Requiem auf ein Amt

von Jost Kaiser7.06.2010Außenpolitik, Innenpolitik

Das Bundespräsidentenamt war immer schon Objekt parteipolitischer Taktik, die “Würde des Amtes” immer schon eine Chimäre. Spätestens mit der Nominierung Christian Wulffs wird das auch jedem deutlich. Die Idee des Ersatzmonarchen jedenfalls ist tot.

Manche Mythen überleben ihre eigene Beerdigung. Sogar mehrfach. Der Mythos der “Würde des Amtes” des Bundespräsidenten ist so einer. Wenn jetzt Christian Wulff Bundespräsident wird, ist eigentlich nur eines passiert: Die Öffentlichkeit hat diesmal bewusst am Requiem eines überschätzten und überkommenen Amtes teilgenommen. Tot war es schon vorher. Der Rücktritt Köhlers ist Menetekel für gar nichts, außer vielleicht dafür: Der Mann hat an der Unmöglichkeit des Amtes gelitten und gemerkt, dass die Zeit des deutschen Ersatzmonarchen abgelaufen ist. Der Bundespräsident soll zuspitzen – aber überparteilich sein. Er ist ein Produkt und Ausdruck der diversen Parteienkonstellationen, aber soll so tun, als sei es anders. Er hat kaum Macht. So wie die Queen. Nur ohne deren Möglichkeit zum Pomp. Die “Würde des Amtes” – sie existiert nicht. Vielleicht tat sie das noch nie.

Mythos von der “Würde des Amtes”

Köhler kam als Vorbote von Schwarz-Gelb ins Amt. So wie schon vor Jahrzehnten Heinemann als “ein Stück Machtwechsel” hin zu SPD/FDP. Herzog war eine Machtdemonstration der CDU, Rau eine der SPD. Wulff ist ein Produkt innerparteilicher Auseinandersetzungen in der CDU. Neu ist das nicht. Aber jetzt sieht es jeder: Die “Würde des Amtes” kann nicht mehr beschädigt werden, weil sie schon spätestens durch die Inthronisierung der jeweiligen Kandidaten entfleucht ist. Mit Wulff ist der letzte Merkel-Konkurrent entsorgt, und die beliebte von der Leyen ist dabei ebenfalls beschädigt worden. Der Bundespräsident ist ein Nebenkriegsschauplatz der Parteien. Ist das schlimm? Nein. Aber den Mythos von der “Würde des Amtes” sollte nun endgültig zu Ende sein. Aspekte eines Irrtums: Der gerade zurückgetretene ehemalige Amtsinhaber, ganz Spitzenbeamter, meinte mit dem Begriff wohl die natürliche Autorität, die einer deutschen Amtsperson zukomme, erst recht, wenn es um die Nummer eins geht. Wenn das mit der Würde gemeint war, dann wäre das der normale Respekt. Im allgemeinen politischen Sprachgebrauch ist aber mehr damit gemeint. In der Formulierung, die so gern von den Parteien gebraucht wird, die den aktuellen Amtsinhaber stellt, steckt die Idee, den Deutschen könne man das ewige “Geschachere”, den “Parteienklüngel”, die ewige Auseinandersetzung also, von der die Parteiendemokratie nun mal lebt, nicht zumuten. Es bräuchte – über das Grundgesetz und die “Gemeinsamkeit der Demokraten” hinaus – eine Institution, die unantastbar ist. Das Gerede von der “Würde des Bundespräsidenten” ist das Misstrauensvotum der Parteien gegen sich selbst. Die “Würde des Amtes” impliziert eben auch die vermeintliche Unwürdigkeit der Parteiendemokratie.

Gauck repräsentiert den Wert der Freiheit

Wenn jetzt mit der Inthronisierung Wulffs auch dem Letzten demonstriert wird, dass es die “Würde des Amtes” nicht gibt, dann ist das gut für Wulff. Er kann uns positiv überraschen. So wie bisher jeder Amtsinhaber. Und dann gibt es da ja auch noch die Demokratie und die Unvorhersehbarkeit einer Abstimmung. Wulff hat einen Gegenkandidaten. Der Mann repräsentiert qua Biografie etwas, das tatsächlich sehr würdevoll ist: den Wert der Freiheit.

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