Politik als Spektakulum

von Klaus-Peter Schöppner18.03.2010Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

F√ľr die schwankende Parteienpr√§ferenz der W√§hler hat Meinungsforscher Klaus-Peter Sch√∂ppner eine Erkl√§rung: Tagestenor und Bauchgef√ľhl der Politiker bestimmen heute die Politik. Am Verhalten der W√§hler sind die Parteien somit selbst schuld: Ihre Inkompetenz f√ľhrt zu Desinteresse, das Kreuz mit dem Kreuzchen macht den Wahltag zum Qualtag.

Nicht die Bilanz, nicht Inhalte oder Argumente gewinnen Wahlen ‚Äď das politische Klima, die Medienstimmung, kurz: Der Tagestenor bestimmt die Politik einer der f√ľhrenden Wirtschaftsnationen der Welt. Heute entscheidet das Bauchgef√ľhl. Die Parteien sind an dieser Entwicklung selbst schuld: Zum einen haben sie das in sie gesetzte Vertrauen durch Aff√§ren und Entscheidungen, die mehr dem Parteien- als dem B√ľrgerwohl dienen, verspielt. Nur noch jeder Zehnte bringt ihnen “gro√ües Vertrauen” entgegen. Zum anderen vertraut ihnen nur noch jeder Zweite, wichtige Probleme zumindest im Ansatz zu l√∂sen. Vier Millionen Arbeitslose unter Kohl, unter Schr√∂der, unter Merkel: 50 Prozent und nicht mehr 25 Prozent wie noch 1996 beurteilen die Parteien als v√∂llig inkompetent. Dieses Volksempfinden hat politisch desinteressierte Deutsche hervorgebracht: 75 Prozent desinteressierte und damit leicht beeinflussbare B√ľrger entscheiden Wahlen. Der Grund f√ľr gro√üe Schwankungen und Zuf√§lligkeiten in der Parteienpr√§ferenz liegt dabei in einem neuen politischen Dreisatz: Fehlende Kompetenz f√ľhrt zu fehlendem Interesse f√ľhrt zu mangelnder politischer Kenntnis. Statt 60 Prozent wie noch vor 15 Jahren f√ľhlt sich heute nur noch jeder Dritte als Stammw√§hler. “Agenda Setting”, das schnelle Aufsp√ľren von Spalt- und Winner-Themen sowie deren mediale Inszenierung, entscheidet stattdessen. Politik ist zum Spektakulum verkommen.

“Du kannst so bleiben wie Du bist”-Politik

Gleichzeitig ist sie dadurch nicht mehr berechenbar. Stimmen resultieren aus Stimmungen. Das Kreuz mit dem Kreuzchen macht den Wahltag zum Qualtag. √úber die Zukunft Deutschlands entscheiden Tagesparolen, die sich durch f√ľnf einfache Gesetze des Spindoctorings beschreiben lassen: 1. Wo Kompetenz versagt, gewinnt der K√ľmmerer. Wer nichts verbessern kann, hat Erfolg mit spontaner Solidarisierung mit den W√§hlerproblemen, ohne wirklich etwas zu ver√§ndern. 2. Nichts zu ver√§ndern ist ungef√§hrlich, solange die Partei aktiv nichts ver√§ndert. Wer als aktiv erscheint, gilt als der Bessere. Wer als Erster Themen entdeckt, besetzt und kommuniziert, als der vermeintlich Kompetentere, egal mit welchem Ergebnis. Politik verkommt zum Kurzfristmanagement tagesaktueller Kurzfristthemen. 3. Blo√ü keine Reformen: Wahlen sind ein Kampf um die bessere “Du kannst so bleiben wie Du bist”-Politik. Bei 30 Millionen Besch√§ftigten bilden vier Millionen Arbeitslose eine im Grunde zu vernachl√§ssigende Masse. Und wenn inzwischen fast jeder zweite Deutsche staatlicher Transferempf√§nger ist, verwundert es nicht, wenn jetzt nur noch 25 und nicht 75 Prozent wie noch 1990 Reformen f√ľr etwas Gutes halten. 4. Die politische Farbenlehre stimmt nicht mehr. Alle Parteien sind f√ľr alles, vereint im Kampf um die neue Mitte. An ihrem Markenkern orientiert sich l√§ngst keine mehr. Es herrscht Koalitionspolygamie: Die SPD koaliert inzwischen mit jeder demokratischen Partei. Wer sie w√§hlt, kann in der Kohabitation mit den Schwarzen, aber auch mit den Knallroten landen. 5. Weil Inhalte immer uninteressanter werden, steigt die Bedeutung von Personen: Dreiviertel politisch Desinteressierte verankern Inhalte mit Personen: Image, Charme und Populismus schlagen Arbeit, Kompetenz und Wissen. Damit entscheidet nicht mehr Kompetenz, sondern die politische Gro√üwetterlage Wahlen. Nicht mehr gute Politik, sondern punktgenaue Stimmungslandung am Wahltag garantiert den Sieg. In Deutschland herrscht Sp√ľrdemokratie.

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