Repräsentanten sind gut, Misstrauen ist besser

von Jörg Friedrich13.01.2013Gesellschaft & Kultur

Zur gemeinsamen Entscheidungsfindung in der Gesellschaft braucht es Vertreter. Ob gewählt oder selbst ermächtigt: Der Umgang mit ihnen bleibt letztlich immer eine Frage des Misstrauens.

In jeder Demokratie findet ein Machtkampf statt zwischen denen, die ihre Legitimation durch die demokratischen Verfahren der Wahl und der Konstitution von Regierungsstrukturen gewonnen haben und denen, die ihre jeweiligen Ziele, seien es moralische Ideale, lokale Interessen oder ökonomische Absichten, in die politische Debatte einbringen und zum Gegenstand der öffentlichen Wahrnehmung, die dann auch von den politischen Repräsentanten nicht mehr ignoriert werden kann, machen. Man kann vielleicht sogar sagen, dass die eigentliche politische Dynamik einer mehr oder weniger demokratisch organisierten Gemeinschaft genau aus diesem Spannungsfeld zwischen denen, die in Verfahren ermächtigt wurden, und denen, die sich durch öffentliches Händeln selbst ermächtigen, liegt. Ob die oppositionellen Gruppen in Ägypten gegen das Verfassungsreferendum protestieren, das ein demokratisch gewählter Präsident angesetzt hat, oder ob eine Bürgerinitiative in Deutschland gegen ein Bauprojekt demonstriert: Jedes Mal können wir den Konflikt zwischen legitimer Macht und der sogenannten Zivilgesellschaft beobachten.

Legitimation oder Vertrauen

Gewählte Machthaber müssen sich nicht legitimieren, sie können für ihre Entscheidungen und Handlungen reklamieren, dass sie ihre Entscheidungsmacht durch die verfassungsmäßig vereinbarten Verfahren gewonnen haben und sich innerhalb dieser Verfahren bewegen. Diese Legitimität haben zivilgesellschaftliche Organisationen nicht. Sie versuchen deshalb regelmäßig, Legitimität zu gewinnen, indem sie ihre Einzelinteressen zu Gesamtinteressen umdeuten. Ein Bauprojekt, das die lokale Ruhe und Bequemlichkeit stört, ist immer auch ein Eingriff in die Umwelt, führt zu Ausgaben öffentlicher Mittel, und kann somit im Interesse der Gemeinschaft, zu deren Anwalt sich die zivilgesellschaftliche Gruppe erklärt, angegriffen werden.

Auf der anderen Seite wird sie versuchen, die Legitimität der gewählten Machthaber zu untergraben, indem sie nachzuweisen sucht, dass diese eben nicht als Interessenvertreter ihrer Wähler fungieren, sondern, durch Lobbygruppen beeinflusst, Einzelinteressen nachgeben.

Unter den Bürgern demokratischer Staaten ist ein tiefes Misstrauen gegenüber seinen politischen Repräsentanten verbreitet. Vor vielen Jahren sah ich mal eine Karikatur, auf der sich zwei Reisende im Zug gegenübersaßen. „Ich bin Staubsaugervertreter. Ich verkaufe Staubsauger“, sagte der eine. Der andere erwiderte: „Ich bin Volksvertreter.“ In diesem witzigen Wortspiel, das man auch hundertfach im Internet finden kann, wenn man in Suchmaschinen das Wort „Staubsaugervertreter“ nachschlägt, kommt das Unbehagen der Wählenden über ihre eigene Wahlentscheidung zum Ausdruck.

Dieses Unbehagen wird verständlich, wenn man dem Begriff des „Vertreters“ ein wenig nachgeht. Ein Staubsaugervertreter vertritt ja nicht den Staubsauger, sondern dessen Hersteller, so wie etwa ein Verlagsvertreter den Verlag vertritt, dessen Bücher er verkauft. Ein Vertreter steht für jemanden anders, der er selbst nicht ist, er ist Repräsentant. Für die Tätigkeit des Vertretens kann es sogar gut sein, nicht zu denen zu gehören, die vertreten werden. Ein Anwalt etwa ist ein Profi im Vertreten – allerdings ist auch ihm gegenüber das Unbehagen nicht unbekannt. Der Vertreter mag die Techniken des Vertretens beherrschen, aber wenn er nicht selbst betroffen ist, dann wird er vielleicht das letzte Quäntchen des notwendigen Engagements vermissen lassen – ganz abgesehen davon, ob er den, den er vertreten soll, in seinen Sorgen und Wünschen wirklich versteht – und das, so meint man für gewöhnlich, ist doch notwendig für ein Gelingen der vertretenen Sache. Genau dieses Unbehagen bekam Peer Steinbrück in den vergangenen Wochen zu spüren, ein Politiker, der sich anschickt, die sozial Schwachen repräsentieren zu wollen, der aber jede persönliche Nähe zu diesen Menschen vermissen lässt.

