Schocktherapie

von Kai Oppermann30.09.2011Außenpolitik

Die deutsche Außenpolitik brauchte ein Ereignis wie den 11. September, um richtig in ihre Rolle zu finden. Dass dabei von Eigeninteresse gesprochen wurde, wäre noch vor Jahren undenkbar gewesen.

Die deutsche Außenpolitik hat sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts grundlegend gewandelt – das ist in der politikwissenschaftlichen Analyse weithin geteilter Konsens. Häufig wird dieser Wandel als Prozess der Normalisierung beschrieben: Die Außenpolitik des vereinten Deutschlands ist status- und machtbewusster geworden und zunehmend bereit, ihre Machtpotenziale offen im Namen nationaler Interessen einzusetzen. Kurz: Deutschland verhält sich in der internationalen Politik immer mehr wie ein „normales“ Land vergleichbarer Größe. Spiegelbildlich dazu ist deutsche Außenpolitik zum Adressaten gestiegener Erwartungen der internationalen Gemeinschaft geworden, ihr erweitertes Repertoire für einen stärkeren deutschen Beitrag zur internationalen Ordnungspolitik einzusetzen. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben als weiterer Katalysator der Normalisierung deutscher Außenpolitik gewirkt.

„Sekundäre Hilfsleistungen“ sind vorbei!

Erstens spiegelt die Reaktion der Bundesregierung unter Gerhard Schröder auf 9/11 das gewandelte Selbstbild Deutschlands als „normales“ Mitglied der Staatengemeinschaft. So war das Bemühen, keinen politischen Zweifel an ihrer Bereitschaft zu lassen, die USA im Kampf gegen den Terrorismus auch militärisch zu unterstützen, von der Überzeugung geleitet, den antizipierten Erwartungen der westlichen Verbündeten an die neue Rolle Deutschlands in der internationalen Politik nur mit einer Politik der “„uneingeschränkten Solidarität“”:http://www.documentarchiv.de/brd/2001/rede_schroeder_terror-usa.html gerecht werden zu können. Die Zeit, in der von Deutschland lediglich „sekundäre Hilfsleistungen“ erwartet würden – so Bundeskanzler Schröder – sei vorbei.

Wahren von Eigeninteressen

Zweitens offenbaren die Begründungsmuster der Regierung Schröder für ihren militärischen Beitrag im Kampf gegen den Terrorismus eine deutliche Akzentverschiebung. Während noch im Falle des Kosovo stark mit “humanitären Gesichtspunkten”:http://www.theeuropean.de/debatte/6354-responsibility-to-protect und einer historisch begründeten Verantwortung Deutschlands argumentiert wurde, hat die Bundesregierung ihre Beteiligung an Operation Enduring Freedom und der ISAF primär in Kategorien des nationalen deutschen Interesses begründet. Dieses Interesse bestünde darin, die Verlässlichkeit Deutschlands als Bündnispartner zu wahren und die deutsche Sicherheit zu verteidigen. Die Missionen seien daher – so Peter Struck – im „originären Eigeninteresse“ Deutschlands. Eine solche nüchtern-interessenbasierte Begründung für den Einsatz militärischer Gewalt wäre ohne den externen Schock des 11. September kaum denkbar gewesen. Zugleich wurde damit eine argumentative Schneise für künftige Debatten um den Einsatz der Bundeswehr geschlagen.

Sprung auf die internationale Bühne

Drittens hat die rot-grüne Bundesregierung den Beweis ihrer Bündnistreue in Afghanistan aktiv genutzt, um für sich – in den Worten Gerhard Schröders – „ein weiter entwickeltes Selbstverständnis deutscher Außenpolitik“ zu reklamieren. Nicht zuletzt hat deutsche Außenpolitik ihr Engagement im Kampf gegen den Terror als Ressource genutzt, um sich auf internationaler Ebene Spielräume zu schaffen, den Erwartungen ihrer Bündnispartner in anderen Fällen gerade nicht zu entsprechen, wenn dies nicht den als solchen wahrgenommenen Interessen Deutschlands dient – Beispiele dafür sind der Irakkrieg 2003 und die Intervention der NATO in Libyen. Eine Außenpolitik, deren Selbstverständnis den gestiegenen internationalen Erwartungen an sie entspricht und die eigene Interessen ins Feld führt, um zu begründen, ob und wie sie diesen Erwartungen gegebenenfalls mit dem Einsatz der Bundeswehr nachkommt – die Normalisierung deutscher Außenpolitik hat durch 9/11 weiter an Fahrt gewonnen.

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