Die Hoffnung hat gewonnen

von Juliane Mendelsohn25.01.2015Außenpolitik

Alexis Tsipras’ Erfolg ist seit Jahren das erste Zeichen einer mutigen und kompromisslosen Politik. Und es zeigt, dass die Griechen an Europa glauben.

In den Tagen und Wochen vor der griechischen Wahl passierte etwas, das ich nie für möglich gehalten hätte. Ich verlor komplett den Glauben an Europa. Den Glauben an seine Fähigkeit, für immer die Kraft des Guten zu sein, so, wie ich sie über ein Jahrzehnt lang verteidigt habe. Und den Glauben an seine Fähigkeit, seinem Volk zu dienen. Ich erkannte plötzlich, dass der Euro im Alleingang das europäische Projekt und meinen europäischen Traum zerstört hat.

Als ich vor fast zwei Jahren begann, “über Europa zu schreiben”:http://www.theeuropean-magazine.com/columns/68-on-the-verge, wurde ein möglicher Euro-Ausstieg Griechenlands diskutiert, gefolgt von einem plausiblen Ausstieg Deutschlands. Heute sind die zerstörerischen Kräfte der Krise und die Sparpolitik an den Ausgangspunkt zurückgekehrt und wir diskutieren wieder einmal über beide Ausstiege.

Nichts mehr, was man retten kann

Ich würde sagen: „Erst als Tragödie und dann als Farce“, aber dieses Mal ist keine Komik oder Ironie zu spüren. Der Euro ist nicht nur gescheitert, er hat auch jeden Sinn für Solidarität, Pflicht und Mitgefühl sowie die Aussicht auf ein wohlhabendes und stärkeres Europa unter den Völkern Europas ausgemerzt. Acht Jahre nach Ausbruch der Krise gibt es nichts mehr, was wir „retten“ oder wonach wir „streben“ könnten. Und ich denke, wir haben jegliches Verständnis dafür verloren, was das überhaupt bedeuten könnte.

Alles, was uns bleibt, ist eine feindliche, bittere und sterile „wirtschaftliche“ Wahl. Entweder gibt es einen Schuldenschnitt für Griechenland – oder das Land verlässt den Euro. Entweder werden massive, quantitative Lockerungen (quantitative easing) und Investitionspläne durchgesetzt, um die Wirtschaft des Kontinents zu retten – oder Deutschland ist zu stark, um in der Euro-Zone zu bleiben. Es gibt buchstäblich keine anderen Optionen.

Wenn wir heute vor dieser trostlosen Auswahl stehen, ist es wichtig, sich daran zu erinnern, dass es nicht auf diese Weise enden muss. Als der Euro 2002 eingeführt wurde, waren seine Konstruktionsmängel offensichtlich. Aber statt ein Währungssystem einzuführen, das funktionieren könnte, entschied sich unser politisches Führungspersonal dafür, sich auf die Kurzzeit-Vorteile zu konzentrieren (Zugang zu neuen Märkten, der einfache Fluss des Geldes) und die kommenden Herausforderungen zu ignorieren. Es wählte den Weg des geringsten Widerstands, was bedeutet, dass wir uns entweder durchwurschteln, oder aus unseren selbst geschaufelten Gräbern befreien müssen, in die der Markt uns hineinstößt.

Die Politiker beschlossen, sich an den letzten Zipfel nationaler Souveränität zu klammern, statt ihren Wählern die entmutigende Aussicht einer „Fiskalunion“ zu präsentieren. Ich weiß nicht, was sie dachten, wie das ausgehen würde. Vielleicht dachten sie, die Wähler würden die grundlegenden Fehler des Systems nicht bemerken – aber was dabei herausgekommen ist, ist die Massenvernichtung von Wohlstand und ein massiver Anstieg des Nationalismus: Rechte Sentiments und Euroskeptizismus sind spürbar größer geworden. Die Rettungsaktionen, der ESM, der Staatsanleihenkauf durch die EZB und die Aussicht auf Schuldenschnitte sind ebenso das Ergebnis der Krise wie Teil eines von Natur aus dysfunktionalen Euro. Dies ist tatsächlich der Euro, den die Politik geschaffen hat, und sie hat es bereitwillig getan.

Allen Widrigkeiten zum Trotz

Das ist es, was Alexis Tsipras den natürlichen Verlauf des „Taliban-Neoliberalismus“ nennt und was ich „dumme Politik“ nennen würde – die Art von Politik, wonach Angela Merkel nicht zugibt, dass die Sparpolitik gescheitert ist und es der EZB überlässt, die Sache in die Hand zu nehmen. Oder wonach David Cameron es vorzieht, Europa über Jahre in der Schwebe und auf die Ergebnisse seines Referendums warten zu lassen. Das sind scharfe und radikale Bedingungen, aber vielleicht ist es Zeit, einiges von Tsipras’ Radikalismus zu begrüßen. Der einzige Weg, den Kurs des Euro zu zügeln und Europa zu retten, ist, indem man es radikal umformt.

Wenn das bedeutet, alte Überzeugungen, an die sowieso niemand wirklich glaubt, undurchsichtige Institutionen und unverantwortliche Macht-Mechanismen abzuschaffen, dann ist es so. Ich sage „radikal“ – aber alles, was ich eigentlich meine, ist: „das zu tun, was die einfachste wirtschaftliche Logik vorschreiben würde“, und zu ignorieren, wie weit sich die Politik im Allgemeinen schon nach rechts bewegt hat. Vernünftige Handlungen des Glaubens an unsere Zukunft beinhalten nicht so viele quantitative Lockerungen, sondern Eurobonds, Schuldenschnitte, massive Investitionen, neue Sozialpolitik und ein einheitliches Steuersystem.

Unsere komplette Zukunft in die Hände der EZB-Marktkräfte und des eigenartigen Referendums zu legen, ist nicht nur ein gefährliches Risiko: Es ist ein dummer Schritt von Politikern, die keine Führung zeigen wollen. Wenn Tsipras sagt, dass wir „uns und unsere Zukunft mit allen möglichen Mitteln verteidigen müssen“, kämpft er nicht mit seinem Riesen-Ego oder irgendeiner fiktiven totalitären Vergangenheit. Es setzt seit Jahren das erste Zeichen einer mutigen und kompromisslosen Politik.

Trotz allem, was dem griechischen Volk angetan wurde, hat es für Europa gestimmt und für den Glauben daran, dass das europäische Projekt noch realisierbar ist. Allen Widrigkeiten zum Trotz und mit nichts mehr zu verlieren, hat letzte Nacht in Athen die „Hoffnung gewonnen“.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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