Keine Angst

von Jörg Friedrich16.10.2014Europa

Die europäischen Grenzen sind noch nicht alt und nicht naturgegeben. Doch friedliche Änderungen sind keine Gefahr, sondern eine Chance.

Die Aufregung um das schottische Unabhängigkeitsreferendum hat sich gelegt, aber das Problem, dass staatliche Gebilde in Europa von Volksgruppen und nationalen Minderheiten infrage gestellt werden, bleibt erhalten.

Nur in wenigen europäischen Ländern stimmen die Staatsgrenzen mit den Verbreitungsgebieten nationaler Identitäten überein. Der Begriff des Nationalstaats täuscht genau genommen darüber hinweg, dass die souveränen Staaten in Europa kontingente Gebilde sind, die einerseits kulturelle Verbindungen unterbrechen und andererseits sehr verschiedene Gemeinschaften, die sich in Traditionen, Gewohnheiten und Werten unterscheiden, unter dem gleichen Dach einer juristischen, ökonomischen und politischen Organisation oft mehr schlecht als recht vereinigen. Es ist an der Zeit, in Ruhe, aber offen über die Zukunft der politischen Landkarte Europas nachzudenken.

Die Schotten sind keine Separatisten

Im Zusammenhang mit dem schottischen Referendum haben wir oft gehört, dass in Europa die Zeichen der Zeit nicht auf Separatismus, sondern auf Zusammenwachsen stehen, dass nicht der „Kleinstaaterei“, sondern dem politisch geeinten Europa die Zukunft gehört. Konsequenterweise haben die politischen Eliten, die Regierungschefs und Präsidenten der europäischen Länder ebenso wie die Vertreter der EU, das Scheitern des schottischen Referendums begrüßt.

Eine Neuordnung der politischen Strukturen auf der Ebene nationaler kultureller Identitäten ist aber nicht unbedingt ein Separatismus gegenüber Europa. Das Bedürfnis, sich innerhalb solcher Gemeinschaften auch als politische Identität zu organisieren, muss keine Ablehnung der europäischen Integration sein. Der Einigung auf europäischer Ebene stehen nicht die Bestrebungen entgegen, lokal Strukturen zu etablieren, denen das Zusammengehörigkeitsempfinden von Völkern und Kulturen entspricht. Gerade wenn sich Menschen auf einer global-politischen Ebene als Europäer empfinden, ist es nachvollziehbar, dass sie sich auf lokaler Ebene auf ihre kulturelle Identität besinnen, die sich aus der Tradition und der wechselvollen Geschichte der jeweiligen Nation speist.

„Ihr gehört jetzt zu uns, und in Zukunft“

Deshalb war es aus europäischer Perspektive völlig unverständlich, dass die europäischen Regierungsvertreter kurz vor dem Referendum in Schottland eine Diskussion darüber begonnen haben, ob man einem unabhängigen Schottland den Zutritt zur Europäischen Union unkompliziert gewähren sollte. Schottland gehörte zuvor zur EU und es wäre im Sinne eines geeinten Europas gewesen, am Fortbestand dieser Zugehörigkeit für jeden Ausgang der Abstimmung gar keinen Zweifel zu lassen. Gerade weil es für einen solchen Fall keine klaren Regelungen gab, hätten die Verantwortlichen, wenn ihnen wirklich etwas an Europa liegt, den Schotten sagen müssen: „Egal, wie ihr euch entscheidet: Ihr gehört jetzt zu uns, und ihr werdet auch in Zukunft zu uns gehören.“

Dass stattdessen von allen Seiten mehr oder weniger unverhohlene Drohungen laut wurden, man werde es den Schotten schwer machen, als eigenständiges Land Mitglied der EU zu werden, zeigt, dass es den Staatschefs nicht um Europa ging, sondern um die Stabilität ihrer eigenen staatlichen Gebilde. Die Angst, dass auch diese auseinanderfallen könnten, wenn sich andere Völker ein Beispiel an den Schotten nehmen, hat sie dazu gebracht, die Zugehörigkeit Schottlands zu Europa infrage zu stellen.

Nicht die Kleinen sind das Problem

Das große Problem für die Europäische Einigung sind aber nicht die kleinen Staaten, die sich an nationalen Identitäten orientieren – das sieht man sehr gut in Osteuropa. Im Gegenteil: Kleine staatliche Gebilde können den Nutzen und die Sicherheit einer europäischen Gemeinschaft überhaupt erst richtig schätzen. Die mehr oder weniger gut zusammengelöteten und zusammengeschweißten staatlichen Gebilde des alten Europas stehen der europäischen Einigung immer skeptisch gegenüber, weil sie bei jedem Thema, das der Gemeinschaft übertragen wird, die Gefahr des eigenen Machtverlustes sehen.

Die europäischen Grenzen sind noch nicht alt und nicht naturgegeben. Im Laufe der Jahrhunderte hat sich die politische Landkarte Europas vielfach gewandelt und es spricht nichts dafür, dass das nicht auch in Zukunft so bleibt. Man muss vor solchen Veränderungen keine Angst haben, so lange man Bestrebungen nach friedlichen Veränderungen nicht mit allen Mitteln zu verhindern sucht, sondern sie ernst nimmt und politisch gestaltet. Dann wird Europa nicht gefährdet, sondern kann als Gemeinschaft zufriedener Völker nur gewinnen.

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