Europäischer Geist auf türkischem Platz

von Kerem Öktem11.06.2013Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Das Wachstum der Türkei wurde auf dem Rücken von Mensch und Natur geschaffen. Wenn die Bürger jetzt zu Recht mehr Demokratie fordern, dann zeigt sich ein europäischer Geist auf dem Taksim-Platz.

Wenn man den messbaren Indikatoren Glauben schenken kann, dann geht es aufwärts mit der türkischen Wirtschaft. In den vergangenen zehn Jahren hat die AKP-Regierung über eine Verdreifachung des Pro-Kopf-BIP präsidiert; Arbeitslosigkeits- und Armutsquote in den Städten sinken. Die Exportwirtschaft ist so stark gewachsen, dass von der Türkei immer öfter als „Handelsnation“ gesprochen wird und das Land in der Rangfolge der Volkswirtschaften weltweit auf Platz 16 geklettert ist. Das vergangene Jahrzehnt brachte der Türkei eine nie da gewesene Modernisierungswelle in den Bereichen Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen. Immer mehr Arbeiter haben den Aufstieg in die wachsende Mittelschicht geschafft. “Woher kommt also dieser Protest(Link)”:http://www.theeuropean.de/martin-eiermann/6993-occupygezi? Denn aus wirtschaftlicher Sicht geht es dem Land besser als jemals zuvor.

Die Antwort beginnt erstens mit der Feststellung, dass es in der Politik nicht _nur_ um die Wirtschaft geht: Der Mensch verlangt nach mehr als nach neuen Autobahnen, modernen Einkaufszentren und Luxuswohnungen – vor allem wenn er sich keine Gedanken um die lebensnotwendige Grundversorgung mehr machen muss. Zweitens sollten wir uns auch bewusst machen, dass das türkische Wirtschaftswunder einen Preis hat: Die Rechte der Arbeiter sind beschnitten worden, viele Arbeitsverhältnisse sind prekär. Der durchschnittliche Angestellte in der türkischen Privatwirtschaft muss sechs Tage pro Woche und mehr als acht Stunden pro Tag arbeiten und erhält im Gegenzug nur zwei Wochen Urlaub pro Jahr. Tödliche Unfälle sind vor allem in der Schifffahrt und im Baugewerbe an der Tagesordnung. Die Wirtschaft boomt zwar und der steigende Wohlstand macht sich selbst in der Arbeiterschicht bemerkbar – aber die Beschneidung des Arbeitsrechts und die laxen Sicherheitsstandards sind ein Grund für den wachsenden Unmut.

Nicht noch ein Einkaufszentrum

Ein weiterer Grund ist in der neoliberalen „Wachstumsmaschine“ zu finden. In den vergangenen Jahren sind die Umwelt und urbane Kulturgüter immer mehr zu Ressourcen geworden, aus denen sich Profit schlagen lässt. Hunderte von Dammbauten und hydroelektrischen Kraftwerken sind durchgedrückt worden, ohne dass die notwendigen Umweltschutzgutachten eingeholt wurden und ohne dass die Betroffenen konsultiert wurden. Tausende von rechtstreuen Bürgern sind durch solche Entwicklungen auf die Barrikaden getrieben worden – und haben dort die Erfahrung exzessiver Polizeigewalt machen müssen.

Die gleichen Entwicklungen lassen sich auch in der Altstadt von Istanbul beobachten. Modernisierungsprojekte sind dort mit dem Gedanken der Profitmaximierung und ohne Rücksicht auf die Rechte der Anwohner vorangetrieben worden. Kulturgüter wurden in Wirtschaftsgüter umdefiniert. Verschlimmernd kommt hinzu, dass von den Projekten vor allem Firmen profitiert haben, die gute Beziehungen zur türkischen Elite und zur AKP unterhalten haben. Die Besetzung des Gezi-Parks und des Taksim-Platzes müssen verstanden werden als Widerstand gegen dieses Profitdenken. Die Menschen wollen nicht noch ein weiteres Einkaufszentrum in der Innenstadt – und schon gar nicht an einem Ort, der im Laufe der türkischen Geschichte mehrfach Schauplatz wichtiger kultureller und sozialer Ereignisse war.

Die latent vorhandene Unzufriedenheit ist allerdings durch einen weiteren Faktor verstärkt worden: Erdogans zunehmend autokratischen Führungsstil und seine selbstbeweihräuchernde Rhetorik. Unter Verletzung seiner konstitutionellen Machtbefugnisse hat Erdogan sich persönlich für all die Bauprojekte starkgemacht, die heute das ökologische System in Istanbul bedrohen: die dritte Brücke über den Bosporus, der dritte Flughafen und ein Projekt namens „Kanal Istanbul“, mit dem parallel zum Bosporus eine weitere Wasserstraße gebaut werden soll, um das Schwarze Meer mit dem Marmarameer zu verbinden. Jedes dieser Projekte ist ohne öffentliche Diskussionen und ohne Umweltschutzgutachten beschlossen worden. Inzwischen sind sie untrennbar mit der Person Erdogan verbunden.

