Was die deutschen Wähler meinten

von John Malcolm Watts10.10.2017Außenpolitik, Europa, Innenpolitik

Am Tag der Bundestagswahlen war ich in Hamburg. Ich saß mit einer Freundin vor dem Fernseher und beobachtete, wie nach und nach die Ergebnisse eintrafen. Sie hatte die Grünen gewählt, und nun war sie entsetzt über den großen Anteil an Sitzen, die die AfD gewonnen hatte. Es war jedoch kaum eine Überraschung. Und es gibt eine Parallele zum Brexit.

Das Ergebnis der Bundestagswahl weist weit über den Tag hinaus. Es steht für den Zusammenbruch der Zwei-Parteien-Strukturen, die seit rund hundert Jahren in West-Europa den Ton angaben. Eine Mehrheitsregierung mit einer größeren Partei als Opposition scheint aus der Mode zu kommen. Populistische Politik im Stile des „Reality TV“, mit ihren schnellen und oftmals überstürzten Reaktionen auf die Presse und soziale Medien, verschleiert die politische Teilung zwischen Konservativen und Sozialisten und ermöglichte den Extremisten eine viel lautere Stimme.

Mitglieder des Parlaments in Großbritannien aus Minderheitsparteien haben sich immer nach der proportionalen Vertretung gesehnt, weil die ihnen einen größeren Einfluss im House of Commons geben würde – natürlich im Namen der Demokratie! In der Vergangenheit haben die Liberalen um die 20 Prozent der Stimmen gewonnen, aber hatten weniger als 20 Abgeordnete bei insgesamt 600 Abgeordneten. Das ist ganz klar unfair, aber die Wahlen in Deutschland haben gezeigt, dass proportionale Vertretung zu einem Ergebnis führen kann, das möglicherweise ein effizientes Regieren erschwert. Habe ich es richtig verstanden, dass es die Jamaika-Koalition hauptsächlich deswegen geben wird, weil die SPD eine starke Opposition bilden will? Das mutet seltsam an. Und seltsam sind auch die Bettgenossen, die sich nun miteinander arrangieren sollen! Angela Merkel wird noch mehr in Richtung der moderaten Linken gedrängt werden. Wie werden die Linke und die AfD ihre Oppositionsrolle gestalten?

Ich denke, Angela Merkel entschied, für sie uncharakteristisch, die Flüchtlingsfrage überstürzt. Ihre Antwort auf die Flüchtlingskrise kam aus dem Herzen. Es war keine von den sorgfältig abgewogenen Entscheidungen, die für sie so typisch sind. Es war zudem keine praktikable Entscheidung, weil das jeweilige politische Klima in den anderen EU-Staaten in die Überlegungen offenkundig nicht einbezogen war. Denn der wachsende Migrationsdruck ist ein großes Thema.

Die Auswirkungen der deutschen Flüchtlingspolitik

Logarithmisches Bevölkerungswachstum und daraus folgend Massenmigration ist letztlich die größte Herausforderung der Welt. Die Angst der Menschen, dass Flüchtlinge ihre Jobs wegnehmen und die Sozialsysteme belasten, ist sehr real. Und der Druck, den es speziell in Großbritannien schon seit Jahrzehnten

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Dann mach doch die B...

Frauen bestehen auf ihrem Recht, sexy zu sein – ganz für sich selbst, natürlich. Darauf reagieren darf Mann nämlich nicht, sonst folgt gleich der nächste #Aufschrei.

Diktatur des Feminis...

Die Frage nach einer Frauenquote ist eine Phantom-Debatte. Junge Frauen wollen ihre Karriere planen und nicht mit den alten Feministinnen mühsam über etwas diskutieren, das für sie keine Relevanz hat.

Rette sich, wer kann...

Peter Singer glaubt, im Namen der Ethik die Grenzen des Menschseins neu definieren zu können. Er irrt gewaltig. Wer Grundrechte für Affen fordert und gleichzeitig die Tötung von Neugeborenen verteidigt, ist vor allem eins: verwirrt.

Männer, die auf Bus...

Wer Sexismus noch nie erlebt hat, kann ihn auch nicht verstehen. Weiße Hetero-Kerle haben leicht reden.

Der Jude war’s...

In Berlin wird ein Rabbiner brutal verprügelt, weil er Jude ist. Indes werfen Experten schon die Frage nach dem Warum? auf, die zielsicher zum Juden anstatt zum Antisemiten führt.

Amerika und die deut...

Deutschland kämpft gerne für Toleranz und gegen Hass. Es sei denn, es geht um Amerika. Da macht jeder zweite Deutsche eine Ausnahme und suhlt sich in Amiphobie.

Mobile Sliding Menu