Es droht Rot-Grün-Dunkelrot

von Jürgen Fritz22.08.2019Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Am 1. September wird in Brandenburg und in Sachsen der Landtag neu gewählt, im Oktober dann in Thüringen. Aus Brandenburg liegen inzwischen zwei aktuelle Umfragen vor, welche Wahl-O-Matrix ausgewertet hat. Ergebnis: Die Pole-Position ist klar vergeben. Die AfD hat hervorragende Chancen, als stärkste Fraktion ins brandenburgische Landesparlament einzuziehen. Dahinter folgen drei Parteien, die drei bis fünf Punkte zurückliegen.

Vor fünf Jahren lag die SPD noch fast 20 Punkte vor der AfD, nun liegt sie klar hinter ihr

Seit 1990 war die SPD in Brandenburg immer die Nummer eins. 1994 holte sie dort über 54 Prozent, konnte bis 1999 sogar alleine regieren. Bei der letzten Landtagswahl waren es immerhin noch knapp 32 Prozent, womit sie fast 20 Punkte vor der AfD lag. Doch diese Zeiten sind vorbei. Schon seit Januar zeichnete sich ab, dass die AfD in Brandenburg mit ihrem Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz, siehe Titelbild, etwa gleichauf mit der SPD sein dürfte, seit Juli setzt sich die AfD aber immer deutlicher ab. Schauen wir es uns genauer an.

Inzwischen liegen zwei recht aktuelle Umfragen aus Brandenburg vor, eine von Forsa (1.009 vom 25.07. bis 05.08. Befragte) und eine von Civey (2.981 vom 16.07. bis 13.08. Befragte). Wahl-O-Matrix hat diese ausgewertet und jeweils das arithmetische Mittel für alle Parteien errechnet. Wenige Wochen vor der Landtagswahl sieht es wie folgt aus.

So würden die Brandenburger derzeit in etwa wählen

Wären jetzt schon Landtagswahlen in Brandenburg, dann würden die Parteien in etwa auf folgende Ergebnisse kommen (in Klammern die Gewinne bzw. Verluste gegenüber 2014):

  1. AfD: 21,0 % (+ 8,8)
  2. SPD: 17,6 % (– 14,3)
  3. CDU: 17,5 % (– 5,5)
  4. GRÜNE: 16,6 % (+ 10,4)
  5. LINKE: 14,4 % (– 4,2)
  6. FDP: 5,3 % (+ 3,8)
  7. Sonstige: 7,6 % (+ 1,0)

2019-08-15

Ganz ähnlich wie von Wahl-O-Matrix berechnet, werden die Parteien an der PESM-Wettbörse gehandelt:

2019-08-16

Die beiden Regierungsparteien fallen von 50,5 auf etwa 32 Prozent

Die beiden regierenden Parteien, SPD und LINKE (SED), die zuletzt noch auf 50,5 Prozent, vor knapp zehn Jahren sogar noch über 60 Prozent der Stimmen erhielten, kämen im Moment gerade noch auf 32 Prozent. Die SPD droht 14 bis 15, die LINKE 4 bis 5 Punkte zu verlieren. Das heißt, vier von neun bisherigen SPD-Wählern in Brandenburg wollen den Sozis ihre Stimme inzwischen nicht mehr geben. Das käme einem wahren Erdrutsch gleich! Und der Regierungspartner könnte auch noch fast ein Viertel seiner Wähler verlieren.

Profitieren kann von diesen gewaltigen Verlusten aber nicht die CDU, denn auch die droht 5 bis 6 Punkte zu verlieren, sondern vor allem drei Parteien: Die Grünen, die AfD und in kleinerem, für ihre Verhältnisse aber doch beachtlichem Umfang die FDP. Die Mehrheit für die aktuelle Regierung ist damit nicht nur weg, sie ist meilenweit entfernt! Nicht einmal mehr jeder Dritte will inzwischen SPD oder die SED-Nachfolgerin (Die Linke) wählen. Nochmals zur Erinnerung: vor knapp zehn Jahren hatte rot-dunkelrot noch über 60 Prozent (60,2). Doch was bedeutet dies für die Regierungsbildung?

Es droht Rot-Grün-Dunkelrot

SPD und DIE LINKE (SED) könnten, indem sie Die Grünen mit ins Boot holen, ihre gewaltigen Verluste quasi zum großen Teil kompensieren, da Die Grünen deutlich zulegen werden. Ein Teil der Wählerwanderung findet also innerhalb des linken bzw. linksradikalen Lagers statt. SPD + Grüne + Linke kämen derzeit laut Wahl-O-Matrix auf ca. 48,6 Prozent, was auf Grund der etwa 7,6 Prozent für sonstige Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern dürften, klar für eine Mehrheit im Landtag reichen würde. Denn hierfür bräuchte es bei ca. 7,6 Prozent für Sonstige nur etwa 46,2 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.

Um also die linke Mehrheit abzubauen, müssten bis zum 1. September nochmals ca. 2,5 Punkte aus dem link(sradikal)en bis linksextremen Lager abgezogen werden. Dies dürfte am ehesten der AfD gelingen können, da es für die FDP und auch für die CDU eher schwerer sein dürfte, von da Stimmen in größerer Anzahl zu sich rüber zu ziehen. Je weiter also die AfD über 20 Prozent kommen wird am Wahlsonntag, desto unwahrscheinlicher wird Rot-Grün-Dunkelrot. Nochmals zwei, drei Punkte mehr sollten hier durchaus im Bereich des Möglichen liegen. Die SPD würde dann womöglich erstmalig in der Geschichte des Bundeslandes nicht mehr den brandenburgischen Ministerpräsidenten stellen können. Eine absolute SPD-Hochburg ginge dann verloren.

Brandenburg

Brandenburg ist das Bundesland um Berlin herum. Hauptstadt ist Potsdam, weitere große Zentren sind Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder). Das auf die Bevölkerung bezogene zehntgrößte Bundesland hat ca. 2,5 Millionen Einwohner und wird seit 2009 von Rot-Dunkelrot regiert, seit 2013 unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD). Seine Vorgänger waren Matthias Platzeck (SPD, 2002 – 2013) und davor Manfred Stolpe (SPD, 1990 – 2002), unter dem die Sozis 1994 auf sagenhafte 54,1 Prozent kamen.

Quelle: Jürgen Fritz

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