Kein Spitenkandidatenmodell mehr: Ein Rückschritt für die parlamentarische Demokratie

Katja Leikert4.07.2019Gesellschaft & Kultur, Medien, Politik

Die Europäische Volkspartei hat sich durchgesetzt. Mit Ursula von der Leyen soll eine international erfahrene Christdemokratin Präsidentin der EU-Kommission werden. Das trägt dem Sieg der EVP bei den Europawahlen Ende Mai Rechnung.

Die Nominierung Ursula von der Leyens zeigt auch das Ansehen, das Deutschland und insbesondere Angela Merkel auf europäischer Ebene genießen. Ohne die deutsche Bundeskanzlerin wäre der ausgewogene Personalkompromiss nicht zustande gekommen.

Es wird allerdings zu Enttäuschung bei den europäischen Wählerinnen und Wählern führen, dass keiner der Spitzenkandidaten für die EP-Wahl das Amt übernimmt. Für die parlamentarische Demokratie auf europäischer Ebene ist das ein Rückschritt.

 

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