Stammbaum fällt

von Johannes Ponader19.11.2013Innenpolitik

Als Pirat hält Johannes Ponader wenig von Parteigrenzen. Sind die erstmal weg, können auch Politiker Freunde werden.

Aristoteles sagt: Freundschaft ist die Grundlage alles Politischen. Ohne Freundschaft, ohne den Wunsch, nicht zuerst für sich, sondern für das Gemeinwohl und damit für die Menschen um sich herum Sorge zu tragen, ist Politik nicht denkbar. Hätte Aristoteles Recht, dann müsste Politik durchdrungen sein von Freundschaften und freundschaftlichem Verhalten. Dass dem nicht so ist, dass wir Politik vielmehr als Konflikt, als Streit und damit im besten Fall als Wettstreit und Ringen um Lösungen, im schlimmsten Fall aber als einen Ort der Intrigen und Machtkämpfe wahrnehmen, spricht Bände.

Eine politische Freundschaft ist oberflächlich betrachtet ein Widerspruch in sich. Freundschaft ist Ausdruck einer hohen Form von Liebe: Sie ist der Wunsch nach Nähe ohne Begehren. Politik hat auf den ersten Blick nichts mit Liebe zu tun. Liebe zu Werten wie der Freiheit oder dem Frieden, das ja. Aber Politik als Ausdruck von Liebe? Oft genug fühlen wir uns von Politikern eher betrogen als geliebt, und statt Freundschaften erleben wir im politischen Raum meist Zweckbeziehungen.

Seilschaften statt Freundschaften

An der Tagesordnung sind innerparteilicher und außerparteilicher Lobbyismus, materielle sowie – vielleicht noch gefährlicher – soziale Korruption, also der Austausch von Unterstützung gegen Förderung und Machtoptionen. Wo man sich aber gegenseitig benutzt, wo man mit sozialem Kapital handelt, da gedeihen keine Freundschaften.

Gibt man den Begriff „politische Freundschaften“ in eine große Bildersuchmaschine ein, erscheinen zuallererst Bilder von wankenden oder zerbrochenen Beziehungen. Wulff und Glaeseker, Steinbrück und Albig – wir können nicht in sie hineinblicken, doch gerade im Zerbrechen oder in der Krise solcher politischen Wechselbeziehungen drängt sich der Eindruck auf, dass es statt tiefer Freundschaften tatsächlich eher Seilschaften sind, die sich hier lösen.

Auch außerhalb von Zweckbündnissen wäre es wohl in den meisten Fällen angemessener, von Weggefährten statt von politischen Freunden zu sprechen. Denn natürlich verbindet es Menschen wie Helmut Kohl und Michail Gorbatschow, wenn sie die Deutsche Einheit zusammen mitgestalten, oder wenn Willy Brandt und Helmut Schmidt um den besten Umgang mit den herausfordernden Gegebenheiten des Kalten Krieges ringen.

Plötzlich erscheint der Begriff der Freundschaft in der Politik so gedehnt wie in den sozialen Netzwerken, wo alle, mit denen ich in Kontakt stehe, zu Freunden werden. Dennoch: Natürlich gibt es Freundschaften in der Politik. Glücklicherweise kann man sich schwerlich politische Räume vorstellen, in denen sich nicht auch Menschen begegnen, die zu echten Freunden werden. Doch wo entstehen sie, diese Freundschaften, was fördert und was verhindert sie?

Einige der tiefsten und interessantesten menschlichen Begegnungen im vergangenen Jahr hatte ich zu Menschen aus anderen Parteien. Nicht dass mir diese Menschen politisch näher stehen als Menschen, die ich in meiner eigenen Partei treffe. Der Grund ist ein anderer: Die Parteienlandschaft gleicht bis heute einem archaischen Stammeswesen. Die Partei, also der eigene Stamm, muss gefördert, die anderen Stämme müssen angegriffen werden, sofern man nicht gerade in einem Zweckbündnis kooperiert. In meiner eigenen Partei soll ich mein Handeln stets daraufhin überprüfen, ob ich der Partei, also dem eigenen Stamm, damit nutze. Treffe ich mich also mit Parteikollegen, ist damit immer ein unsichtbarer Dritter anwesend.

Die Freundschaften, die sich innerhalb meiner eigenen Partei entwickelt haben, sind daher oft gerade keine politischen Freundschaften. Sie finden jenseits des Parteipolitischen statt, damit sie unbeeinflusst von den Aufs und Abs der Parteipolitik bleiben. Je weniger eng man zusammenarbeitet, umso besser ist es für die Freundschaft.

Dieses Dilemma löst sich vielleicht, wenn sich Politik wandelt, wenn sie parteiübergreifender und parteiumfassender wird als heute. Moderne Beteiligungsmöglichkeiten werfen Parteien glücklicherweise zunehmend aus der Rolle als zentrale Vermittlerinnen zwischen der Bevölkerung und dem Machtzentrum. Um politisch wirksam zu sein, muss sich ein Bürger immer weniger einer bestimmten Partei zuordnen.

Würden wir die politischen Parteien auflösen und durch miteinander verbundene politische Netzwerke ersetzen, die sich gegenseitig nicht mehr ausschließen, könnten wir damit auch wieder eine Politik der Freundschaft fördern, wie sie Aristoteles wohl vorschwebte.

Noch lässt keine größere Partei außer der Piratenpartei ihren Mitgliedern die Möglichkeit, in mehreren Parteien aktiv zu sein. Doch gerade in den Jugendorganisationen regt sich zunehmend der Widerstand dagegen, Politik in Paketen zu organisieren, bei dem wie in einem Wettkampf mehrere Teams mit ihren jeweiligen nur im Ganzen zu wählenden Komplettangeboten gegeneinander antreten.

Von Entscheidern zu Beratern

Je mehr wir zudem grundsätzliche Entscheidungen aus den Parlamenten in Volksabstimmungen verlagern, umso mehr können Politikerinnen und Politiker von Entscheidern zu Vermittlern werden, so wie das in der Schweiz bereits ansatzweise der Fall ist. Eine Folge davon ist, dass die politische Zusammenarbeit auch dort, wo das Volk nicht direkt entscheidet, parteiübergreifender und freundschaftlicher abläuft als bei uns in Deutschland.

Politische Konkurrenz bedeutet dann nicht mehr ein Ringen um die bessere Position im jeweiligen Machtgefüge, ein Durchsetzen der eigenen Position in einem Gremium, sondern das Überzeugen einer abstimmenden Basis. Volksvertreter werden von Entscheidern zu Beratern, und können aus dieser Rolle heraus auch leichter Freundschaften knüpfen – mit den Vertretenen und untereinander.

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