Gegen die Moderne

Leonid Luks16.09.2014Außenpolitik

Es geht ein Riss durch die neue „Heilige Allianz“. Putins Politik weist Parallelen zur Endphase der Herrschaft des Zaren Nikolaus I. auf.

Bei seinen öffentlichen Auftritten bezieht sich Wladimir Putin wiederholt auf die Geschichtsperioden, in denen Russland zu den wichtigsten Stützen der bestehenden „alten Ordnung“ im Kampf gegen die radikalen Verfechter politischer und territorialer Veränderungen gehörte. In einer seiner Reden vom September 2013 lobte der russische Präsident ausdrücklich die vom Wiener Kongress von 1815 und von der Jalta-Konferenz von 1945 geprägten internationalen Systeme, die Europa jeweils eine lange Friedensperiode gesichert hätten, wobei Russland in diesen beiden Nachkriegsordnungen eine Schlüsselrolle gespielt habe.

Bei diesem nostalgischen Rückblick lässt Putin aber den entscheidenden Unterschied zwischen der damaligen Rolle Russlands im europäischen Konzert der Mächte und seiner eigenen Außenpolitik außer Acht. Denn anders als nach dem Wiener Kongress und Jalta handelt es sich bei Russland unter der Präsidentschaft Putins nicht um einen Bewahrer des territorialen Status-quo-Prinzips, sondern um einen ausgesprochen revisionistischen Staat. Nicht zuletzt deshalb werden von vielen Beobachtern wiederholt Parallelen zwischen Deutschland nach dem „Trauma von Versailles“ und Russland nach dem „Minsker Trauma“ von 1991 gezogen (in der Nähe von Minsk wurde im Dezember 1991 die Auflösung der Sowjetunion beschlossen).

Allianz gegen die Moderne

Seine revisionistische Außenpolitik verbindet Putin allerdings mit einer bewahrenden und ultrakonservativen Innenpolitik, was seinem politischen Kurs einen besonders schillernden Charakter verleiht. Beide Konzepte heben sich gegenseitig auf und engen den ohnehin begrenzten außenpolitischen Handlungsspielraum Moskaus zusätzlich ein.

Als Verfechter eines militant antiliberalen und antiwestlichen Kurses kann Putin mit der Unterstützung der autoritären Regime im gesamten postsowjetischen Raum von Minsk bis Astana rechnen. Gemeinsam mit ihnen plant er bekanntlich die Errichtung einer Eurasischen Union, die zu einer Art „Heiligen Allianz“ gegen die emanzipatorischen Bestrebungen auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR werden soll. Diese Allianz gegen die Moderne ist allerdings durch die revisionistische Politik der Kreml-Führung gefährdet – durch ihren Anspruch, als Beschützer aller Russen im sogenannten „nahen Ausland“ zu fungieren.

Beinahe alle potenziellen Mitglieder der Eurasischen Union verfügen über russische Minderheiten auf ihrem Territorium, um deren Interessen sich die Moskauer Führung eines Tages ähnlich intensiv kümmern könnte, wie sie dies heute in der Ukraine tut. Nicht zuletzt deshalb haben sich während der UNO-Abstimmung über die Angliederung der Krim an die Russische Föderation nur zwei von 15 Nachfolgestaaten der Sowjetunion (nämlich Weißrussland und Armenien) mit Moskau solidarisiert.

