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Konstantin von Notz

Konstantin von Notz

Der promovierte Jurist, Rechtsanwalt und Politiker Konstantin von Notz sitzt seit 2009 für Bündnis 90/Die Grünen im deutschen Bundestag. Seit 2013 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Partei sowie Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda.

Zuletzt aktualisiert am 14.04.2018

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Die AfD will nur die Gesellschaft spalten

Die AfD will eine Grundgesetzänderung, genauer Änderung des zweiten Absatzes von Artikel 4. Dort heißt es: „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ Nach Meinung der AfD sollte das Bundesverfassungsrecht dieses Grundrecht künftig absprechen können. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kritisiert Konstantin von Notz diesen Antrag.

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Von wegen Anarchie. Verbrechen, die via Netz begangen werden, haben eine hohe Aufklärungsquote. Statt Law-&-Order-Rhetorik vom rechtsfreien Raum brauchen wir den digitalen Schutz von Bürgerrechten.

Gespräch

  • Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz will sich nicht auf Schwarz-Grün festlegen. Die Politik der Kanzlerin hält er für rhetorisch. Im Interview mit The European spricht er außerdem über den gescheiterten Klimagipfel von Kopenhagen, die Kernthemen seiner Partei und was passieren würde, bekämen die Grünen tatsächlich 16 Prozent der Wahlstimmen.

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