Der erneute traumatische Terror in Paris macht es mehr denn je notwendig, einen brandgefährlichen, drohenden Irrweg des „Westens“ zu verhindern. Im schlechtesten Fall stellt das Denkmuster des Kulturkampfs in seiner expliziten oder impliziten Form einen Schritt in Richtung weiterer Eskalationen lokaler und globaler Auseinandersetzungen dar – und damit eine selbsterfüllende Prophezeihung.
Immer klarer wird, dass Merkel und ihr Regierungssprecher Seibert nicht die Wahrheit gesagt haben, als sie behaupteten, in Chemnitz hätte es Hetzjagden auf Ausländer gegeben. Doch wie geht es nun weiter? Die CDU müsse die Bundeskanzlerin Angela Merkel endlich ablösen, befindet Klaus-Jürgen Gadamer. weiterlesen
Inlandsgeheimdienstchef #Maaßen ist zum Symbol für die Auflösung des demokratischen Konsens der Nachkriegszeit geworden. Die Bundesregierung könnte mit seiner Entlassung ein Zeichen gegen die zerstörerische Rechtsentwicklung im Land setzen. Und konsequenterweise sollte sie #Seehofer dann gleich hinterherschicken, schreibt Jan Korte auf Facebook. weiterlesen
Sebastian Kurz gilt als Superstar einer neuen Politikerelite. Von den einen wird er dafür angefeindet als wäre er die Inkarnation des Bösen schlechthin, von den anderen als Sehnsuchtskanzler herbeigewünscht. Kurz ist alles in einem: Taktiker, ein Machiavell und dennoch smart und intelligent. Doch wie tickt die Antipode Merkels wirklich, dem sogar AfD-Wähler folgen würden! weiterlesen
Damals wie heute begriff Heiko Maas nie, dass die SPD eben nicht eine durchweg linke Partei ist, sondern eine Volkspartei mit vielen Arbeitern, die oft rau und politisch wenig korrekt sind, aber in der Sozialdemokratie stets Interessenvertretung und Heimat gefunden hatten. Die SPD war ein Gefühl, das nicht durchweg links war, schreibt Hans-Martin Esser. weiterlesen
Der Verfassungsschutzpräsident hat der Kanzlerin widersprochen. So etwas nimmt Merkel niemals hin. Falls sich Maaßen dabei auf Innenminister Seehofer verlassen hat, dass der ihn davor schütze, erfolgreich erlegt zu werden, war er schlecht beraten, meint Vera Lengsfeld. weiterlesen
“Die Republikaner sind bei Weitem nicht so schlimm wie die AfD. Die AfD ist eine Partei mit bösen Gedanken. Und die AfD in Bayern ist der Ableger von Höcke. Franz Josef Strauß würde diese AfD bekämpfen”, sagt Ministerpräsident Markus Söder beim CSU-Parteitag am 15. September in München. weiterlesen
