Am Ziel vorbei

Joost Hiltermann12.01.2012Politik

Der Irak-Krieg mag für die USA vorbei sein, für die Menschen im Land mit Sicherheit nicht. Die Koalition der Willigen hat es versäumt, das Land zu befrieden. Jetzt werden die Sektierer, denen der Krieg zur Macht verholfen hat, das Ruder übernehmen.

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Als die USA im März 2003 im Irak einmarschierten, wollten sie reinen Tisch machen – und auf dieser Basis einen neuen, proamerikanischen Staat aufbauen, der offen für die Interessen der USA war, als Puffer gegenüber dem Iran agieren konnte, im Energiesektor paradiesische Investment-Bedingungen bot und den Dominoeffekt der Demokratisierung in Gang setzen würde. Diese Entwicklungen sind nicht eingetreten. Die Bush-Regierung hat es versäumt, die Natur der irakischen Gesellschaft (mit tiefen Gräben, unterdrückten Forderungen und dem Ballast von Jahrzehnten der Tyrannei) in ihre Berechnungen einzubeziehen. Die Invasion schuf ein politisches, organisatorisches und sicherheitstechnisches Vakuum, das von Milizen und ehemaligen Exil-Irakern ohne Rückhalt in der Bevölkerung gefüllt werden konnte. Entfesselte soziale Spannungen haben das Land an den Rand eines Bürgerkriegs geführt und für enorme ethnische Polarisation gesorgt. Nachdem die USA es endlich geschafft hatten, die tägliche Gewalt etwas einzudämmen, luden sie alle Parteien an einen Tisch, um dort eine fragile und dysfunktionale Einheitsregierung zu schmieden. Statt Konsens dominierten jedoch die Unterschiede zwischen den Regierungsparteien. Statt ums Regieren ging es um den Kleinkrieg untereinander.

Ein Leben in Unsicherheit

Die Bush-Regierung hat es geschafft, ein brutales Regime zu stürzen und relativ freie Wahlen zu organisieren. Dafür sind viele Iraker dankbar – doch sie wünschen sich, dass all die anderen Fehler nicht passiert wären. Denn für viele Iraker bedeuteten die Jahre nach der Invasion ein Leben in Unsicherheit, ohne verlässliche Stromversorgung, mit Spannungen zwischen Bevölkerungsgruppen und unter dem Joch einer Zentralregierung, die sich nicht um die Belange der Menschen zu kümmern schien. Nach ein paar Jahren halb garer Politik entschied sich Präsident Bush, die Präsenz des US-Militärs zeitlich zu begrenzen. Seine Diplomaten verhandelten über eine Abzugsvereinbarung mit der irakischen Regierung, die dann von seinem Nachfolger im Weißen Haus eingelöst wurde. Was immer auch die ursprünglichen Hoffnungen der USA für das Erblühen einer Demokratie im Irak gewesen sein mögen, die Realität sieht nach dem Abzug der letzten Soldaten deutlich düsterer aus: Dem Irak fehlt eine einheitliche nationale Identität. Der zerrüttete politische Prozess produziert einen fragilen Kompromisszustand, der jeden Moment kollabieren könnte. Die ersten Zeichen dafür gab es bereits, als die letzten Soldaten das irre Abenteuer im Irak gerade erst beendet hatten. Um sich gegen seine Rivalen abzusichern, beschuldigte Premierminister Nouri al-Maliki – ein Schiit – seinen Vizepräsidenten Tarik al-Hashimi – einen Sunniten –, die Regierung durch Auftragsmorde untergraben zu wollen. Hashimi und Vizepremier Saleh al-Mutlak – ein säkularer Sunnit – flohen daraufhin in den kurdischen Norden. Die Einheitsregierung ist seitdem im Zerfall begriffen.

Der Einfluss der USA schwindet

Kurz vor Weihnachten hat die US-Regierung daher ihre Top-Leute nach Bagdad geschickt. CIA-Direktor David Petraeus und General Ray Odierno – beides ehemalige Kommandeure der US-Truppen im Irak – sollten die Situation beruhigen und die Politiker wieder am runden Tisch versammeln. Doch der Einfluss der USA schwindet. Die Zukunft des Irak wird nicht in Washington entschieden, sondern von den rücksichtslosen Sektierern, die mit der US-Invasion vor neun Jahren das politische Tageslicht erblickt haben. _Übersetzt aus dem Englischen._

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