Die Fußstapfen, in die ich hier trete, sind im wahrsten Sinne des Wortes groß. Ilse Aigner

Harte Zeiten für den IS

Donald J. Trump wurde am 20. Januar als der 45. Präsident der USA vereidigt. Was bedeutet dies für den Nahen Osten?

In Bezug auf Europa schätzt Rodolfo Casadei, Journalist, Autor, Orientalist und Afrikanologe, die Konsequenzen folgendermaßen ein: "Die “komplette Befreiung” durch eine Präsidentschaft Trumps erlaubt Europa, wenn es nur selbst den Mut dazu aufbringt, die Geschichte seiner eigenen Binnenintegration und seiner Beziehungen zu Russland und dessen Verbündeten neu zu schreiben. Donald Trump wird der Gorbatschow der Vereinigten Staaten von Amerika."

Was bedeutet das für den Nahen Osten, jene Region der Welt, die uns seit Ausbruch des Krieges in Syrien beschäftigt, wie keine andere? Und vor allem jene Region, mit der Europa seit besagtem Zeitpunkt in Wechselwirkung steht, wie mit keiner anderen?

Um dies zu erörtern, folgen nun einige Stimmen von Nahoststämmigen, wie wir sie ansonsten nicht zu lesen bekommen.

Die erwartbaren Auswirkungen lassen sich unter diesen drei Überschriften zusammenfassen:

- Trotz Kompromissen, werden die Öldiktaturen stark an Einfluss verlieren. Deshalb gehört auch Deutschland zu den Verlierern.
- Kurden dürfen gedämpft hoffen.
- Für orientalische Christen kann der Traum vom Überleben in Erfüllung gehen.
Dr. M. Koohzad: Trotz Kompromissen werden die Öldiktaturen stark an Einfluss verlieren

Nach Trumps Amtseintritt wird der IS der größte Verlierer im Nahen Osten sein, meint der kurdischstämmige Politologe Dr. M. Koohzad aus London. Es gäbe keinen Zweifel daran, dass Trump ihn mit aller Härte bis zur Vernichtung bekämpfen würde.

Saudi-Arabien, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain zählten zu den größten Unterstützern und Mäzenen von Hillary Clintons Wahlkampf. Doch nicht nur Clinton zählt zu den Günstlingen dieser Staaten. Im Falle von Saudi-Arabien und Katar sieht Koohzad die größten Unterstützer von wahabitsch-salafistischen Dschihadisten in Syrien und im Irak. Für den Nahostprofessor ist es zudem erwiesen, dass der Syrienkrieg nicht, wie in den meisten westlichen Medien dargestellt, 2011 begann, sondern bereits kurz nach dem Amtsantritt Barack Obamas. Koohzad sieht den Grund für den Krieg im Bau einer geplanten Pipeline von Katar nach Syrien. Bereits im Oktober beschuldigte er Obama und Clinton der Kriegsverbrechen. Sie würden im Krisengebiet aktiv „örtliche Terroristen unterstützen“.

Laut Koohzad sponserte das saudi-arabische Wahabitenregime die Clinton Foundation und finanzierte ihren Wahlkampf mit 250 Millionen Dollar, also umgerechnet rund 240 Millionen Euro. Auch den Einfluss auf die Regierung Obama hält er für enorm. Um die enge Kooperation mit dem saudischen Regime und dessen Machenschaften zu decken, bedurfte es einer zeitgeistgerechten Vermarktung. So habe unter Obama eine Epoche begonnen, in der die Interessen des radikal-islamistischen Golfstaats in der gesamten westlichen Welt mit politischer Korrektheit verteidigt und gerechtfertigt wurden. Wer dies durchschaute oder in sonst irgendeiner Form zu kritisieren wagte, den versuchte man mit Kampfbegriffen wie „Islamfeindlichkeit /Islamophobie“ und deren Klassifizierung als schlimmste Form von Rassismus mundtot zu machen. Was für ein Hohn, wenn man bedenkt, wie die Regime die davon profitieren, mit Andersgläubigen und Andersdenkenden umgehen!

Doch Saudi-Arabien schickt und finanziert nicht nur Dschihadisten nach Syrien und in den Irak. Darüber hinaus führt es an seiner Südgrenze Krieg gegen den Jemen. Trump hatte sich ausdrücklich dafür ausgesprochen, diese Invasion nicht zu unterstützen.

Eine Beurteilung bzgl. des Iran fällt schwer. Trump gilt zwar als Gegner des Atomdeals. Durch die Verquickungen mit Russland allerdings, wird seine Beendung vorerst keine Priorität genießen. Russland und Iran unterhalten enge Beziehungen und sind im Syrienkrieg militärische Bündnispartner. Des Weiteren unterstützt der Iran im Jemen die schiitischen Huthi-Rebellen. Sie stellen dort die einzige militärische Kraft gegen die saudische Invasion dar.

