Erste Deutsche an der Spitze der Kommission seit über 50 Jahren bedeutet Chance zum Aufbruch

Katja Leikert16.07.2019Medien, Politik

Das Europäische Parlament hat am Dienstagabend Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:

„Ursula von der Leyens Wahl zur Kommissionspräsidentin bedeutet für die Europäische Union eine riesige Chance zum Aufbruch. Mit Ursula von der Leyen steht eine überzeugte Europäerin und eine Verfechterin der liberalen Demokratie an der Spitze der EU. Sie wird Europa einen und so auch international zu neuer Stärke führen.

Ursula von der Leyen hat das Europäische Parlament in seiner Mehrheitl überzeugen können, weil sie in Ost und West, Nord und Süd für ihre langjährige internationale Arbeit geachtet wird. So kann sie auch die Gräben in unserer Gemeinschaft überwinden. Wir Deutschen können stolz darauf sein, dass nach über 50 Jahren wieder eine Deutsche die Kommission führt. Als erste Frau in diesem Amt wird Ursula von der Leyen die Kommission besonders prägen.

Die Unionsfraktion hätte sich aus Parlamentsperspektive gewünscht, dass der Sieger der EP-Wahl Kommissionspräsident wird, also der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei. Die europäischen Sozialisten, die sich ihre Wahlniederlage nicht eingestehen wollten, haben dies verhindert. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass künftig der erfolgreiche Spitzenkandidat Kommissionspräsident werden kann und damit das Votum der europäischen Bürgerinnerinnen und Bürger direkt umgesetzt wird.“

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Terror von Links wird nicht bekämpft

Nach den linksterroristischen Ausschreitungen an Silvester war Leipzig-Connewitz in aller Munde und vor allem in den Schlagzeilen. Dabei ging nicht nur unter, dass es bundesweit Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte gegeben hat, sondern dass auch die Thomaskirche in Leipzig d

Die USA praktizieren den Terror

US-Präsident Trump will keinen Frieden im Nahen Osten, sondern Krieg. Aber selbst in deutschen Medien wird die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani mit dem Kampf gegen den Terror gerechtfertigt. Eine besonders dreiste Lüge.

Warum bleibt die FDP so schwach?

Zu Beginn des Jahres 2020 wird in der Innenpolitik heftig über das Werben von CSU-Chef Markus Söder für einen Umbau der Bundesregierung debattiert. Über die verhaltene Reaktion der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Und über die Forderung des neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borj

„Kosten- und Programm-Exzesse der öffentlich-rechtlichen Sender spalten die Gesellschaft“

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU setzt sich dafür ein, die Finanzierung und Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen Sender wieder auf deren Kernaufgaben zurückzuführen.

Die Bundesregierung muss Donald Trump die Gefolgschaft verweigern

Dritter Tag im neuen Jahrzehnt und ein Krieg mit gigantischen Folgen droht. Die US-Morde an dem Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden Qassem Soleimani und dem Vizekommandeur der irakischen Volksmobilmachungskräfte (PMF) Abu Mahdi al-Muhandis sollen offenbar einen US-Krieg gegen den Iran vom Zaun

Frau Merkel, treten Sie endlich zurück

Vera Lengsfeld hat einen offenen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Und bemerkt: "Alle Fehler ihrer Kanzlerschaft aufzuzählen würde den Rahmen dieser Ansprache sprengen. Deshalb seien nur die verheerendsten genannt." Welche es sind, lesen Sie hier.

Mobile Sliding Menu