Stark Europäisch

Eine Strategie der Union und ihrer Mitgliedsstaaten, welche langfristig erfolgreich sein will, kann nur auf Basis eigener Werte und vor dem Hintergrund eigener Geschichte entwickelt werden. Ihre wesentlichen Eckpfeiler gilt es zu erarbeiten. Denn die Herausforderung, der sich Europa gegenübersieht, ist fundamental. Eine Antwort setzt eine richtige Analyse voraus. Die kam bislang zu kurz.

Das Endspiel um die Zu...

Das neue Gesetz zum polnischen Verfassungsgericht, die Klagen der ungarischen und slowakischen Regierung gegen die Verteilung der Flüchtlinge, der potentielle Brexit und Fixit, griechische Dauerkrise und die französischen Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2017 - in den kommenden 18 Monaten ents

Fünf Punkte zur Stär...

Vom 1. bis 5. Februar findet die „Startup-Woche Europa“ statt. In über 40 Ländern in 200 Städten gibt es lokale Veranstaltungen zur Förderung einer europaweiten Startup-Kultur. In diesen unsicheren Zeiten ist schon allein das ein Grund zum Feiern. Ein weiteres Jubiläum, das ganz in diesen R

Die digitale Revolutio...

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Polens neue Regierung:...

Die EU muss Maßnahmen gegenüber der polnischen Regierung ergreifen, will sie nicht ihre eigene Glaubwürdigkeit und sogar ihre eigene Existenz aufs Spiel setzen. Um eindeutige Signale zu senden, muss sie bereit sein, den Spielraum des Rechtsstaatsmechanismus und des Verfahrens nach Artikel 7 voll

Eine Strategie gegen d...

Paris hat Vieles verändert. Erbarmungslos wurden erneut 130 Menschen ermordet. Viele Deutsche hätten unter den Opfern sein können, wenn die Attentäter ins Fußballstadion gelangt wären. Nun leisten wir Deutsche Beistand und schicken Tornados nach Syrien. Die Grundfrage aber wurde nicht richtig

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Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Wir dürfen uns von der AfD nicht die Demokratie zerstören lassen

Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

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Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen

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