Vom Befreier in die Isolation

Der innere Riss, der die heutige „Heilige Allianz“ spaltet, erinnert in gewisser Weise an denjenigen, der auch die ursprüngliche Heilige Allianz, und zwar nach der gescheiterten Revolution von 1848/49 destabilisierte. Denn die Politik des Zarenreiches war damals ebenfalls ausgesprochen doppelgleisig. Einerseits wandte sich St. Petersburg vehement gegen alle Kräfte, die das politische und territoriale Status-quo-Prinzip in Europa infrage stellten – so gegen revolutionäre Gruppierungen jeglicher Art oder gegen Verfechter der deutschen Einheit. Zar Nikolaus I. hielt z. B. die deutsche Einheitsidee für ein „Hirngespinst deutscher Professoren“. Andererseits richtete sich das Zarenreich in einigen Bereichen mit Nachdruck gegen das bewahrende Prinzip, vor allem in der „orientalischen Frage“, in der es um das künftige Schicksal des Osmanischen Reiches ging. Nikolaus I. bezeichnete die Türkei wiederholt als den „kranken Man am Bosporus“ und strebte deren Aufteilung, etwa nach dem Beispiel Polens, an.

Keine andere europäische Macht war aber zum damaligen Zeitpunkt bereit, die russische Expansion auf Kosten der Türkei zu akzeptieren. Nicht einmal die neben Russland wichtigste Stütze der Heiligen Allianz – die Habsburger Monarchie, deren Überleben der Zar 1849 gesichert hatte, als er gemeinsam mit den österreichischen Truppen den gegen Wien gerichteten ungarischen Aufstand unterdrückte. Nicht zuletzt deshalb ging Nikolaus I. davon aus, Wien werde sich mit ihm auf dem Gebiet der internationalen Politik vorbehaltlos solidarisieren. Als er gegenüber britischen Diplomaten seine Teilungspläne in Bezug auf die Türkei erörterte, behauptete er wiederholt, er spreche nicht nur für sich, sondern auch für Österreich. Statt der erwarteten Dankbarkeit, solidarisierte sich der junge österreichische Kaiser zum Entsetzen des Zaren jedoch mit den Westmächten, was zu einer beinahe gänzlichen internationalen Isolierung Russlands führte. Lediglich Preußen sprach sich damals für eine strikte Neutralität aus. So verlor das Zarenreich aufgrund seiner ambivalenten Politik, die sowohl bewahrende als auch expansionistische Elemente enthielt, die Sympathien beinahe aller politischen Kräfte und Staaten des Kontinents. Ein Land, das noch einige Jahrzehnte zuvor als Befreier Europas von dem Tyrannen (Napoleon) bejubelt worden war, hatte nun so gut wie keine Verbündeten mehr.

Verunsichert und irritiert

In eine ähnliche Lage hat auch die heutige russische Führung, trotz der diametral unterschiedlichen historischen Rahmenbedingungen, ihr Land hineinmanövriert. Aufgrund ihrer abenteuerlichen Ukraine-Politik hat sie sich nicht nur von ihren gestrigen westlichen Partnern zunehmend entfremdet. Ähnliches trifft auch auf einige ihrer autoritären Verbündeten aus der nun entstehenden Eurasischen Union zu. Dies betrifft in erster Linie Kasachstan, das neben Russland zu den wichtigsten Pfeilern des neuen Bündnisses zählt. Seit der Annexion der Krim melden sich wiederholt nationalistisch gesinnte russische Politiker zu Wort, die den kasachischen Staat als ein recht künstliches Gebilde bezeichnen bzw. russophobe Tendenzen in Kasachstan beklagen. Wladimir Putin hat sich vor Kurzem zwar sehr lobend über den kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew geäußert, nicht aber über die kasachische Staatlichkeit: „(Nasarbajew) schuf einen Staat auf einem Territorium, das niemals … über eine Staatlichkeit verfügte“, so Putin.

Die kasachische Führung fühlt sich durch derartige Äußerungen verständlicherweise verunsichert und irritiert. Nasarbajew bezeichnete vor Kurzem in einem Fernsehinterview die kasachische Unabhängigkeit als ein Kleinod, das die Kasachen niemals aufgeben würden. Nach den Berichten einiger Medien drohte Nasarbajew sogar mit dem Austritt Kasachstans aus jeder Organisation, die seine Unabhängigkeit gefährden sollte. Der Austritt Kasachstans aus der Eurasischen Union würde diesem Bündnis jede Grundlage entziehen, wie dies seinerzeit die Abwendung Österreichs vom Zarenreich mit der Heiligen Allianz getan hatte.

