Stell dir vor, es ist Krieg und keiner ist da

von Klaus Wittmann12.08.2010Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

“Relikt des Kalten Krieges” – ein Totschlagargument, gern angewandt auf Landesverteidigung, taktische US-Atomwaffen in Europa und auf die Wehrpflicht. Lässt man sich davon nicht beeindrucken, wird deutlich, dass auch ohne Konfrontation und konkreten Gegner viele Streitkräfteaufgaben das Ende des Kalten Krieges überdauern.

Ein großer bewaffneter Konflikt in Mitteleuropa ist äußerst unwahrscheinlich geworden. Aber auch an der Peripherie des NATO-Beistandsgebiets? Die paradigmenverändernden sicherheitspolitischen Überraschungen der letzten 20 Jahre (Fall der Berliner Mauer, Terroranschläge in den USA, Georgienkrieg) sollten uns lehren: Prognosen sind problematisch, besonders solche über die Zukunft (Mark Twain). “Neue Aufträge” heißt nicht, dass die Aufgaben von einem Ende des Spektrums zum anderen gewandert sind. Nein, das Spektrum ist breiter geworden, und die einseitige Prioritätenverschiebung zu den out-of-area-Einsätzen ist lediglich die “Lösung des armen Mannes”, der nicht mehr alle Aufgabenstellungen mit Ressourcen unterlegen kann und sich deshalb an die Wahrscheinlichkeiten klammert. Und wenn “Armee im Einsatz” die ausschließliche Leitlinie sein soll, muss man sich vor Augen halten, dass nach der Afghanistan-Erfahrung der dortige Einsatz wohl für lange Zeit die letzte derartig umfangreiche NATO-Auslandsoperation gewesen sein wird. Auch absehbare Folgen des Klimawandels machen zwischenstaatliche Kriege in der Zukunft wieder wahrscheinlicher. Die Wehrpflicht wird von den Befürwortern zumeist mit Sekundärargumenten verteidigt (Dienst an der Gemeinschaft, Gesellschaftliche Integration, Rekrutierungspotential). Diese sind wichtig, wichtiger aber ist die sicherheits- und verteidigungspolitische Begründung: * Das Land in der Mitte Europas hat besondere Verantwortung für die “Grundstabilität” des Kontinents. Dazu gehört – auch ohne konkrete Bedrohung – Aufwuchsfähigkeit als flexibles Mittel der Krisenbeherrschung, was Wehrpflicht und ein vernünftiges Reservistenkonzept bedingt. Sicherheitspolitik ist auch Vorsorge gegen Unvorhersehbares. * “Landesverteidigung” ist im Weißbuch 2006 durch “Schutz Deutschlands und seiner Bürger” ersetzt worden – konzeptionell noch wenig ausgefüllt, aber mit zahlreichen Aufgaben für Wehrpflichtige, nicht zuletzt auch in der Katastrophenhilfe. * Auch die Auslandseinsätze bedürfen der “Freiwillig länger Wehrdienst Leistenden” (FWDL) sowie der Unterstützung durch Grundwehrdienstleistende im Inland. Realismus ist erforderlich in mehrfacher Hinsicht: “Aussetzen” der Wehrpflicht käme einer Abschaffung gleich. Keine Situation ist vorstellbar, in der eine deutsche Regierung sie rechtzeitig wieder aktivieren würde. Eine reine Freiwilligenarmee wäre teurer oder für ein Land von Größe und Lage Deutschlands unangemessen klein. Hinsichtlich der Mannschaften wäre die Bundeswehr angesichts demographischer Trends und Beschäftigungsentwicklung nicht konkurrenzfähig. Vermutlich würde Deutschland die Wehrpflicht abschaffen, ohne die immensen Geldsummen aufzubringen, welche beispielsweise die USA für Rekrutierung, Qualifizierung, Familien- und Wohnungsfürsorge, Berufsattraktivität und Weiterverpflichtung ausgeben. Wie sich dann in wenigen Jahren der Mannschaftsbestand der Bundeswehr zusammensetzen würde, mag man sich nicht ausmalen. Und Deutschland sollte sich nicht beeilen, die schlechten Erfahrungen seiner Nachbarn mit der Abschaffung der Wehrpflicht selbst zu machen. Das Eintreten für den Beibehalt der Wehrpflicht mag ein “Nachhutgefecht” sein, denn vielleicht hat Volker Rühe recht mit dem Verdikt, die Bundesregierung habe die Wehrpflicht bereits “in Richtung Sinnlosigkeit verkürzt und so zerstört”. Aber eine so einschneidende Richtungsentscheidung sollte sehenden Auges und im Bewusstsein der Konsequenzen erfolgen.

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