Die Parteien sind im ständigen Wandel

von Katarina Barley15.09.2016Innenpolitik

In Parteien werden wie in keinen anderen Organisationen die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Interessen dauerhaft gebündelt. Klar ist aber auch, dass sich Parteien ständig wandeln müssen, um einer sich verändernden Gesellschaft gerecht zu werden.

Willy Brandt brachte es einmal auf den Punkt, als er sagte, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll. Dieser Satz ist heute immer noch aktuell und trifft ganz besonders auf Parteien und ihre Aufgabe in einer Demokratie zu. In Parteien werden wie in keinen anderen Organisationen die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Interessen dauerhaft gebündelt. Klar ist aber auch, dass sich Parteien ständig wandeln müssen, um einer sich verändernden Gesellschaft gerecht zu werden.

Der schlechte Ruf von Parteien schmerzt

Der schlechte Ruf, der Parteien leider allzu oft anhängt hat mich schon immer geschmerzt – nicht erst seitdem ich Generalsekretärin der SPD bin. Es greift aber zu kurz, mit dem Finger auf die anderen zu zeigen, und trotzig mehr Wertschätzung einzufordern. Vielmehr müssen wir uns als Politikerinnen und Politiker fragen, wie wir Menschen besser und direkter ansprechen und von unseren Angeboten überzeugen können. Gleichzeitig sind wir aber auch darauf angewiesen, dass diejenigen, die etwas verändern und verbessern wollen, bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und beispielsweise in einer Partei aktiv zu werden.

Politische Fragen werden zunehmend komplexer und die Reichweite von politischen Entscheidungen wird immer größer. Gleichzeitig merke ich auch bei mir selbst, dass die Zeit für eine intensive Auseinandersetzung mit einzelnen Themen immer kürzer und die Möglichkeit zum wirklichen Erklären der eigenen Entscheidung immer seltener wird. Das ist auch einer immer schneller werdenden Berichterstattung durch Online-Medien oder der ständigen Anwesenheit einer (digitalen) Öffentlichkeit geschuldet. Dieser Fortschritt bringt die Möglichkeit mit sich, fast unbegrenzt auf Informationen zugreifen zu können. Die Kehrseite davon ist eine immer geringere Aufmerksamkeitsspanne für die einzelne Meldung. Die ständige Verfügbarkeit von Informationen hat dazu geführt, dass Menschen immer selektiver auswählen, welche konkreten Meldungen sie wahrnehmen. Das trifft insbesondere auf soziale Netzwerke zu, in denen man sich seine Quellen ganz gezielt aussuchen kann.

Wir müssen reagieren

Als Partei müssen wir – genauso wie viele andere gesellschaftliche Institutionen – auf diesen Wandel reagieren. Wenn komplexe Probleme und Fragen ein mehr an Aufklärung und Erklärung benötigen, dann ist es die Aufgabe von uns Politikerinnen und Politkern, genau das zu gewährleisten. Dazu gehört auch eine Sprache, die jeder versteht und die sich nicht in unverständlichen Politikfloskeln verliert. Nur so lässt sich Politikverdrossenheit etwas entgegen setzen. Neue Medien und Soziale Netzwerke sind dafür übrigens ein großer Nutzen, wenn man sie richtig einzusetzen weiß.

Wir leben nicht in einer entpolitisierten Gesellschaft. Noch nie haben sich so viele – gerade junge Menschen – in NGOs, Verbänden oder Initiativen politisch engagiert. Das finde ich wichtig und begrüßenswert. Diese Form von politischer Aktion kann aber die Arbeit von Parteien nicht ersetzen. Nur dort findet ein Ausgleich von unterschiedlichen Interessen statt und kann gesellschaftlicher Wandel auch langfristig gestaltet werden.

Recht hat “Oswald Metzger”:http://www.theeuropean.de/oswald-metzger/11253-die-aktuelle-parteien-abstinenz-ist-katastrophal, wenn er von der Heterogenität der Parteien schreibt. Gerade in der SPD können wir ein Lied davon singen. Natürlich ist diese Heterogenität nicht immer bequem und führt zu der ein oder anderen Auseinandersetzung. Aber Politik lebt von Diskussion, von Streit und Kompromissfindung. Das macht eine Partei lebendig – gerade die SPD. Bei uns wird engagiert und offen, auch kontrovers, um die richtigen Lösungen gerungen. Deswegen bin ich vor über zwanzig Jahren Mitglied dieser Partei geworden. Man muss oftmals abwägen zwischen Pragmatismus und Realität, Visionen und Wünschen. Und das leben wir als Partei. Aber gerade Kompromisse muss man nach außen und innen erklären. Das ist nicht immer einfach. Die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern darf nicht nur vor Wahlen stattfinden. Sie muss konstant und auf Augenhöhe passieren. Das gleiche gilt für unsere Mitglieder, die ehrenamtlich viel Zeit für ihre Partei aufbringen und für unsere Politik in Wahlkämpfen und an Infoständen werben. Deren Arbeit ist im wahrsten Sinne des Wortes demokratische Basisarbeit. Sie verdient hohe Wertschätzung und darf – wie es leider allzu oft geschieht – nicht lächerlich gemacht werden.

Als Generalsekretärin der SPD ist es meine Aufgabe diesen Dialog zu ermöglichen. Wir sind dabei auf einem guten Weg. Die Mitglieder des Parteivorstandes stehen regelmäßig unseren Mitgliedern zu verschiedenen Themen in Internetkonferenzen Rede und Antwort. Das ist für beide Seiten ein großer Gewinn. Unsere Mitglieder können direkt ihre Anliegen, Fragen und auch Kritik äußeren und wir erfahren ungefiltert, was unsere Basis umtreibt. Wir gehen aber noch einen Schritt weiter. So erarbeiten wir beispielsweise unser Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 in einem breit angelegten Dialogprozess gemeinsam mit Expertinnen und Experten, unseren Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern. Das sind wichtige Schritte hin zu einer noch offeneren und lebendigeren Partei. Diesen Weg werden wir weiter gehen.

Parteien müssen auch in Zukunft ihrer wichtigen Aufgabe in unserer Demokratie gerecht werden. Die SPD tritt seit über 150 Jahren für ihre Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein. Sie war immer beständig und standhaft in der Verteidigung von Demokratie gegen politische Extreme. Das konnte nur gelingen, weil wir uns auf unserem Weg von der Massenbewegung zur Volkspartei immer wieder erfolgreich neuen Herausforderungen gestellt haben. Der beständige Wandel ist somit Teil unseres Selbstverständnisses und wird es auch in Zukunft bleiben. Und ich freue mich über jede und jeden, der sich als Teil dieser Bewegung begreift.

Oswald Metzgers Meinung zum Thema finden sie “hier”:http://www.theeuropean.de/oswald-metzger/11253-die-aktuelle-parteien-abstinenz-ist-katastrophal

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