Ein härteres Vorgehen oder gar Sanktionen gegen die Öldiktaturen sei von Trump allerdings eher nicht zu erwarten, meint Koohzad. Dafür sei sein Durst nach Rohöl zu stark. Wohl aber sei zu erwarten, dass sie stark an Einfluss verlieren werden; im Nahen Osten, in den USA und auf der ganzen Welt. Verglichen mit dem, was uns unter Clinton erwartet hätte, lässt diese Erkenntnis bereits aufatmen.

Grund zu gedämpfter Hoffnung für die Kurden

Unter Berufung auf den Kolumnisten David Romano führt Koohzad an, dass es in Trumps Beraterstab einige einflussreiche Stimmen gäbe, die der kurdischen Sache sehr wohl gesonnen seien. Trump lobte die kurdischen Milizen als verlässliche Kämpfer gegen Dschihadismus. Da er nichts mehr schätze als Loyalität, könnte ihnen das zum Vorteil verhelfen. Ebenso bestehe die Möglichkeit, dass das bisherige Tabu eines unabhängigen kurdischen Staates fallen könnte. Immerhin sei dies, lt. Ava Homa und Zach T. Huff zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte, Thema im jüngsten US-Wahlkampf gewesen. Gerade in der kurdischen Autonomieregion des Nordirak sei man sich sehr wohl der Tatsache bewusst, dass von Hillary Clinton nicht mehr als Lippenbekenntnisse zu erwarten seien, und sie darüber hinaus an der Unterstützung der Gegenseite festgehalten hätte. Das erkläre des Weiteren, warum in Erbil und erweitertem Umkreis der Sieg von Trump gefeiert wurde. Jüngste Ereignisse zeigen, dass sie allen Grund dazu hatten. Trumps künftiger Außenminister Rex Tillerson kündigte vergangene Woche Unterstützung für die syrischen Kurden sowie eine engere Kooperation mit den irakischen Kurden an.

Für die Kurden besteht Grund zu Hoffnung, allerdings zu gedämpfter Hoffnung. Neben den pro-kurdischen Kräften, die Koohzad unter Berufung auf Romano anspricht, nimmt nämlich General Michael T. Flynn eine wichtige Rolle in Trumps Beraterstab ein. Ihn schätzt Koohzad als veritablen AKP-Lobbyisten ein. Flynn publizierte im Sommer 2016 einen Artikel, in dem er gemäß der Propaganda Ankaras den greisen Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Militärputsch verantwortlich macht, und die USA in der Pflicht zur Solidarität gegenüber dem NATO-Partner sieht. Es sei demnach zu befürchten, dass die USA auch unter Trump türkische Verbrechen an der kurdischen Bevölkerung und brutales Vorgehen gegen die Partei HDP tolerieren würden.

Jedoch darf nicht vergessen werden, dass Flynns Einschätzung allein, nicht zwangsläufig entscheidend sein muss. Koohzad sieht nämlich auch die Türkei tendenziell eher als Verlierer in einer veränderten Weltordnung mit Donald J. Trump als Präsident der USA. Denn, das äußerte er sogar bereits, der künftige Präsident sei sich sowohl der Tatsache bewusst, dass die Türkei nach Saudi-Arabien und Katar nicht „nur“ als drittgrößter Unterstützer islamistischer Terrormilizen in Syrien agiert, sondern wie auch die Saudis, große Summen in Clintons Wahlkampf investierte.

Dies und die zu erwartende enge Kooperation der USA und Russlands, macht die Türkei zu einem Verlierer, wie es auch ihre verbündeten, radikal-islamistischen Regime auf der arabischen Halbinsel sind. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass Flynn hier das Blatt zugunsten Ankaras wenden könnte.

Mit Assad in Syrien, Israel und Ägypten nennt Koohzad außerdem drei Staaten auf der Siegerseite, mit denen Ankara es sich verscherzt hat.

Dass die Wahl Trumps auf David M. Friedman als Botschafter in Israel fiel, bestätigt Koohzad. Friedman gilt als Freund Israels und Unterstützter des Siedlungsbaus.

Assad ist zunächst einmal aus der Schusslinie der USA. In dieser befindet sich nun in erster Linie der IS. Al Sisi in Ägypten darf seinerseits auf Unterstützung im Kampf gegen den libyschen Ableger des IS hoffen.

Für orientalischen Christen könnte der Traum vom Überleben in Erfüllung gehen

„Das Ende der Obamaadministration ist ein Glücksfall für die Christen des Orients“, lautete die Bildunterschrift eines Titelbildes der spanischen „Religion en Libertad“ am 11. November 2016. Sie griff den Artikel „Die Agenda der Trumpadministation zugunsten orientalischer Christen nimmt Gestalt an“ von Haytham Shlomo für die Nachrichtenagentur Aleteia auf.