Techniken machen misstrauisch

Dass es überhaupt Techniken braucht, die man unabhängig von den konkreten Zielen erlernen kann und die sich auf unterschiedliche Konfliktsituationen anwenden lassen sollen, dass diese Techniken den meisten Menschen nicht selbst zur Verfügung stehen, weshalb sie sich dafür Spezialisten anheuern müssen, seien es Rechtsanwälte oder Politiker, und dass das meiste von dem, was diese tun, den Menschen unverständliches und undurchsichtiges Rollenspiel bleibt, das sind die eigentlichen Quellen des Unbehagens. Man behauptet immer wieder, dass in einer ausdifferenzierten, modernen Gesellschaft eben Arbeitsteilung nötig sei, um effizient Ziele zu erreichen. Aber ob das, was am Ende beim Kampf der Vertreter herauskommt, wirklich das beste erreichbare Ergebnis ist, kann man nicht nachprüfen, es muss am Ende schlicht geglaubt werden.

So kommt es am Ende zu der paradoxen Situation, dass die Bürger den zivilgesellschaftlich Aktiven mehr vertrauen als ihren gewählten Repräsentanten. Bürgerbewegungen gegen Großprojekte, Friedensgruppen, Umweltschutzaktivisten: Das sind keine Vertreter, das sind selbst betroffene Bürger, denen es um ihre eigene Zukunft, ihre eigenen Wünsche und Hoffnungen geht. Das schafft Vertrauen.

Wäre eine Gesellschaft denkbar, die ganz auf das Vertreterprinzip verzichtet und die die Meinungsbildung und gemeinschaftliche Entscheidungsfindung ganz den Strukturen der Zivilgesellschaft überlässt? Man sollte diese Frage nicht vorschnell unter Verweis auf die Komplexität der zu behandelnden Fragestellungen und die mangelnde Effizienz eines solchen Verfahrens mit Nein beantworten. Denn die Effizienz einer parlamentarisch ausgehandelten Entscheidung kann schnell zunichte gemacht werden, wenn sie politisch nicht durchsetzbar ist und am Bürgerprotest scheitert. Außerdem ist eine effizient getroffene Entscheidung auch nicht unbedingt die beste Entscheidung. Unterm Strich könnten also Mechanismen, in denen organisierte Bürger selbst die Entscheidungen finden und festlegen, ebenso effizient sein wie etwa parlamentarisch getroffene.

Eine Aristokratie der Aktiven

Wie genau ein solcher Mechanismus aussehen könnte und ob er realistisch einzurichten ist, kann jedoch dahingestellt bleiben, weil die Idee ein ganz anderes Problem aufwirft. Die organisierte Zivilgesellschaft bildet innerhalb der sozialen Gemeinschaft genau besehen eine kleine Minderheit. Auch da wo Zehntausende demonstrieren oder Petitionen unterschreiben, bleiben die meisten Menschen zu Hause und der politischen Aktion fern. Eine zivilgesellschaftliche Machtstruktur wäre eine Art Aristokratie der politisch aktiven Bürger, die ohne demokratische Legitimation über das mehrheitlich nicht engagierte Volk herrschen würde. Dass es dieser Aristokratie um das Wohlergehen aller geht, kann man zwar als Teil dieser Schicht immer wieder, und vielleicht auch zu Recht, behaupten, aber das tatsächliche Zusammentreffen der Wünsche und Ziele der Aktivisten und der nicht aktiven Bürger ist nicht nachzuweisen. Diejenigen, die aus den verschiedensten Gründen nicht in der Zivilgesellschaft so aktiv mitwirken können wie es nötig wäre, um ihren Interessen ausreichend einzubringen, müssten sich ohnmächtig der Aristokratie der Aktiven unterordnen.

So bleibt den Bürgern nur, das Spannungsfeld zwischen ihren legitimen, gewählten Vertretern, die sie misstrauisch beäugen, und der Zivilgesellschaft, die zwar authentisch wirkt, aber nicht legitimiert ist, kritisch im Blick zu behalten. Zweifel und kritische Beobachtung sind auf beiden Seiten notwendig, denn weder ist jeder Volksvertreter einer, der das Volk verkauft, noch ist jeder zivilgesellschaftlichen Organisation zu trauen, nur weil sie sich nicht aus Politikern, sondern aus betroffenen Bürgern konstituiert, die ihre Interessen selbst artikulieren.

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