Wie jugoslawisch ist Russland?

Leonid Luks11.11.2014Außenpolitik

Vor 23 Jahren zerfiel die Sowjetunion. Nun versucht Moskau, das Rad der Geschichte zurückzudrehen – und erinnert an Belgrad im Jugoslawienkonflikt.

Die beinahe friedliche Auflösung der Sowjetunion nach dem Scheitern des kommunistischen Putschversuches im August 1991 rief seinerzeit allgemeines Staunen hervor. Dies umso mehr, als vergleichbaren geopolitischen und sozialen Umwälzungen bisher nicht selten verheerende Kriege und blutige Revolutionen vorausgegangen waren.

Was das Staunen über den relativ glimpflichen Verlauf der Auflösung der UdSSR zusätzlich verstärkte, war die Tatsache, dass zur gleichen Zeit ein anderer kommunistischer Vielvölkerstaat, nämlich Jugoslawien, einen Zerfallsprozess erlebte, der nach einem geradezu entgegengesetzten Szenario verlief.

Warum ließen sich „jugoslawische Zustände“ in der sich auflösenden UdSSR vermeiden?

West gegen Ost

Die Beantwortung dieser Frage ist eng mit dem Charakter der politischen Systeme verbunden, die sich damals in Serbien und in Russland – also in den jeweiligen Zentren der beiden Föderationen – etablierten. Das rückwärtsgewandte, autoritäre und radikal nationalistische Regime von Slobodan Milošević, das mit Gewalt großserbische Ambitionen auf dem Territorium des sich auflösenden Jugoslawien zu verwirklichen suchte, unterschied sich grundlegend von dem erneuerten Russland, dessen Konturen kurz vor der Auflösung der UdSSR immer sichtbarer wurden.

Damals entbrannte in der russischen Öffentlichkeit ein harter Kampf um die Nachfolge der diskreditierten kommunistischen Idee. Er wurde mit einer solchen Schärfe geführt, dass man ihm in Moskau sogar die Bezeichnung „geistiger Bürgerkrieg“ verlieh. Die wichtigsten Kontrahenten in dieser Auseinandersetzung waren die sogenannten national-patriotischen Kräfte auf der einen und die prowestlich gesinnten Reformer auf der anderen Seite.

Das wichtigste Ziel der Reformer war eine „Normalisierung des Landes und seine Rückkehr nach Europa“. Nicht der hegemonialen Stellung Russlands in der Welt, sondern seiner demokratischen Erneuerung maßen sie absolute Priorität bei. Damit verstießen sie aber nach Ansicht der „National-Patrioten“ gegen die fundamentalen Interessen des Landes. Trotz ihres leidenschaftlichen Engagements für die sogenannten russischen Interessen vermochten die militanten Nationalisten indes keine überwältigenden Erfolge zu erzielen. Die große Mehrheit der Bevölkerung erteilte ihnen eine eindeutige Abfuhr. Dies zeigte sich besonders deutlich bei den russischen Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 1991, bei denen Boris Jelzin auf Anhieb 57 Prozent der Stimmen erhielt.

Eine Nation, die in den Augen vieler Beobachter als die imperiale Nation par excellence gilt, wählte also zu ihrem ersten demokratisch legitimierten Staatsoberhaupt einen Politiker, der sich damals vom imperialen Gedanken expressis verbis distanzierte. Die Hegemonialstrukturen des Sowjetreiches erhielten nun einen Riss an der empfindlichsten Stelle – im Zentrum. Von diesem Schlag konnte es sich nicht mehr erholen: „Zum entscheidenden Faktor beim Zerfall der UdSSR war … nicht die Haltung des Baltikums, sondern Russlands geworden“, sagte später in diesem Zusammenhang Michail Gorbatschow.