Eine Art lebender Anachronismus

Auch andere Parallelen zwischen der Endphase der Herrschaft des Zaren Nikolaus I. und der Putin’schen „gelenkten Demokratie“ fallen auf, ungeachtet der Tatsache, dass diese beiden Perioden der russischen Geschichte durch Welten voneinander getrennt sind.
Innenpolitisch stellte das Regime Nikolaus I. den Inbegriff der immer schärfer werdenden Repression dar. Durch den Dekabristenaufstand von 1825 traumatisiert, bekämpfte Nikolaus I. vehement freiheitliche Bestrebungen jeglicher Art im Lande. Nach dem Scheitern der Revolution von 1848/49, die das damalige Russland in keiner Weise gefährdete, verschärfte sich der repressive Charakter des Regimes noch zusätzlich.

Außenpolitisch isoliert, innenpolitisch erstarrt, stellte das Regime Nikolaus’ I. eine Art lebenden Anachronismus dar. Ähnliches lässt sich heute auch über die „gelenkte Demokratie“ Wladimir Putins sagen. Wenn man bedenkt, dass noch vor 25 Jahren beinahe alle Reformer im Ostblock hoffnungsvoll in Richtung Moskau blickten, dass von dort entscheidende Impulse zur Überwindung des Ost-West-Gegensatzes kamen, wirkt die Tatsache, dass die russische Führung heutzutage entgegengesetzte Positionen vertritt, auf den ersten Blick verblüffend. Wie konnte es dazu kommen? Für den amerikanischen Politologen John J. Mearsheimer trägt allein der Westen die Schuld an diesem Wandel der russischen Politik. Die westliche Politik der NATO- und EU-Osterweiterung wie auch der Verbreitung der demokratischen Ideen sei ausgesprochen expansionistisch gewesen. Dies habe die Sicherheitsinteressen Russlands verletzt, so sei die Reaktion Moskaus, wie wir sie heute beobachten, beinahe unumgänglich gewesen.

Verteidiger der gelenkten Demokratie

Das monokausale Erklärungsmodell Mearsheimers ist alles andere als überzeugend. Die Tatsache, dass die einmalige Chance, die sich nach der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes ergab, um ein „gemeinsames europäisches Haus“ zusammen mit Russland aufzubauen, vertan wurde, stellt ein gemeinsames Versäumnis sowohl der westlichen als auch der russischen politischen Klasse dar. Erst dieses Scheitern führte zu einem Paradigmenwechsel in der russischen Innen- und Außenpolitik und zur Entstehung der „gelenkten Demokratie“.

Die Sehnsucht nach einer Rückkehr Russlands nach Europa hört aber nicht auf, Teile der russischen Gesellschaft zu inspirieren. Sie scheinen aber zurzeit, angesichts der Tatsache, dass Putin von etwa 80 Prozent der Bevölkerung unterstützt wird, chancenlos zu sein. Die Verteidiger der „gelenkten Demokratie“ sind diesbezüglich aber einer anderen Meinung. Nicht zuletzt deshalb verschärfen sie nun ihren ohnehin repressiven Kurs und versuchen, Gruppierungen, die nicht bereit sind mit dem national-patriotischen Strom zu schwimmen, gänzlich von der politischen Bühne zu verbannen. Vertreter des „anderen“, freiheitlichen Russlands scheinen bei ihnen ähnliche Ängste hervorzurufen, wie dies seinerzeit die Dekabristen bei ihren zaristischen Vorgängern getan hatten.

Die Perspektive eines russischen Majdans stellt für die heutige Kreml-Führung allem Anschein nach eine noch größere Gefahr dar als die Osterweiterung der EU und sogar der NATO.

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