Realitätskur

Kieron O'Hara9.06.2012Gesellschaft & Kultur, Politik, Wirtschaft

Kann der Konservatismus uns aus der Krise führen? Ja – denn wenn andere ungeduldig Luftschlösser bauen, orientiert sich der Konservative an der real existierenden Welt.

Wir werden in naher Zukunft nicht um Sparmaßnahmen und niedrige Wachstumsraten herumkommen. Gefragt ist daher vor allem eine gesunde Portion Realismus: Firmen, Staaten, Privathaushalte – wir alle müssen unsere Schulden reduzieren und langfristig die Ausgaben für Renten und Gesundheit senken. Niedriges Wachstum bedeutet, dass wir nicht mehr davon ausgehen können, durch steigende Börsenkurse zu Reichtum zu kommen. Auch Investitionen werden schwieriger, weil Banken weniger Kredite vergeben und stattdessen auf die Erhöhung des Eigenkapitals setzen. Dazu kommt das schwer kalkulierbare – aber reale – Risiko durch den Klimawandel.

Wandel bedeutet Risiko

Konservative haben erkannt, dass wir niemals genug wissen können. Die Gesellschaft ist zu komplex und dynamisch, um sie durch die Politik oder die Logik des Marktes regulieren zu können. Wandel bedeutet immer auch Risiko. Abstrakte Theorien können zwar viele Dinge erklären, doch auch sie haben ihre Grenzen. Die “Kreditkrise ist vielleicht unser aktuell größtes Problem”:http://www.theeuropean.de/debatte/2433-griechenland-und-die-krise-des-euro, als Resultat der liberalen Finanzpolitik der 1980er-Jahre. Ökonomen sagen zwar, dass es nach dem Modigliani-Miller-Theorem keinen Unterschied macht, ob Investitionen durch Schulden oder Eigenkapital finanziert werden. Doch als Konservative fragen wir: „Traut ihr der Theorie oder euren eigenen Augen?“ Es gibt kein Recht auf “Wirtschaftswachstum”:http://theeuropean.de/herman-daly/7808-wirtschaft-ohne-wachstum. Wachstum muss im besten Sinne des Wortes erwirtschaftet werden. Das bedeutet, dass unsere Regierungen den Arbeitsmarkt reformieren müssen, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu erleichtern (was im Umkehrschluss bedeutet, dass es auch einfacher sein muss, Angestellte wieder zu entlassen). Vor allem junge Menschen profitieren davon – sie haben aktuell am schwersten an der Last der Wirtschaftskrise zu tragen. Es kann nicht sein, dass die öffentliche Verwaltung immer dann als Arbeitgeber auftritt, wenn alle anderen Stricke reißen – so wie in Griechenland, wo die Regierung versucht hat, die Arbeitslosigkeit durch einen Ausbau der staatlichen Bürokratie zu bekämpfen. Zukünftige Kosten müssen durch längere Lebensarbeitszeiten finanziert werden. In der Finanzpolitik sollten Konservative sich gegen den neoliberalen Trend zur Deregulierung stellen, um das Potenzial für Interessenkonflikte und risikoreiche Praktiken zu reduzieren. Es muss einen Mittelweg geben zwischen der französischen Angriffshaltung gegenüber der Finanzwirtschaft und dem naiven britischen Bekenntnis, dass schon alles gut gehen werde.

Der Konservative kommt am Klimawandel nicht vorbei

Konservative sollten sich also um die Umwelt sorgen – nicht durch internationale Verträge (deren Regelwerke ohnehin verletzt werden), sondern durch lokale Initiativen. Es ist besser, Umweltverschmutzer zur Kasse zu bitten, als bestimmte Praktiken einfach zu verbieten oder „grüne“ Industriezweige zu subventionieren. Am Klimawandel kommt der Konservative jedoch nicht vorbei – keine andere Ideologie ist besser dazu geeignet, die damit verbundenen Risiken klar zu benennen. Liberale ignorieren die Gefahr, während Sozialisten und Grüne uns in die wirtschaftliche Rezession steuern wollen. Umweltpolitik ist eine Chance für konservative Gedanken – und die aktuelle Ignoranz vieler Konservativer ist eine politische Schwachstelle. Zur Schuldenkrise hat momentan niemand überzeugende Antworten. Die mediale Berichterstattung und der Kampf um Wählerstimmen führen dazu, dass Politiker immer mehr versprechen und das Wachstum von heute mit den Schulden von morgen finanzieren wollen. Optimismus war immer die wichtigste politische Währung Europas – doch genauso wie der Euro könnte auch eine optimistische Weltsicht tief in die Krise rutschen. Die Herausforderung ist es daher – für jeden Einzelnen, für Firmen und Regierungen – sich die eigene Verantwortung bewusst zu machen. Das ist kein konservatives Diktum, sondern allgemeingültig – und es hat direkte Auswirkungen auf die Politik: Wer sich nicht vom Diktat der Rating-Agenturen abhängig machen sollte, darf keine neuen Staatsanleihen zur Finanzierung der eigenen Schulden kaufen. Staaten können entweder weniger Geld ausgeben oder mehr Steuern eintreiben oder (außerhalb der EU) mehr Geld drucken. Mehr Optionen gibt es nicht. Genauso wie die Schwerkraft lässt sich auch diese simple Mathematik nicht einfach außer Kraft setzen. _Übersetzung aus dem Englischen._

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