„Gesunder Volksegoismus“ gegen Polen

Die russischen Demokraten wurden am Vorabend der Auflösung der Sowjetunion zum wichtigsten Verbündeten der nach Unabhängigkeit strebenden Völker an den Rändern des Imperiums. Nach den blutigen Ereignissen in Vilnius und in Riga im Januar 1991, als die sowjetischen Dogmatiker das Rad der Geschichte mit Gewalt zurückdrehen wollten, gingen Hunderttausende von Moskauern auf die Straßen, um dagegen zu protestieren. Boris Jelzin, der Mitte 1990 zum Vorsitzenden des russischen Parlaments gewählt worden war, eilte im Januar 1991 in die baltischen Staaten, um seine Solidarität mit den kleineren Nachbarn Russlands zu bekunden.

Im April 1991 richtete der bekannte polnische Publizist Józef Kuśmierek an Boris Jelzin einen Brief mit folgenden Worten: „Sie sind für die Polen der erste russische Politiker, der im Namen Russlands und nicht im Namen des russischen Imperiums spricht … Sie symbolisieren für mich ein Russland, das ich als Pole nicht fürchten muss.“

Als Boris Jelzin und seine Gesinnungsgenossen im August 1991 den Putsch der kommunistischen Dogmatiker bezwangen, kämpften sie allerdings nicht nur unter demokratischen, sondern auch unter national-russischen Fahnen. Die Aufbruchsstimmung, die damals in Moskau herrschte, erinnerte sehr stark an die Atmosphäre der Frankfurter Paulskirche im Jahre 1848, als die Idee der Freiheit und die der Nation eine Symbiose eingegangen waren. Man muss sich indes vor Augen führen, in welche Richtung sich die deutsche Nationalbewegung weiterentwickelt hatte. Bezeichnend für diese Tendenzwende war die berühmt gewordene Polen-Debatte der Paulskirche vom Juli 1848. Bis dahin stellte die Solidarität mit den unterdrückten Polen eine Art Prüfstein für die revolutionäre Gesinnung in Europa, auch in Deutschland dar.

Dieses Solidaritätsgefühl sollte jedoch unmittelbar nach dem Sieg vom März 1848 deutlich abkühlen. Da die eventuelle Wiederherstellung eines unabhängigen polnischen Staates territoriale Verluste für Deutschland nach sich hätte ziehen können, entschied sich die Mehrheit der Abgeordneten bei der Polen-Debatte vom Juli 1848 für den „gesunden Volksegoismus“ und gegen den „sentimentalen, kosmopolitischen Idealismus“, d. h. gegen Polen.

Ein zweites Jugoslawien verhindert

Eine ähnliche Entwicklung begann sich auch in Russland nach der Entmachtung der KPdSU anzubahnen. Die siegreichen Demokraten begannen immer häufiger von den nationalen Interessen Russlands und immer seltener von der Solidarität mit den kleineren Völkern zu sprechen: „Sobald die russischen ‚Westler‘ an die Macht kommen, müssen sie aufhören, Westler zu sein“, sagte kurz nach der Entmachtung der KPdSU einer der engen Mitarbeiter Boris Jelzins, Jewgenij Koschokin. Die Verklärung des Westens sei in Russland nur dann möglich, wenn man sich in der Opposition befinde, so Koschokin.

Die national gesinnten Demokraten warfen dem westlich orientierten russischen Außenminister Andrej Kosyrew eine grenzenlose Nachgiebigkeit gegenüber dem Westen, wie auch gegenüber den unmittelbaren Nachbarn Russlands vor. Begriffe wie Nationalstolz und nationale Interessen seien für den Westen selbstverständlich, betonte der Vorsitzende des Außenpolitischen Komitees des Obersten Sowjets, Jewgenij Ambarzumow. Warum sollen sie nicht auch für Russland gelten? – fragte der Politiker.

Diese Rückbesinnung auf die nationalen Interessen Russlands bedeutete aber keineswegs, dass die siegreichen russischen Demokraten zu Beginn der 1990er-Jahre an einer Konfrontation mit dem Westen interessiert gewesen wären. Mitte 1992 bezeichnete Boris Jelzin die westlichen Länder als die „natürlichen Verbündeten Russlands“.

