Um den Rechtsruck aufzuhalten, braucht es Alternativen von links

von Katja Kipping30.12.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Bleibt es beim Weiter so und damit bei einer zunehmenden Stärkung des rechten und antisozialen Kurses der Parteien rechts der Mitte – oder wird es neue fortschrittliche Mehrheiten links von CDU und FDP geben? Um den Rechtsruck aufzuhalten, braucht es Alternativen von links. Die Zeit der Korrekturen ist vorbei, so Katja Kipping.

Puh, das nenn ich mal ein aufregendes Jahr. Im Guten wie im Schlechten. Ob die Hochzeit von Meghan Markle und Prinz Harry oder das Vorrundenaus der deutschen Nationalelf bei der Fußballweltmeisterschaft in Russland gut oder schlecht waren, darf ich sich jede*r selbst aussuchen. Meine Highlights waren auf jeden Fall die großen Proteste für den Erhalt des Hambacher Forsts, die Viertel Million Menschen, die unter dem Motto #unteilbar in Berlin auf die Straße gingen, die vielen Tausende die deutschlandweit gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes protestierten und jene, die in Berlin und Bayern gegen den Pflegenotstand unterschrieben haben.

Die Streiks bei der IG Metall haben zu einem Teilerfolg Richtung Arbeitszeitverkürzung geführt und weltweit haben Millionen Frauen ihr Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und gegen Gewalt aufgestanden. Eine neue Mieter*innenbewegung ist entstanden. DIE LINKE war an vielen Orten dabei.

Doch der Rückzug von Trump aus dem INF-Abkommen, der Hitzesommer als Folge des Klimawandels und einer scheinbar ungehemmten Umweltzerstörung, die Hungerkatastrophe im Jemen, die neue Bedrohung der Kurd*innen in Nordsyrien und die weltweite Zunahme von rechten Machthabern, u.a. durch den neuen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, zeigen uns auch, dass nicht entschieden ist, in welche Richtung sich die Geschichte entwickeln wird. Am Ende kommen wir zurück zur alten Frage, die schon Rosa Luxemburg aufwarf: Sozialismus oder Barbarei?

Für Deutschland heißt das: Bleibt es beim Weiter so und damit bei einer zunehmenden Stärkung des rechten und antisozialen Kurses der Parteien rechts der Mitte – oder wird es neue fortschrittliche Mehrheiten links von CDU und FDP geben? . Die Zeit der Korrekturen ist vorbei. Ich möchte allen fortschrittlichen Kräften ein Angebot machen, um gemeinsam die Zukunftsfragen anzugehen. Das heißt für mich, dass alle Menschen frei von Armut leben können und niemand Angst davor haben muss, anders zu sein.

Das heißt für mich auch gute Arbeit für gute Löhne und das heißt eine Wirtschaftsweise, die den Menschen dient und die Umwelt schützt.

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