Mächtig ohnmächtig

Jochen Menges16.06.2010Politik

Der mächtigste Mann der Welt ist machtlos im Kampf gegen die Ölpest vor den Küsten Amerikas. Was zunächst nur als eine Schwäche des amerikanischen Präsidenten Barack Obama erscheint, ist in Wahrheit ein Problem unserer Zeit. Ob Finanzkrise, Klimawandel oder Ölpest: Die politischen Anführer sind überfordert.

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Wurden am Golf von Mexiko Sorgen um Umweltschutz und Sicherheit zugunsten von Profit vernachlässigt? Es wäre nicht das erste Mal, dass Interessen der Gesellschaft hinter Partikularinteressen von Unternehmen zurückblieben. Banken verursachten die andauernde Finanzkrise. Unternehmen wie BP nehmen die Zeichen der Zeit nur zögerlich wahr und richten ihr Geschäft lediglich unter dem Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit umweltfreundlicher aus. Angesichts dieser Fehlentwicklungen ist Showtime für politische Führung! Doch für Politiker wie US-Präsident Barack Obama gestalten sich Risikominimierung und Einschränkung fragwürdiger wirtschaftlicher Aktivitäten schwierig. Der Ruf nach hartem Durchgreifen verkennt zudem, dass es eben nicht die Aufgabe von Politikern ist, einzelne Akteure in der Gesellschaft abzustrafen, sondern durch Interessenausgleich Lösungen anzubieten. Politiker werden aber unweigerlich zu Sheriffs, wenn sich nicht alle gleichermaßen beteiligen.

Politiker sollten das Allgemeinwohl sichern

Bislang beschränkt sich die Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen auf corporate social responsibility. Solche Projekte sind wichtig, dürfen aber nicht zur Gewissensberuhigung dienen. Im Kern bedeutet gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen vor allem Verantwortung für das, was Unternehmen in ihren Kerngeschäftsfeldern tun. Banken können helfen, Armut zu lindern, Callcenter sich um mehr Lohngerechtigkeit bemühen, Chemiekonzerne ihren Einfluss auf die Umwelt reduzieren. Unternehmen, die das eindrucksvoll machen, sind im deutschen Mittelstand zu finden. Sollten Politiker also das Krisenmanagement an Unternehmen delegieren? Keinesfalls. Politiker sollten das Gemeinwohl schützen und mehren. Leider setzen politische Führungskräfte und ihre Pendants in der Wirtschaft allzu ähnlich aufs Kalkül. Was für die einen der Bonus am Jahresabschluss ist, ist für die anderen der TV-Auftritt am Abend oder die Stimmenzahl am Wahltag. Der Schlüssel zu mehr Verantwortung ist die Orientierung an Werten. Allein die Tatsache, dass Wertediskussionen angesichts von “Sachzwängen” und der Maxime der “Vermittelbarkeit” in den Hintergrund geraten, ja antiquiert wirken, ist ein Zeichen für den opportunistischen Zeitgeist. Werte sagen uns, was gut und was erstrebenswert ist. Werte sind Leitplanken für Entscheidungen, schränken Handlungsmöglichkeiten im positiven Sinne ein, machen Verhalten berechenbar und ermöglichen Konsistenz. Ohne Werte verkommt Politik zu indifferentem Verwalten und opportunistischem Navigieren.

Es bleibt zu hoffen, dass eine neue Ölpolitik folgt

Eine Rückbesinnung auf ein Wertesystem mag der Schlüssel für die Reintegration aller Teile unserer auseinanderdriftenden Gesellschaft sein. Politische Führung bedeutet dabei, zum einen eine gemeinsame Wertebasis für alle Teile der Gesellschaft zu etablieren und Handlungen aufgrund dieser geteilten Werte zu vertreten, zum anderen aber auch die gemeinsame Wertebasis zu verändern, um die Gesellschaft für die Zukunft vorzubereiten. Einer der das geschafft hat, ist Barack Obama. Paradoxerweise jener Politiker, der nun in einer der größten Umweltkatastrophen der Geschichte an seine Grenzen stößt. In seinem Buch “Das Wagnis Hoffnung” geht er ausführlich auf jenes Wertesystem ein, das die Amerikaner bis heute zusammenhält. Seine Gesundheitsreform hat er basierend auf seinen Werten gegen massive Widerstände durchgesetzt und damit verändert, was Amerikaner für richtig, gut und erstrebenswert halten. Bleibt zu hoffen, dass dem eine neue Ölpolitik folgt.

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