Auch eine Restauration des soeben aufgelösten Sowjetimperiums stand damals für die Verfechter des neuen Russlands nicht zur Debatte. Der bereits erwähnte Jewgenij Ambarzumow hob immer wieder hervor, das Russische Imperium gehöre nun endgültig der Vergangenheit an.
In Belgrad wehte damals bekanntlich ein ganz anderer Wind. Dort hatten gerade diejenigen Kräfte das Sagen, die, ähnlich wie die Moskauer Putschisten vom August 1991, das Rad der Geschichte mit Gewalt zurückdrehen wollten, was einen mehrjährigen Bürgerkrieg im Lande mit weit über Hunderttausend Todesopfern auslöste.

Hätten die russischen Demokraten ihre kommunistischen Kontrahenten im August 1991 nicht bezwungen, wäre ein „jugoslawisches Szenario“ in der Auflösung des Sowjetimperiums damals durchaus möglich gewesen. Der Sieg der russischen Demokraten hat es wohl im letzten Moment verhindert.

Russland wurde nie integriert

So bestand zu Beginn der 1990er-Jahre die einmalige Chance, Russland, in dem damals noch reformorientierte und prowestliche Kreise dominierten, in die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Strukturen des Westens nachhaltig zu integrieren. Dies ist, aus welchen Gründen auch immer, nicht geschehen. Eine beispiellose Chance wurde vertan.

Zwar handelte es sich bei der im August 1991 errichteten „zweiten“ russischen Demokratie um ein labiles und krisengeschütteltes Gebilde, das aufgrund der wirtschaftlichen Schocktherapie, der chaotisch verlaufenden Privatisierung und auch wegen des im Dezember 1994 begonnenen Tschetschenienkrieges unentwegt erodierte. Die Grundlagen des 1991 errichteten Systems blieben indes bis zum Rücktritt Jelzins Ende 1999 im Wesentlichen unangetastet: „Wir sagen heute, was wir wollen, wir lesen, was wir wollen, und das ist, glauben Sie mir, nicht wenig“, stellte im Mai 1995, also ein halbes Jahr nach dem Beginn des Tschetschenienkrieges, der Menschenrechtler Sergej Kowaljow fest, der vielen als „das Gewissen Russlands“ gilt.

Was die Einstellung Russlands zu den anderen ehemaligen Sowjetrepubliken anbetrifft, so war sie zunächst in der Regel durch pragmatische Gesichtspunkte geprägt. Dies ungeachtet der Tatsache, dass die wirtschaftliche und soziale Lage der russischen Minderheiten in einigen Staaten der Region immer prekärer wurde, was zu einer Massenauswanderung führte. Moskaus Beziehungen zu diesen Ländern wurden aber, wenn man vom Baltikum absieht, dadurch kaum beeinträchtigt. Auch nach der Ablösung der „zweiten“ russischen Demokratie durch die Putin’sche „gelenkte Demokratie“ änderte sich auf diesem Gebiet nur wenig. Offizielle Bekundungen der Solidarität Moskaus mit den Landsleuten jenseits der Grenzen der Russischen Föderation zogen seinerzeit nur wenige konkrete Folgen nach sich.

Insofern stellt die heutige Instrumentalisierung der „russischen Frage“ durch die Kreml-Führung seit dem Sieg der Majdan-Revolution in Kiew eine wahre Zäsur in der Politik Moskaus im sogenannten „nahen Ausland“ dar. Die immer wieder betonte Sorge um die Lage der russischen Minderheit in der Ukraine spielt hierbei sicherlich keine ausschlaggebende Rolle. Wenn dies der Fall wäre, so hätte sich die Moskauer Führung viel intensiver um die Lage der russischen Minderheiten in Turkmenistan oder Usbekistan kümmern müssen, die wesentlich prekärer ist, als dies in der Ukraine der Fall ist.

Von den autoritären Regimen Taschkents oder Aschchabads gehen allerdings keine Gefahren für das „Putin-System“ aus, die Majdan-Impulse hingegen könnten es aushöhlen. Daher die außerordentlich aggressive und zugleich panische Reaktion Moskaus auf die Kiewer Ereignisse, die die vor 23 Jahren vollzogene friedliche Trennung dieser beiden slawischen Nachbarn quasi rückgängig machen will und die Gefahr eines „jugoslawischen Szenarios“ in der Region heraufbeschwört.

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