Das andere Russland

Leonid Luks2.06.2014Außenpolitik

Unter Putins „gelenkter Demokratie“ hat vor allem die Zivilgesellschaft gelitten. Doch nicht alle Russen sind euphorisch über die Außenpolitik Putins.

Die nationale Euphorie, die Russland nach der Angliederung der Krim an die Russische Föderation erfasste, verschlägt vielen Beobachtern den Atem. Nach einer Umfrage des Moskauer „Lewada-Zentrums“ vom März 2014 begrüßten etwa 85 Prozent der befragten Russen diesen Vorgang.

Natürlich ist dieses staatskonforme Ergebnis eng mit der massiven propagandistischen Kampagne der staatlich gelenkten Massenmedien verbunden, die jede Infragestellung der angeblichen Unfehlbarkeit der russischen Staatsführung als eine Art „nationalen Verrat“ einstufen. Mit Propaganda allein lässt sich ein derart enger Schulterschluss großer Teile der Bevölkerung mit den Machthabern im Kreml allerdings nicht erklären. Denn auch viele bisherige Kritiker der Putin’schen „gelenkten Demokratie“, und zwar sowohl aus dem antiliberalen als auch aus dem demokratischen Lager, reihten sich in die nun entstandene nationale Einheitsfront ein. Zu ihnen zählen z.B. der „Nationalbolschewist“ Eduard Limonow auf der einen und die im Allgemeinen liberal gesinnte Irina Chakamada auf der anderen Seite.

Ehrenrettung Russlands

Umso bewundernswerter ist der Mut derjenigen Vertreter der russischen Öffentlichkeit, die nicht bereit sind, mit dem Strom zu schwimmen und die unentwegt vor den verhängnisvollen Folgen der abenteuerlichen Politik der eigenen Regierung warnen. Erneut zeigt sich, dass es in Russland auch Menschen gibt, die nicht die imperiale Größe des eigenen Landes, sondern die Freiheit über alles schätzen und sich mit den nach Freiheit strebenden kleineren Nachbarn Russlands solidarisieren.

Zu ihren großen Vorbildern zählt der regimekritische Publizist Alexander Herzen, dessen 1857 im Exil gegründete Zeitschrift „Kolokol“ (Die Glocke) über beispiellose Popularität in Russland verfügte. Als der ansonsten liberal gesinnte russische Zar Alexander II., der aufgrund seines umwälzenden Reformwerks als „Zar-Befreier“ in die russische Geschichte einging, den 1863 ausgebrochenen Aufstand der aufsässigen Polen brutal unterdrückte, solidarisierte sich Herzen vorbehaltlos mit dem polnischen Freiheitskampf. An sein Erbe knüpfte im August 1968 eine kleine Schar russischer Dissidenten an, die sich einige Tage nach der Invasion von Truppen der Warschauer-Pakt-Staaten in der Tschechoslowakei auf dem Roten Platz in Moskau versammelte, um gegen diesen Willkürakt der eigenen Regierung zu protestieren.

Zwar konnte dieser Protest die damals in Moskau herrschende Breschnew-Equipe nicht allzu stark beeindrucken. Zur Ehrenrettung Russlands trug er dennoch nicht wenig bei. In einem unfreien Land hätten sich die sowjetischen Bürgerrechtler wie freie Menschen verhalten, so beschrieb später einer der führenden sowjetischen Dissidenten, Andrej Amalrik, die Haltung seiner Gesinnungsgenossen.

Demontierte Zivilgesellschaft

Ganz anders verhielt es sich mit den Protesten gegen den im Dezember 1994 begonnenen Krieg Boris Jelzins gegen das abtrünnige Tschetschenien. Die Proteste hatten nicht nur einen symbolischen Charakter. Letztendlich waren sie sogar imstande, die russische Führung Mitte 1996 dazu zu bewegen, den unpopulären Krieg zu beenden. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Ende der 1980er-/Anfang der 1990er-Jahre infolge der Gorbatschow’schen Perestrojka und der antikommunistischen Revolution vom August 1991 gewachsenen zivilgesellschaftlichen Strukturen im Lande bereits über ein gewisses Eigengewicht verfügten. Dies ermöglichte es den russischen Oppositionskräften, einen entsprechenden Druck auf die Regierung auszuüben, wovon die Entscheidung Jelzins, einen Kompromiss mit der tschetschenischen Führung zu suchen, zeugt.