Mehr noch als die Kurden, spielten andere staatenlose Minderheiten des Nahen Ostens im US-Wahlkampf eine Rolle. Besondere Bedeutung kam den orientalischen Christen zu, die wie die Yeziden Opfer des Völkermords durch den IS wurden.

Selbst wenn es Erdoğan gelingt Flynn erfolgreich als Lobbyisten in der Trumpadministration in Stellung zu bringen, wird er sich dort intern auf keinen Fall widerspruchslos durchsetzen können. Denn wer für Erdoğan und die AKP Lobbyarbeit betreibt, betreibt Lobbyarbeit für ein nationalislamistisches Regime und einen der Top 3- Unterstützer von dschihadistischen Terrormilizen in Syrien. Tony Nissi von der Aramean Democratic Organisation verweist darauf, dass Ziad Abedlnour, Walid Phares, Gabriel Sawma und weitere christlich-libanesischstämmige Geschäftsleute zu Trumps engen Vertrauten zählen. Sie wanderten während des Bürgerkriegs im Libanon 1975-1990 in die Vereinigten Staaten ein. Sollte die AKP beispielsweise über Flynn für ein rein sunnitisches Mosul Lobbying betreiben, wie sie es in Vergangenheit mehrfach gefordert hat, werden die angesprochenen syrisch-orthodoxen und maronitischen Berater Trumps dies auf keinen Fall akzeptieren. Sie stehen der International Christian Union (ICU) mit Sitz in New York nah.

Diese NGO setzt sich aufopferungsvoll und konsequent dafür ein, dass die Belange ihrer Religionsgemeinschaften in der US-Politik berücksichtigt werden. Im US-Wahlkampf positionierte sie sich eindeutig für Trump. Nissy sagt für die Christen im Nahen Osten eine positive Entwicklung voraus. Trump sei strikt gegen Terrorismus, glaube fest an Religionsfreiheit und die Notwendigkeit ethnische und religiöse Minderheiten zu respektieren und zu schützen.

Wie das konkret z.B. im Irak aussehen könnte, deutet Johny Messo, Präsident des 1983 gegründeten, Weltrats der Aramäer an. Unter Berufung auf Kontakte in den engsten Kreis Trumps, setzt er große Hoffnungen in die Errichtung einer Autonomieregion für Christen, schiitische Turkmenen und Yeziden.

Man muss dazu wissen, dass die christlichen Assyrer aus der Niniveh-Ebene das wohl älteste indigene Volk auf dem Territorium des heutigen Irak darstellen. Die Aktivistin Nahren Anweya hat sich im US-Wahlkamf als prominente Unterstützerin Trumps hervorgetan. Sie schreibt, dass 2003 noch 1,5 Millionen Assyrer im Irak lebten. Heute seien es gerade einmal 300.000. Die Destabilisierung der Region gab laut ihr „grünes Licht für radikale, islamistische Gruppierungen einen Völkermord an ihrem Volk zu begehen“. Neben Massakern und einer Unzahl von zerstörten Kirchen durch Gruppierungen wie Al Kaida prangert sie auch Unterdrückung durch die irakische Zentralregierung und die Regierung der kurdischen Autonomieregion an. Kaum sei Al Kaida 2011 verschwunden, sei der IS gekommen, habe zehntausenden getötet und versklavt, hunderttausende vertrieben und antike Schätze, wie die Stadtmauern von Niniveh, das Grabmal Jonahs, die Stadt Nimrod sowie unzählige Kirchen und Klöster, zerstört.

Anweya nennt, wie auch Koohzad Saudi-Arabien, Katar und die Türkei als Topunterstützer des internationalen Dschihadismus. Des Weiteren verweist sie darauf, dass bereits der Völkermord des Osmanischen Reich von 1915 bis 1918 und das Massaker von Semile 1933, 750.000 bzw. 3.000 Opfer aus ihrem Volk forderten.

Semile, Schauplatz des Massakers von 1933, liegt in der Provinz Dahuk, aus der Anweya stammt. Was es bedeutet als Angehörige einer religiösen Minderheit dort zu leben, hat sie am eigenen Leib erfahren.

