Tags: vorratsdatenspeicherung

Reaktion auf Facebook-Post von Innenminister Gall

Am 20.6.2015 schrieb ein Reinhold Gall bei Facebook: bq. „Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn wir einen Kinderschänder überführen.“

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SPD: Sozialdemokratie nach Gabriel-Art

Sigmar Gabriel hat jetzt einen "Podcast":https://www.spd.de/aktuelles/129514/20150624_gabriel_videopodcast.html, wie ihn die Angela Merkel schon "lange hat":http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Mediathek/mediathek_node.html. In der ersten Folge stellt er die großen

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Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung

am Mittwoch war ich ja zunächst recht erschrocken, als Sie und der Innenminister verkündeten, Sie hätten "einen Kompromiss(Spiegel Online Artikel Vorratsdatenspeicherung)":http://www.spiegel.de/politik/deutschland/vorratsdatenspeicherung-heiko-maas-legt-leitlinien-vor-a-1028746.html gefunden.

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Der Vorratsdatenfirlefanz

Was mag den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel geritten haben, von sich aus einen nationalen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung anzustoßen? Da ehrt er als

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Gabriels Haltung zur Vorratsdatenspeicherung

_„Wir wollen EU-Vorgaben ‚eins zu eins‘ umsetzen – das sichert auch Chancengleichheit im europäischen Binnenmarkt.“_ (Aus dem Koalitionsvertrag) Zugegeben: Aus

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Pläne der Koalition zur Vorratsdatenspeicherung

In der NSA-Zentrale "ist die Stimmung getrübt":http://www.washingtonpost.com/world/national-security/nsa-morale-down-after-edward-snowden-revelations-former-us-officials-say/2013/12/07/24975c14-5c65-11e3-95c2-13623eb2b0e1_story.html. Obwohl man einen fantastischen Job gemacht und sogar das Handy der widerspenstigen deutschen Kanzlerin gehackt

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Vorratsdatenspeicherung in der Großen Koalition

Man kommt aus dem Kotzen nicht mehr heraus. Wer sich die Mühe gemacht hat, den viel besprochenen und viel versprechenden Vierjahres-Koalitionsvertrag durchzulesen,

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Petraeus und die Privatsphäre

Was es bedeutet, wenn „das Private politisch ist“, das muss General David Petraeus momentan am eigenen Leib erfahren. Da lässt sich der

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Die Piraten und die Ungewissheit

Die Piraten müssen sich wohl auf stürmische Zeiten einrichten. Denn jetzt schlägt das Establishment in Politik, (Print-)Medien und Kultur zurück. "Rettungsanker für

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Facebooks Umgang mit Daten

Es gab Zeiten, da gab es ein Recht auf Vergessen. Da hat man, als Schluss war, den Packen Liebesbriefe genommen, und dramatisch

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