Ein lauwarmer Frieden

Leonid Luks22.08.2014Außenpolitik

Die Ukraine-Krise offenbart die Entfremdung zwischen Ost und West in einer besonders dramatischen Weise. Doch wer Analogien zum Kalten Krieg zieht, irrt. Anders als damals begegnet man sich heute nicht mehr auf Augenhöhe.

Seit dem Beginn der Krim-Krise wird in den westlichen Medien immer wieder die Meinung vertreten, Europa drohe nun ein neuer Kalter Krieg. Dabei wird der grundlegende Unterschied zwischen der Konstellation in Europa während des Kalten Krieges und der heutigen Krise oft übersehen. Zum Wesen des Kalten Krieges im Nachkriegseuropa gehörte nämlich die territoriale Erstarrung. So gut wie keine Staatsgrenze wurde damals auf dem alten Kontinent verschoben. Die jeweiligen Einflusssphären, die die Sieger des Zweiten Weltkrieges auf den Konferenzen der „Großen Drei“ in Jalta und in Potsdam festgelegt hatten, wurden von den jeweiligen Kontrahenten im Ost-West-Konflikt im Wesentlichen respektiert.

Zwar lehnten sich die Völker an der westlichen Peripherie des Ostblocks immer wieder gegen die Teilung des Kontinents auf, die sie zu einem Vasallendasein verurteilte. All ihre Versuche, das „Jalta-System“ zu erschüttern, waren indes zum Scheitern verurteilt, solange die Sowjetunion mit ihrem geballten Machtpotenzial entschlossen war, den territorialen Status quo von 1945 zu verteidigen.

Nur einigen kommunistischen Regimen gelang es nach 1945, sich von der Moskauer Kuratel zu befreien (Jugoslawien, Albanien, teilweise Rumänien). All diese Staaten befanden sich allerdings nicht an der Nahtstelle des Ost-West-Konflikts im geteilten Nachkriegseuropa.

Aus Kontrahenten wurden Partner

Der Westen hatte die Freiheitsbestrebungen in Osteuropa zwar indirekt unterstützt (Rundfunksendungen in entsprechenden Sprachen, Berichte über die Verletzung von Menschenrechten im Ostblock und vieles mehr). Eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Ostblocks kam aber für die Westmächte aus Angst vor einer totalen Konfrontation mit der Sowjetunion nicht infrage.

Am Vorabend des Einmarsches der Warschauer-Pakt-Staaten in die Tschechoslowakei erkundigte sich Leonid Breschnew z.B. beim amerikanischen Präsidenten Lyndon B. Johnson, ob die amerikanische Regierung immer noch die Ergebnisse der Konferenz von Jalta und Potsdam anerkenne. Am 18. August 1968 soll Breschnew, laut einem der Akteure des „Prager Frühlings“, Zdenek Mlynar, folgende Antwort erhalten haben: „In Bezug auf die Tschechoslowakei und Rumänien gilt die vorbehaltlose Anerkennung, was Jugoslawien anbetrifft, müsse man darüber verhandeln.“

Die Veränderung des territorialen Status quo im Nachkriegseuropa wurde erst möglich, als die sowjetische Führung das Festhalten an der Breschnew-Doktrin, die nur eine begrenzte Souveränität der sozialistischen „Bruderstaaten“ postulierte, nicht mehr für opportun hielt: „Mit sowjetischen Panzern zum Erhalt der politischen Macht (in diesen Staaten) war nicht mehr zu rechnen“, schreibt Michail Gorbatschow hierzu in seinen Erinnerungen.

Dieses neue außenpolitische Konzept der Moskauer Führung wurde zu der wohl wichtigsten Voraussetzung für die Dynamisierung der seit 1945 erstarrten europäischen Nachkriegsordnung, für die Beendigung des Kalten Krieges wie auch für die Überwindung der deutschen und der europäischen Teilung. Aus den Kontrahenten des Kalten Krieges wurden nun Partner, die Gefahr einer neuen Ost-West-Konfrontation schien gebannt.

