Nach der Basta-Ära

von Leonard Novy1.03.2010Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Ist es Zufall, dass Angela Merkel in der Kritik steht, während Gordon Brown abgewählt wird? Mitnichten. Beide müssen lernen: Probleme zu lösen allein reicht nicht, um erfolgreich eine Nation zu führen.

Regierungschefs der EU-Staaten müssen nicht glamourös, sexy und kameraverliebt sein. “Sie können auch mürrische Nägel-Knabberer sein, verschlossene Leute, die lieber SMS an vertraute Freunde schicken, als auf Partys herumzustehen und leere Floskeln zu verbreiten”, wusste die Berliner B. Z. beim Amtsantritt Browns zu berichten. Mittlerweile drängt sich eine weitere, für Angela Merkel weniger schmeichelhafte Gemeinsamkeit zwischen beiden Pfarrerskindern auf: die Kritik an ihrem Führungsstil. Wer in diesen Tagen bei Google die Begriffe “Merkel” und “Führungsschwäche” eingibt, erhält über 75.000 Treffer. Die sich dahinter verbergende Kritik ist so wohlfeil wie zutreffend. Wohlfeil, weil hinter dem Ruf nach “mehr” Führung stets auch spezifische Interessen stehen. Wer öffentlichkeitswirksam Führung einfordert, unterstellt letztlich, selbst derjenige zu sein, dem Führung zustehe und folglich zukommen müsse. Zumal solche Momente aus dem Blick geraten, in denen die Kanzlerin sehr wohl Führungsstärke beweist. Im Streit um die Steuersünder-CDs etwa düpierte sie die eigene Fraktionsführung.

Teilnahmslosigkeit der Problemlöserin

Zutreffend ist die Kritik dennoch. Denn im Dauerkoalitionsstreit mit der FDP wirkt die Kanzlerin merkwürdig teil- und leidenschaftslos, und es treten die Defizite einer Politikerin zutage, von der Beobachter sonst respektvoll sagen, sie betrachte Politik als Schachspiel oder physikalische Versuchsanordnung. Nach dem vielen Basta und Testosteron der Ära Schröder erschien Merkels Führungsstil ab 2005 vielen Beobachtern als willkommene Abwechslung und war im Übrigen den großkoalitionären Machtverhältnissen angemessen. Zuhören und beobachten, abwägen, entscheiden – Merkel inszenierte sich als schnörkellose Problemlöserin und erfuhr dafür viel Zuspruch. Das Problem dabei: Politik wird nicht im Labor gemacht, sondern lebt von Ideen, Meinungen und Visionen, denen wiederum bestimmte Wert- und Gesellschaftsvorstellungen zugrunde liegen. Um nichts Geringeres geht es in der Auseinandersetzung mit der FDP, die den Erfolg zurzeit in einem Frontalangriff auf den Sozialstaat wiederzufinden sucht. Grundsätzliches steht zur Debatte, doch Merkel hält sich zurück. Sie schickt den Finanzminister oder die CDU-Ministerpräsidenten vor, um den Koalitionspartner in der Steuerfrage auf den Boden der Tatsachen zu holen.

Der schmale Grat zwischen Multioptionalität und Beliebigkeit

“Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial. Und das macht die CDU aus”, postulierte die Angela Merkel vor einem Jahr bei Anne Will und formte die CDU zur Partei in ihrem Antlitz. Doch wirkt die still und erfolgreich von ihr vorangetriebene Modernisierung der CDU, die die ehemals konservative Volkspartei mancherorts inzwischen fast als natürlichen Koalitionspartner der Grünen erscheinen lässt, eher taktisch denn inhaltlich motiviert. Sicher, wenn sich die Union nur an den Wünschen ihrer Stammwählerschaft orientieren würde, verlöre sie ihren Status als Volkspartei und wäre nicht mehr mehrheitsfähig. Doch der Grat zwischen der neu errungenen Multioptionalität und Beliebigkeit ist schmal. Unter dem Gesichtspunkt des persönlichen Nutzenkalküls ist die Rechnung bislang aufgegangen. Merkel hat alle Gegner aus dem Weg geräumt und ihre eigene Macht kontinuierlich ausgebaut. Doch die Wahlergebnisse von 2005 und 2009 belegen, dass Merkels Erfolg nur ein relativer ist. Führung erschöpft sich weder darin, Macht zu erobern und zu halten, noch im reinen Management. Diese Lektion muss derzeit Gordon Brown schmerzlich erfahren.

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