Der Letzte zahlt das Abwasser

von Klaus Schmotz20.05.2015Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Je weniger Menschen in einer ländlichen Region leben, umso höher sind die Kosten für die Infrastruktur. Landleben ist ein Luxus, den nicht alle mitfinanzieren müssen.

Die Bevölkerung der Altmark im nördlichen Sachsen-Anhalt wird künftig – wie in vielen anderen Regionen Deutschlands – zurückgehen. Das gilt besonders für die Dörfer. Für mich als Oberbürgermeister der Hansestadt Stendal wirft diese Entwicklung natürlich bereits im Vorstadium Fragen auf:

* Wie wird eine infrastrukturelle Daseinsvorsorge in Zukunft finanziell und effizient leistbar?

* Wie kann die Attraktivität der vorhandenen Wohnlagen in den Ortsteilen aufrechterhalten werden?

* Gibt es Möglichkeiten, diese Entwicklung durch neue Trends oder Angebote abzuschwächen?

Angebote, die eine gute Lebensqualität auf dem Land erhalten und Voraussetzungen, die die Effizienz von Unternehmen in den Ortsteilen garantieren, müssen in akzeptablem Umfang und zu verhältnismäßigen Preisen dauerhaft gewährleistet werden. Dazu gehören unter anderem Breitbandversorgung, Verkehrswege und Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr.

Ich glaube aber, dass auch dezentrale Lösungen wieder möglich sein müssen – überall dort, wo eine zentrale Variante finanziell nicht mehr tragfähig ist. Ein Beispiel ist die Abwasserentsorgung. Rein rechnerisch wird mit sinkender Einwohnerzahl die Unterhaltung zentraler Systeme nicht mehr zu finanzieren zu sein. Dazu kommt für die Betreiber das Problem, dass die Querschnitte der Anlagen mit einer geringen Auslastung nicht mehr sicher betrieben werden können.

Unterschiedliche Gebühren bei unterschiedlichen Kosten

Auch weniger Nutzer müssen sich die Betriebskosten noch teilen. Die Gebühren steigen so mit der Zeit stark an, oder müssen durch Zuschüsse gedeckelt werden. In der Stendaler Altstadt sind rund 80 Euro an Betriebskosten pro Einwohner jährlich zu zahlen, in einem dicht bebauten Stadtviertel rund 50 Euro. Die Versorgung eines Einfamilienhauswohngebietes im Stendaler Osten kostet bereits 170 Euro. Dementsprechend höher sind die Kosten auf dem Land.

Meiner Meinung nach sind unterschiedliche Gebühren zulässig, wenn unterschiedliche Kosten vorhanden sind. Zum Beispiel sollten zumindest bei Neubauvorhaben die Gebühren je nach Lage der Wohnungen gestaffelt sein, um die Kosten gerechter zu verteilen.
Unterschiedliche Gebühren für die Leistungen der Daseinsvorsorge können aber nur ein letztes Mittel einer gerechten Finanzierung sein. Insbesondere dann, wenn die Leistungen unverhältnismäßig teurer vorgehalten werden als für die Bewohner in den Zentren und eine Umlegung nicht zuzumuten ist.

Die Netze sind nicht mehr ausgelastet

Dieses Szenario ist nicht völlig abwegig. Insbesondere in den neuen Bundesländern ist in den ersten Jahren nach 1990 mit hohem Aufwand die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur nach altem Muster der Zentralisierung geschaffen worden. Wenn wir diese Anlagen erneuern, wird die Refinanzierung unverhältnismäßig auf die Kosten der Bewohner der Zentren umgelegt. Eine Auslastung der Netze ist dann, aufgrund der nach jetzigen Prognosen bereits drastisch reduzierten Nutzer, schon lange nicht mehr gegeben.

Im Jahr 2009 sagte ich bereits, „der letzte Stendaler zahlt die sechs Millionen Euro für das Abwasser allein“. Das ist eine scherzhafte Darstellung dessen, was passiert, wenn nicht rechtzeitig ein Umdenken einsetzt und der demografischen Entwicklung mit neuen Ideen und Lösungen für den ländlichen Raum Rechnung getragen wird.

Ich sehe die Stendal umgebende Region keineswegs hoffnungslos auf dem „absteigenden Ast“. Es gibt gute Chancen, die Lebensräume zu erhalten und damit die Vielfältigkeit an Lebensqualität zu verstetigen. In den vergangenen Jahren haben sich bereits vielseitige alternative Lebensformen etabliert: ökologische Projekte, Kunst- und Museumshöfe, Zweitwohnsitze für Großstädter. Auch gibt es Zuzug von Menschen, die ihren Altersruhesitz bewusst im dörflichen Ambiente wählen. In den Ortsteilen um Stendal herum hat sich der Rückgang der Bewohnerzahl bereits gegen null abgeschwächt. Inzwischen ist nicht der Wegzug das Problem, sondern die niedrige Geburtenrate.

Eigeninitiative ist vom Landmenschen gefragt

Von den Menschen, die ein Leben im ländlichen Raum, mit seinen Vorzügen und unvermeidlichen Einschränkungen, für sich wählen, ist in großem Maße Eigeninitiative gefragt. Aber auch die kommunalen Möglichkeiten sind noch nicht ausgeschöpft. Kooperationen mit den Nachbargemeinden und Versorgungsverbänden gehören dazu. Ebenso wie Unterstützung bei der Entwicklung der Grundversorgung, wo die Marktmechanismen versagen, z.B. bei der Breitbandversorgung.

Die vielschichtigen Angebote in der Stadt, die Palette der Bildungseinrichtungen, großzügige Sportanlagen und ein attraktives kulturelles Angebot werden sicher auch weiterhin ihre Anziehungskraft auf das Umland entfalten und einen Zuzug ins Zentrum verursachen. Dennoch ist für uns der Erhalt eines lebendigen ländlichen Raumes, wie in den Stendaler Ortsteilen noch durchweg vorhanden, eine ganz wichtige kommunalpolitische Richtschnur und mein persönliches Ziel als Stendaler Oberbürgermeister.

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