Dennoch stellten die Osterweiterung der NATO, die Jugoslawien-Kriege und die beiden Tschetschenien-Kriege eine erhebliche Belastung für die neu entstandene Ost-West-Partnerschaft dar. Etwa Mitte der 1990er-Jahre, einige Jahre nach der Überwindung des Jalta-Systems, sprach man in Moskau erneut beinahe in alter Manier von der Aggressivität der westlichen Allianz, im Westen wiederum wurde erneut die russische Gefahr heraufbeschworen.

Russlands angekratztes Ego

Kurz nach der Beendigung des Kalten Krieges wurde in Ost und West wiederholt betont, dieser Krieg habe keine Sieger und keine Besiegten gehabt. Allmählich begann sich aber in Russland das Gefühl auszubreiten, diesen Krieg doch verloren zu haben. Kein Wunder, dass im Lande damals das Syndrom einer „besiegten Großmacht“ entstand, das an das „Versailler Syndrom“ der Deutschen erinnerte. Eines muss man hier allerdings hervorheben. In den 1990er-Jahren war die Moskauer Führung keineswegs an einem Abbruch der Beziehungen mit dem Westen interessiert. Dieser Sachverhalt offenbarte sich nicht zuletzt während der Kosovo-Krise von 1999. Obwohl die russische Regierung damals unter einem permanenten Druck der eigenen Öffentlichkeit stand, die das Vorgehen der NATO (nicht zuletzt wegen des fehlenden UNO-Mandats) beinahe einhellig ablehnte, verhielt sie sich durchaus kooperativ. Diese Kooperationsbereitschaft trug nicht unerheblich dazu bei, dass der Friedensplan für den Kosovo vom Juni 1999 letztendlich zustande kam.

Für ihre angeblich nachgiebige Haltung dem Westen gegenüber wurde die Jelzin-Regierung von der sogenannten „national-patriotischen“ Opposition wiederholt des Verrats an den Interessen des Landes bezichtigt, und bisweilen sogar als eine Art westliches Besatzungsregiment auf russischem Boden diffamiert.

Nach der Ablösung der im August 1991 errichteten „zweiten“ russischen Demokratie durch die „gelenkte Demokratie“ Wladimir Putins fand in der russischen Innen- und Außenpolitik ein Paradigmenwechsel statt. Es begann eine systematische Demontage der in der Gorbatschow- und Jelzin-Periode errichteten zivilgesellschaftlichen Strukturen im Lande. Russland fing nun an, sich innenpolitisch in ganz anderen Bahnen als der westliche Teil des Kontinents zu bewegen, was sich früher oder später auch auf die Ost-West-Beziehungen auswirken musste. Dies ungeachtet einer vorübergehenden Entspannung im Ost-West-Verhältnis nach den Terrorakten vom 11. September 2001, als Russland zum Bestandteil der Anti-Terror-Allianz wurde.

Die Krim- bzw. die Ukraine-Krise offenbarte nun die Entfremdung zwischen Ost und West in einer besonders dramatischen Weise, wobei diese neue Ost-West-Konfrontation keine ungeschriebenen Regeln kennt, wie sie für die Zeit des Kalten Krieges typisch waren. Dies erschwert die Kanalisierung von Konflikten.

Was die heutige Konstellation zusätzlich von derjenigen des Kalten Krieges unterscheidet, ist die Tatsache, dass das heutige Russland, anders als die damalige Sowjetunion, weitgehend isoliert ist und so gut wie keine Verbündeten hat. Die Sowjetunion konnte sich seinerzeit auf eine weitverzweigte kommunistische Weltbewegung wie auch auf die linksgerichteten Regime auf mehreren Kontinenten stützen – dies ungeachtet ihres Konflikts mit Jugoslawien oder mit China. Auch die Befreiungsbewegungen der Dritten Welt blickten damals nicht selten hoffnungsvoll in Richtung Moskau.