„Ich lebte selbst unter Schariarecht. Ich sah, wie mein Volk als Menschen zweiter Klasse behandelt wurde. Auch wenn ich damals noch ein Kind war, erinnere ich mich und es ist unerträglich. Schon im ersten Schuljahr wurde ich von meiner Lehrerin geschlagen, nur weil ich Assyrerin bin. Sie forderte, dass ich aufhören solle mich als Assyrerin und Christin zu bezeichnen. Ich weigerte mich und rannte weg aus der Schule. Obwohl ich noch ein Kleinkind war, wusste ich dass meine ethnischen und religiösen Grundrechte verletzt wurden. Das sind für mich die wichtigsten Menschenrechte. Ich wurde von Eltern erzogen, die sowohl an Gott als auch an die assyrische Nation glauben. Das hat mich motiviert, unser Schicksal laut in die ganze Welt hinaus zu schreien. Ich wusste immer dass die Situation der Assyrer einer tickenden Zeitbombe gleichkommt, besonders weil wir auf einem Land leben, dass Trillionen von Dollar in Öl, Gold und Uran wert ist.“

Für Anweya ist, wie auch für Messo, Selbstverwaltung eine unabdingbare Voraussetzung für das Überleben der irakischen Christen, aber auch Yeziden. Sie begründet diese Ansicht erstens mit einem historischen Präzedenzfall; der Gründung des Staats Israel, nachdem die Juden den Holocaust durch Nazideutschland erleiden mussten. Darüber hinaus, hält sie eine solche Selbstverwaltung durch Artikel 125 der irakischen Verfassung für rechtens.

Wenn sich die Vorhersagen Messos und Nissys erfüllen, könnte dieser Traum von mehr Sicherheit dank Trump bald in Erfüllung gehen.

Für gedämpfte Euphorie sorgt allerdings der, bereits angesprochene, designierte US-Außenminister Rex Tillerson. Seine Nähe zur Regierung der kurdischen Autonomieregion im Nordirak um Masud Barzani und dessen Partei PDK sorgte jüngst für Verunsicherung unter assyrischstämmigen US-Amerikanern. Aufgrund ihrer Nähe zum politischen Islam stehen nicht-muslimische Minderheiten und die beiden Oppositionsparteien im kurdischen Parlament Barzani und seiner Partei skeptisch gegenüber. Immer wieder gibt es zudem Berichte über Konflikte zwischen Peshmergaeinheiten unter Kommando der PDK mit Einheiten der christlichen Dwekh Nawsha und yezidischen YBŞ. Ob diese Konflikte sich verschärfen oder beigelegt werden können, wenn der gemeinsame Feind IS geschlagen ist, und welche Rolle die irakisch-kurdischen Oppositionsparteien PUK und Gorran spielen, wird die Zukunft zeigen.

Weltuntergangsszenarien wegen Trump zu malen, ist so idiotisch wie die Propaganda des IS

Die im Text erläuterten voraussichtlichen Veränderungen dürften der Bundesregierung gar nicht gefallen. Wie kein anderes Land in Europa stand Deutschland unter Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel bislang bedingungslos auf der Seite islamistischer Öldiktaturen ihrer Repressionsapparate. Obschon man die eigene Politik geschickt als moralisch und humanitär vermarktet, ist sie doch oft das Gegenteil. Denn sie geht nicht selten zur Last der Allerschwächsten, und hilft den am schwersten Verfolgten um ein Vielfaches weniger als ihren Verfolgern.

Was Berlin tat und tut, ist ziemlich exakt was Koohzad der Regierung Obama bescheinigt: Politik zugunsten islamistischer Regime und Terrormäzene unter dem Deckmantel politischer Korrektheit!

Zugunsten ihrer Partnerschaften mit nahöstlichen Dschihadismusmäzenen hat die Bundesregierung es sich bereits mit beinahe ganz Osteuropa verscherzt. In Frankreich stehen die Zeichen für die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2017 auf Fillon. Dieser steht ebenso wie Trump, im Gegensatz zum sozialistischen Noch-Amtsinhaber Hollande und Berlin, für ein entschlossenes Vorgehen gegen islamistischen Terror und eine Annäherung an Russland.

Mit einem Donald J. Trump in der Spitze der westlichen Welt, besteht eine reelle Chance dass die Bundesregierung umschwenken muss. Der Rest Europas wird es ohnehin tun!

Abschließen soll folgende provokante Spitzfindigkeit: Dr. M. Koohzad, der Trump durchaus mit gemischten Gefühlen gegenüber steht, spricht in seiner Analyse von einer „idiotischen Vorhersage des IS, dass sich die USA unter Trump selbst von innen auflösen werden.“ Man kann nicht leugnen, dass diese „idiotische Vorhersage“ des IS an Weltuntergangsszenarien erinnert, die nicht wenige deutsche Medienvertreter und Politiker Anfang November 2016 in Folge des Wahlsiegs des Republikaners unter die Leute brachten und weiter bringen.

Quellen

- Rodolfo Casadei: Trump sarà il Gorbaciov degli Stati Uniti d’America

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Oskar Lafontaine, Vera Lengsfeld, Oskar Lafontaine.

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