Im Nichts verschwunden

von Jost Kaiser17.02.2012Innenpolitik

Der Bundespräsident ist zurückgetreten. Und nicht nur in Burkina Faso, wo das ehemalige Staatsoberhaupt erwartet wurde, reibt man sich verwundert die Augen. Was ist das für ein Amt, um das die Deutschen sich gerade so viele Sorgen machen?

In Burkina Faso kennt man das inzwischen: Das Armeeorchester hat die deutsche Hymne eingeübt. Der rote Teppich ist bestellt. Die schwarzen Anzüge sind gebürstet. Präsident Blaise Compaoré hat ein paar Brocken Deutsch eingeübt. Und wer nicht kommt, ist das deutsche Staatsoberhaupt. “Weil der Amtsinhaber im Nichts verschwunden ist(Link)”:http://theeuropean.de/margaret-heckel/10013-christian-wulff-tritt-zurueck. 2010, kurz nachdem er zurücktrat, hätte eigentlich Horst Köhler auf Staatsbesuch in der ostafrikanischen Republik vorbeischauen wollen. Und am 26. Februar sollte sich Bundespräsident Wulff nach Ouagadougou aufmachen. Daraus wird jetzt nichts. Es sei denn, der amtierende 30-Tage-Präsident Horst Seehofer schiebt den Staatsbesuch zwischen Koalitionsgesprächen in Berlin und der Besichtigung bayerischer Wirtschaftsstandorte ein.

Das Amt ist unmöglich geworden

Was denkt man sich so in Burkina Faso, einem Land, das sich ein Präsidialsystem nach französischem Vorbild gegeben hat? Man denkt vielleicht: „Was haben eigentlich diese Deutschen da für einen komischen Präsidenten, der absolut nichts zu sagen hat, durch eine ominöse ,Macht des Wortes‘ wirken soll statt mit harten Entscheidungen und trotz seiner politischen Ohnmacht seit Wochen gejagt wurde?“ Die Illusion der angeblich moralisch definierten Präsidentenmacht, die in der Sphäre des Politischen, in der nur eine harte Währung gilt, nämlich Entscheidungsbefugnis, wirken soll, ist uns in den vergangenen Wochen endgültig deutlich geworden. Das lag natürlich an der ungeheuren Mediokrität des Mannes, der es ausfüllen sollte und der sich mit dem Amt seinen Aufsteigertraum erfüllte. Das lag aber auch daran, dass dieses Amt – jedenfalls so definiert wie in den vergangenen Jahren – unmöglich geworden ist. Die ganze Affäre Wulff hat uns deutlich gemacht, dass der staatspolitische Kitsch eines wortgewaltigen Mannes, der dem Land in ständigen pastoralen Ansprachen den Weg weist, reiner Unsinn ist.

Die Idee der „Orientierung“ ist Polit-Romantik

Die Funktion des Bundespräsidenten ist fast nur Repräsentation. Er tritt bei Jubiläen auf, tröstet Angehörige von Katastrophen (oder wie zuletzt Hinterbliebene der schlimmen Nazi-Mordserie), er schüttelt Hände und sieht gut aus. Ausnahmen, und davon gibt es wenige wie Weizsäckers 8.-Mai-Rede, bestätigen die Regel. Die Idee, der Bundespräsident müsse dem Land „Orientierung“ geben und „moralische Instanz“ sein, ist eine Polit-Romantik von Leuten, die tief in sich drinnen den traditionellen deutschen Anti-Parteien-Reflex verspüren. Sie sitzen vor allem in den Redaktionen und dort wurde diese angeblich unerlässliche Funktion des Bundespräsidenten auch erfunden. Keiner kann in einer pluralistischen Republik, es sei denn in schlimmsten Krisenzeiten, wo eine Rede viel bewirken kann, dem Land mit der großen, alles erklärenden Rede moralische Anleitung geben. “Keiner, es ist unmöglich(Link)”:http://theeuropean.de/alexander-goerlach/10017-christian-wulff-ist-nicht-mehr-bundespraesident.

Schluss mit der Sehnsucht nach „moralischen Instanzen“

Die Krise um das Amt gibt uns die Möglichkeit, endlich wieder auf den Teppich zu kommen, und endlich mit dem Politikkitsch und der seltsamen Sehnsucht nach „moralischen Instanzen“ Schluss zu machen. Ein Wulff ohne staatsanwaltliche Ermittlungen im Nacken hätte weitermachen können. Das ging nun tatsächlich nicht mehr. Ein Schaden, eine Staatskrise gar, ist das nicht. Es geht jetzt weiter wie zuvor. Bald wird wieder das Gerede von der ausbleibenden, wegweisenden Moralrede losgehen. Und in Burkina Faso wundert man sich über diese seltsamen Deutschen und das komische Präsidentenamt.

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