Endlich Widerstand gegen die rechte Hetze

von Katja Kipping23.08.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Die vergangenen Jahre waren durch einen gesellschaftlichen Rechtsruck geprägt. Doch es regt sich auch Widerstand: Ob bei der Münchener Demo gegen die Hetze der CSU oder bei Aktionen gegen das Polizeigesetz, viele Menschen bieten dem Rechtsruck die Stirn, meint Katja Kipping.

Zeit zum Nachdenken – am Beginn eines langen Weges der Veränderung

Hinter mir liegt eine Sommertour durch Sachsen mit vielen Gesprächen über die Alltagsprobleme im ländlichen Raum, aber auch voller Begegnungen mit interessanten Menschen, die die Gesellschaft voranbringen. Vor mir liegt der Familienurlaub. Ich nutze diese sommerliche Zwischenzeit um innezuhalten und grundsätzlicher nachzudenken.

Die vergangenen Jahre waren durch einen gesellschaftlichen Rechtsruck geprägt. Nachdem sich dieses Land einen Sommer lang von seiner besonders menschlichen Seite gezeigt hatte, setzte eine Gegenbewegung ein. Es war, als ob diese drei Monate dann drei Jahre lang in einer kollektiven Hexenaustreibung verarbeitet werden mussten. In dieser Zeit wurde das, was als sagbar und machbar gilt, immer weiter ins Unmenschliche verschoben. Nicht nur dieses Land, fast ganz Europa rückte nach rechts. Weltpolitisch herrscht Unruhe, bis hin zur Gefahr neuer Kriege.

Doch es regt sich auch Widerstand: Ob bei der Münchener Demo gegen die Hetze der CSU oder bei Aktionen gegen das Polizeigesetz, viele Menschen bieten dem Rechtsruck die Stirn. In den USA erleben die Demokraten eine Öffnung nach links: „Demokratische SozialistInnen“ wie die junge Alexandria Ocasio-Cortez setzen sich gegen angepasste Kräfte durch. In England kämpft Jeremy Corbyn um die Ablösung der Konservativen und für eine Alternative zum Neoliberalismus.

Bei uns stellt sich die Frage, was nach Merkel kommen wird: eine deutsche Version von Salvini oder Kurz? Typen wie Spahn oder Söder? Oder eine humane Alternative?

Ich bin überzeugt: Mehrheiten links der Union erscheinen vielleicht noch schwer vorstellbar, doch sie sind möglich. Ein grundlegender Politikwechsel wird nicht leicht, doch er muss kommen, wenn wir den weltweiten Krisen begegnen wollen.

Wir stehen also am Anfang eines langen Wegs der Veränderung: Dafür brauchen wir belastbare Machtoptionen, Ausdauer und Mut sowie konkrete Konzepte, wie es gehen kann.

Das hat auch eine europapolitische Dimension: Den Kampf gegen den Finanzmarktkapitalismus, gegen kriegerische Gewalt und für Solidarität können wir nur über die nationalen Grenzen hinweg gewinnen. Es geht dabei auch um Zusammenarbeit mit anderen fortschrittlichen Kräften in Europa und der Welt.

Was das alles bedeutet, auch für DIE LINKE, darüber will ich in den nächsten Tagen nachdenken und ein wenig Abstand vom Politikbetrieb gewinnen – und Kraft für den langen Weg der Veränderung sammeln, der womöglich nach der Sommerpause beginnt.”

Quelle: “Katja Kipping”:https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2009883679043615&id=214211071944227

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