Es gibt zur Zusammenarbeit zwischen den Nationen keine Alternative. Barack Obama

Lasch, Lascher, GroKo

Zur heutigen Sommer-Pressekonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Diese Pressekonferenz zeigte mal wieder, dass diese Regierung keine Antworten auf die dringenden Probleme hat. Die GroKo vermittelt einen laschen Eindruck. Es gilt lasch – lascher – GroKo. Es ist an der Zeit für eine vernünftige Alternative so sorgen und für Mehrheiten links dieser Union zu streiten.

Die Bundeskanzlerin sprach lange und sagte wenig. Sie lavierte herum und hatte auf viele Fragen nur die üblichen Phrasen parat.

Zur Digitalisierung verwies sie nur auf Sitzungen und Gremien, auch die nächste Kanzlerkandidatin der Union wird wieder mit der Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet und Mobilfunkempfang als Wahlversprechen antreten. Zum Thema NSU brachte Frau Merkel nur allgemeine Betroffenheitsfloskeln heraus, ohne Kritik an den beteiligten staatlichen Stellen oder Forderung nach weiterer Aufklärung. Die Erkenntnis, dass man das Klimaziel 2020 nicht einhalten werden könne, sei überraschend gekommen, aber man habe ja jetzt die Kohlekommission. Soziale Gerechtigkeit spielte keine Rolle, der Kampf gegen Kinder- und Altersarmut, gegen Wohnungsnot und prekäre Beschäftigung – Fehlanzeige.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Ramin Peymani, Hubertus Knabe, Vera Lengsfeld.

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Mehr zum Thema: Die-linke, Groko, Katja-kipping

Debatte

GroKo-Dämmerung

Medium_f8ec15296b

Koalition zur Lösung drängender Probleme unfähig

„Die SPD muss Verantwortung übernehmen und endlich die Koalition verlassen, denn eine andauernd handlungsunfähige Regierung kann sich das Land nicht leisten. Ob Rentenarmut, konsequente Haltung geg... weiterlesen

Medium_6337c9a454
von Sahra Wagenknecht
19.05.2019

Debatte

Lindner über Streit zwischen CDU und CSU

Medium_25be16b396

Ich wollte nicht die Andrea Nahles der GroKo sein

Dass der Koalitionsstreit die Ergebnisse der CSU und SPD bei der Landtagswahlen in Bayern negativ beeinflusst hat, ist offenkundig. "Was wäre an den Torbulenzen geringer gewesen, wenn Herr Hofreite... weiterlesen

Medium_8736a5f09c
von Christian Lindner
16.10.2018

Kolumne

Medium_ef2be7c711
von Wolfram Weimer
11.09.2018
meistgelesen / meistkommentiert