprachen sich die PPN-Autoren auch für die Überwindung der Teilung Deutschlands aus. Sie hielten sie für unerträglich und absurd. Sie diene lediglich den Interessen der UdSSR. Diejenigen Kräfte in Polen, die die Teilung Deutschlands begrüßten, seien im Grunde auch Befürworter der Unterjochung Polens, denn die sowjetische Hegemonie in Ostmitteleuropa sei in erster Linie durch die Teilung Deutschlands gesichert.

Mit Verblüffung registrierten die damaligen deutschen Medien dieses leidenschaftliche Plädoyer für die deutsche Einheit, das ausgerechnet aus Polen kam. Einen breiten Diskurs in der deutschen Öffentlichkeit lösten aber die Denkschriften des PPN nicht aus. Dies hat die PPN-Autoren außerordentlich enttäuscht. So beklagten sie sich im Februar 1980 darüber, dass ihr Thesenpapier vom Jahre 1978, in dem die für Deutschland immerhin zentrale Frage der nationalen Einheit behandelt worden war, bei den großen deutschen Parteien praktisch kein Echo hervorrief.

Die Tatsache, dass die regimekritischen Publizisten Polens das bis dahin tabuisierte Thema der deutschen Einheit derart offen ansprachen, zeigt, dass sich das polnische Deutschlandbild innerhalb kürzester Zeit – seit der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages im Dezember 1970 – grundlegend gewandelt hatte. Das Schreckgespenst des deutschen Revanchismus spielte in der zensurfreien polnischen Presse so gut wie keine Rolle mehr.

Die polnische Opposition warf der Bundesrepublik die nachgiebige Haltung gegenüber Moskau vor

Die im Sommer 1980 ausgebrochene Revolution der „Solidarność“ war untrennbar mit diesem Paradigmenwechsel verbunden. Die Auflehnung der polnischen Gesellschaft sowohl gegen das Warschauer Regime als auch gegen seine Moskauer Gönner konnte nicht zuletzt deshalb die für den gesamten Ostblock beispiellose Dimension erreichen, weil das Regime jetzt nicht mehr imstande war, mit dem Heraufbeschwören der deutschen Gefahr die eigene Gesellschaft zu disziplinieren.

Ähnlich verhielt es sich auch nach der Verkündung des Kriegsrechts im Dezember 1981. Das Thema „deutsche Gefahr“ spielte bei den damaligen innerpolnischen Auseinandersetzungen keine Rolle. Nicht der deutsche Revanchismus rief damals bei den polnischen Regimekritikern die größten Irritationen hervor, sondern der deutsche Pazifismus.

Zwischen Aussöhnung und Kritik

Die polnische Opposition warf der politischen Klasse der Bundesrepublik eine allzu nachgiebige Haltung gegenüber Moskau vor. Die Bonner Regierung habe sich mit der Zerschlagung der „Solidarność“-Bewegung abgefunden, um die Ost-West-Entspannung nicht zu gefährden, so lautete die Anklage, die aus den regimekritischen Kreisen Polens kam.

Mit ihrer Kritik berührten die polnischen Regimekritiker den wohl wundesten Punkt der von Egon Bahr konzipierten Politik des „Wandels durch Annäherung“, nämlich ihre Fixierung auf das Prinzip der Stabilität. Die herrschenden Eliten im kommunistischen Machtbereich durften auf keinen Fall den Eindruck bekommen, die Bonner Ostpolitik gefährde die bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Gerhard Wettig, der zu den besten Kennern der Thematik zählt, schreibt: Um die Zustimmung Moskaus für die künftige deutsche Einheit zu erreichen, „hielt Bahr die Stabilität des sowjetischen Imperiums für notwendig. Die Bundesrepublik sollte daher das kommunistische Regime unterstützen […] und jede Verbindung zu oppositionellen Kräften vermeiden.“

Dies stellte das eigentliche Dilemma der Ostpolitik dar. Ihre Verfechter wollten die „Moral als politische Kraft erkennen“ (Willy Brandt) und strebten nach einer Aussöhnung mit den Völkern des Ostens. Sie mussten aber zugleich mit den Regimen verhandeln, die diesen Völkern jegliches Mitspracherecht verweigerten, wobei sich die Unterdrückung der Andersdenkenden in der Region zur Zeit der Blüte der Ostpolitik sogar noch intensivierte.

Die KSZE-Schlussakte von 1975, die die „Achtung der Menschenrechte“ garantierte, sollte hier insoweit nichts Substanzielles verändern. Die Verbannung Andrej Sacharows im Januar 1980 stellte einen spektakulären Beweis hierfür dar.

Ein neues Deutschlandbild

Mit ihrer Verteidigung des Stabilitätsprinzips hielten die Verfechter der Ostpolitik ihr Konzept für „realistisch“ und bezichtigten die osteuropäischen Dissidenten, die die bestehenden Verhältnisse ändern wollten, einer weltfremden, „utopistischen“ Haltung. Die Übergänge zwischen den „realistischen“ und den „utopistischen“ Vorstellungen in der Politik erweisen sich jedoch oft als fließend.

Die gestrigen Realisten, die den nicht mehr aktuellen Status quo zu bewahren suchen, werden allmählich zu Utopisten, und die Visionäre, die die veralteten Strukturen der neuen Situation anpassen wollen, wandeln sich über Nacht zu realitätsbezogenen Politikern.

So hat die Bonner Ostpolitik zum innenpolitischen Wandel in den Ländern des Ostblocks, wenn man von Polen absieht, nicht allzu viel beigetragen. Hier muss man insoweit ihren Kritikern recht geben. Eines darf allerdings dabei nicht vergessen werden. Durch solche Gesten wie den Kniefall Willy Brandts vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettoaufstandes vermittelten führende Verfechter der deutschen Ostpolitik den Osteuropäern ein neues Deutschlandbild. Das Bild eines Deutschlands, vor dem man keine Angst mehr haben musste. Dieser Umstand sollte später die Haltung der Osteuropäer während des deutschen Einigungsprozesses von 1989/90 nicht unwesentlich beeinflussen.

Der Unterschied von damals zu heute

Lässt sich das Konzept der Bonner Ostpolitik auf die Putin’sche „gelenkte Demokratie“ übertragen, wie dies zurzeit immer wieder gefordert wird? Wohl kaum. In der Breschnew-Periode verkörperte allein die omnipotente Partei den Staat. Bis auf eine kleine Schar von Dissidenten verfügte die damalige Sowjetunion nicht einmal ansatzweise über eine Zivilgesellschaft. Im heutigen Russland verhalten sich die Dinge anders.

Zwar ist es der Putin-Equipe gelungen, die in den 1990er-Jahren entstandenen zivilgesellschaftlichen Strukturen weitgehend zu demontierten. Sie gänzlich zu zerschlagen, war sie aber nicht imstande. In der Stunde der Krise des Putin’schen Systems wird sich das „andere Russland“ sicherlich erneut mit Nachdruck zu Wort melden. Aus all diesen Gründen ist eine Ostpolitik beinahe ausschließlich „von oben“, wie sie für die 1970er-Jahre noch typisch war, wohl schwer möglich.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Leonid Luks: Der Abschied vom Westen?

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