Beinahe alle Strukturen der in der Gorbatschow- und Jelzin-Periode entstandenen Zivilgesellschaft sind heutzutage, 14 Jahre nach der Errichtung der Putin’schen „gelenkten Demokratie“, weitgehend demontiert. Trotzdem meldet sich das regimekritische „andere“ Russland unentwegt zu Wort und lässt sich auch jetzt von der herrschenden nationalen Euphorie nicht einschüchtern. Einer der prominentesten Vertreter dieses „anderen Russlands“, der Bürgerrechtler Sergej Kowaljow, den man oft als das „Gewissen Russlands“ bezeichnet, schrieb kurz nach dem Krim-Referendum, das über den Eintritt der Halbinsel in die Russische Föderation entschied, Folgendes: Gegen die Macht der Willkür hätten sich in Russland schon immer Menschen gewehrt, die an die Macht der Moral glaubten. Im gleichen Sinne äußerte sich auch die langjährige Kampfgefährtin Kowaljows und Gründungsmitglied der Moskauer Helsinki-Gruppe Ljudmila Alexejewa, die sich mit einer besonderen Vehemenz gegen die propagandistischen Lügen wandte, die die staatlich gelenkten Massenmedien über die Entwicklungen in der Ukraine verbreiteten.

Zehntausende von Moskauern, die am Vorabend des Krim-Referendums gegen die Ukraine-Politik der eigenen Regierung protestierten, zeigten, dass es sich bei den Veteranen der sowjetischen Dissidentenbewegung nicht um ganz einsame Rufer in der Wüste handelt.

Vor Kurzem meldete sich das „andere“ Russland auch mit einem offenen Brief an die Bürger der Ukraine zu Wort. Fünf Unterzeichner des Briefes, darunter auch die bereits erwähnte Alexejewa, prangerten mit außerordentlicher Schärfe die unprovozierte Aggression des in Russland „herrschenden Regimes“ gegen das Nachbarland an. Durch diesen abenteuerlichen Akt hätten die Kreml-Herrscher eine Reihe von internationalen Verträgen verletzt, die Moskau seinerzeit feierlich unterzeichnet hatte. Dadurch hätten sie Russland zu einer Isolierung verdammt, die für das Land verhängnisvolle politische und wirtschaftliche Folgen haben werde, so die Autoren. Ihren Appell beschlossen die Unterzeichner mit dem Satz, dass die Ukrainer, die die Freiheit ihres eigenen Landes verteidigten, auch für die Freiheit der Russen kämpften.

Unangenehme Wahrheiten

„Politische Realisten“ halten derartige Appelle für wenig wirksam. Angesichts der massiven Unterstützung, die die Politik Putins zurzeit im Lande genieße, seien die Mahnungen der kleinen Gruppen von Nonkonformisten, die sich vom allgegenwärtigen „national-patriotischen“ Taumel nicht anstecken ließen, wenig relevant. Ähnliches dachte man übrigens auch in der Zeit der Breschnew’schen „Stagnation“ über die kleine Schar der sowjetischen Dissidenten, deren Kampf um Menschen- und Bürgerrechte man im Allgemeinen als eine Art Donquichotterie betrachtete. Letztendlich stellte es sich aber heraus, dass die Dissidenten genau das verkörperten, was die von der Partei entmündigte sowjetische Gesellschaft dringend benötigte – sie waren mündige Staatsbürger, die nach Alternativen zum herrschenden Staatsmodell suchten.

Eine ähnliche Rolle spielen heute die Vertreter des „anderen Russlands“, die nun nach der Devise der polnischen Freiheitskämpfer „für unsere und eure Freiheit“ kämpfen. In dem Moment, in dem die national-patriotische Euphorie, in der sich große Teile der russischen Bevölkerung befinden, am Ende sein wird – und dieser Moment wird unausweichlich kommen –, wird man sich sicherlich an die mahnenden Worte derjenigen erinnern, die den Mut hatten, trotz mancher Risiken, die sie dadurch auf sich nahmen, ihren Landsleuten unangenehme Wahrheiten zu verkünden.

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