Der Premierminister hat den politischen Spürsinn verloren, für den er einst so bekannt war. Seit seiner dritten Wiederwahl 2011 – seine AKP-Partei holte damals fast fünfzig Prozent der Stimmen – hat Erdogan ein starkes Mandat mit unbegrenzter Macht verwechselt und sich immer stärker in den Wahn hineingeredet. Heute hält er Predigten über die Rolle der Frau in der Gesellschaft, über die Notwendigkeit von „mindestens drei Kindern“ pro Familie, und über die Gemeinsamkeiten von Abtreibung und Massenmord. Erdogan hat Alkoholkonsum mit Alkoholismus gleichgesetzt und angekündigt, die alten Armeebaracken im Gezi-Park wieder aufzubauen und das alte Atatürk-Kulturzentrum abzureißen, um es durch eine Moschee und ein barockes Opernhaus zu ersetzen.

Es herrscht ein europäischer Geist

Das also ist der Hintergrund der Proteste in Istanbul, die sich schnell auf andere türkische Städte ausgeweitet haben. Die Innenstadt von Istanbul mag momentan anarchistisch und roh erscheinen, doch erkennbar ist bei den Protesten ein dezidierter europäischer Geist – der vielleicht im Rest Europas momentan nur schwer zu erkennen ist und von der Neoliberalisierung des europäischen Sozialstaatsmodells bedroht wird. Es ist ein Geist, der Proteste „von unten“ hervorbringt, der sich in Umweltschutzdenken, einem umfassenden sozialen Netz, der Toleranz unterschiedlichster ethnischer, religiöser und politischer Haltungen und der Bejahung einer pluralistischen Gesellschaft niederschlägt.

Wie geht es weiter für die Türkei? Es stimmt, dass die Türkei nicht Ägypten ist, und Erdogan nicht Mubarak. Der Premierminister erfährt immer noch viel Unterstützung, vor allem dank des wirtschaftlichen Aufschwungs. Und obwohl bisher vier Todesfälle bestätigt worden sind, haben die Proteste nicht in einem Blutbad gemündet. Die politische Elite der Türkei folgt Erdogan auch nicht blind: Es gibt wichtige Meinungsunterschiede zwischen verschiedenen Interessengruppen innerhalb der AKP, vor allem die Wirtschaftslobby ist sehr einflussreich. Fethullah Gülen, der spirituelle Führer von Hizmet, des wichtigsten religiösen und wirtschaftlichen Netzwerks in der Türkei, hat Besonnenheit gefordert. Und der türkische Präsident Abdullah Gül hat mehrfach – und im offenen Gegensatz zu Erdogan – bekräftigt, dass Demokratie mehr bedeutet als das Aufstellen von Wahlurnen. Er fordert, dass die Demonstranten ernst genommen werden müssen.

Die Politik in der türkischen Hauptstadt Ankara ist oftmals intrigant und weit entfernt von den Sorgen der Durchschnittsbürger. Doch selbst dort wird momentan hektisch nach Auswegen aus der vertrackten Situation gesucht. Die Flure sind gefüllt mit Regierungsvertretern, die beim Versuch der Schadensbegrenzung von Meeting zu Meeting hasten. Dazu wird es nötig sein, dass die Politik zumindest teilweise auf die Forderungen der Demonstranten eingeht. Erdogans Vision für den Taksim-Platz – der inzwischen zum Symbol für den autokratischen Stil des Premiers geworden ist – hat ihren Zenit überschritten.

Es lässt sich schwer abschätzen, ob Erdogan es schaffen wird, die politische Balance erneut herzustellen und dabei auch auf all jene zu hören, die nicht für die AKP gestimmt haben, oder die mit dem despotischen Richtungswechsel seit der letzten Wahl unzufrieden sind. Auf jeden Fall ist die Zeit gekommen, um die Proteste nüchtern zu analysieren: Eine Lösung ist ganz real möglich. Vielleicht wird die ultimative Konsequenz sein, dass die Türkei sich wieder entschlossen zur Demokratie hinwendet und sich am europäischen Politikverständnis orientiert. Doch eine solche Entwicklung würde wahrscheinlich ohne den derzeitigen Premierminister ablaufen.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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