All diese Verbündeten sind dem heutigen Russland, wenn man von einigen Ausnahmen absieht, abhandengekommen. Der von der Putin-Riege verkündete Russozentrismus verfügt nicht über die gleiche Attraktivität wie einst die kommunistische Ideologie. Abgesehen davon fehlen dem russozentrischen Konstrukt, das zu einer Art offiziellen Ideologie der Putin’schen „gelenkten Demokratie“ wurde, gerade diejenigen Eigenschaften, die der russischen Kultur, vor allem aber der russischen Literatur, ihre Attraktivität verliehen haben. Denn zum Wesen der russischen Literatur, die Thomas Mann sogar als die „heilige Literatur“ bezeichnete, gehörten ihr Freiheitsdrang und ihre Wahrheitssuche. In ihrem Zentrum stand das an sich selbst zweifelnde Individuum. Den Verfechtern der russozentrischen Ideologie sind hingegen Zweifel jeder Art fremd, ihre „Wahrheit“ haben sie schon längst gefunden. Auch die individuelle Freiheit stellt für sie keinen Wert an sich dar, denn das, was sie über alles schätzen, ist der kollektivistische Obrigkeitsstaat mit einem „Obersten Herrscher“ an der Spitze.

Kein russischer Majdan in Sicht

Das Enfant terrible der russischen Politik, Wladimir Schirinowski, empfahl in seiner Brandrede, die er am 14. August beim Treffen der russischen Politprominenz in Jalta hielt, dem russischen Staatspräsidenten einen solchen Titel zu verleihen. Schirinowski hatte auch andere Vorschläge parat. So rief er den russischen Präsidenten zu einer entschlosseneren Vorgehensweise in der Außenpolitik auf. Anders als Zar Alexander I. oder Stalin solle er nicht warten, bis er angegriffen werde (Schirinowski bezog sich hier auf die Russlandfeldzüge Napoleons und Hitlers), sondern selbst als Erster angreifen und den zaghaften Westen in Angst und Schrecken versetzen.
Nach dem Auftritt Schirinowskis hielt Putin es für erforderlich, zu betonen, dass die Rede von Wladimir Wolfowitsch (Schirinowski) nur dessen persönliche Meinung ausdrücke, die mit dem offiziellen Standpunkt der Regierung nicht immer übereinstimme.

Denn anders als der zügellose Demagoge Schirinowski ist sich der russische Staatspräsident durchaus darüber im Klaren, dass die Reaktion des Westens auf die Moskauer Ukraine-Politik keineswegs zaghaft ist. Die von den westlichen Staaten verhängten Sanktionen beginnen schon jetzt Russland große Probleme zu bereiten und sich auf die Stimmung der Bevölkerung auszuwirken. In einer Umfrage, die das unabhängige Lewada-Institut Anfang August durchführte, spiegelt sich dies in gewisser Weise wider.

Zwar wird die Angliederung der Krim an die Russische Föderation nach wie vor von 85 Prozent der Befragten unterstützt. Dennoch meinen 55 Prozent der Befragten, es wäre besser, wenn die russische Führung sich in erster Linie mit der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme im eigenen Land befassen würde, statt sich in die Angelegenheiten der Ukraine einzumischen. So erhält die Einheitsfront der Putin-Unterstützer bereits erste Risse. Zwar ist der russische Majdan, den der russische Bürgerrechtler Gleb Jakunin für unausweichlich hält, noch nicht in Sicht. Dennoch scheint sich eine immer größere Zahl der Russen darüber im Klaren zu sein, dass eine politische Führung, die sich jeglicher gesellschaftlicher Kontrolle entzieht, imstande ist, das von ihr regierte Land in eine sehr bedrohliche Sackgasse hineinzumanövrieren.

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