Die Erdbeer-Marionette

von Joachim Schroedel20.06.2012Außenpolitik

Ägyptens junge Demokratie droht am langen Arm des Militärs zu verhungern. Die mit der Wahl oft überforderten Bürger entscheiden nach Symbolbildchen und bestimmen am Ende doch nur, wer die oberste Marionette der Soldaten-Junta wird.

Seit dem 11. Februar 2011, dem „Rücktritt“ des gefürchtet-geschätzten „Pharaos“ Husni Mubarak, könnte die Welt wissen: Die Macht wurde in die Hände des Militärs übergeben. Der durch die Generäle dem greisen Staatschef nahegelegte „Rücktritt“ war bereits ein erster Staatsstreich. Gestürzt war der „Rais“, der „Kopf“ des Staates. Aber der herrschende Staatsapparat war noch vorhanden. Es folgten Monate der völligen Untätigkeit; Ägypten glitt ab in ein Chaos (auf den Straßen, in der Wirtschaft, durch ausbleibenden Tourismus), und der Ruf nach einem starken Führer wurde immer stärker. Der „Hohe Militärrat“ tat dabei nichts, was langfristig dem Chaos Einhalt geboten hätte. Vielmehr wurde immer wieder beteuert, man wolle einen „Übergang zur Demokratie“ ermöglichen. Zunächst kam es zu Parlamentswahlen – in der westlichen Welt wohl die überhaupt entscheidende demokratische Entscheidung. Nachdem jahrzehntelang die Gruppe derjenigen unterdrückt wurde, die in der Einheit von Staat und Religion die Lösung aller sozialen Probleme gesehen hatte und die als fast einzige ein „Sozialsystem“ aufgebaut hatte (durch Moscheevereine etwa, mit Geld aus Saudi-Arabien), war es klar: Ihre Stunde war gekommen. Zusammen mit den erzkonservativen Salafisten gewann die neu gegründete Partei der Muslimbrüder über 60 Prozent der Parlamentssitze. Ein Schock für jeden modern-säkular denkenden Ägypter – ein Schock auch für das Militär, das die Kontakte zum Westen (besonders zu den USA) als essenziell betrachtete.

Das Parlament enttäuschte

Die ersten Monate mit dem neuen Parlament waren absolut enttäuschend. Die parlamentarisch völlig unerfahrenen Abgeordneten diskutierten über die Beschneidung der Frau, das Tragen des Hijab (Kopftuches) und darüber, ob ein Mann nach dem Tode seiner Frau noch ein letztes Mal mit ihr den Geschlechtsverkehr vollziehen darf; alles Fragen, die nun wirklich nicht auf die Kernprobleme der immer ärmer werdenden Gesellschaft Ägyptens zielten. In der prädemokratischen Gesellschaft zeichnete sich daraufhin ab: Wir müssen jetzt einen Präsidenten wählen, der alles richten wird. Immer mehr sehnte man sich noch einem „guten Despoten“, der als Vater der Gesellschaft allen wieder etwas mehr Wohlstand und vor allem auch Sicherheit schenken würde. 50 Prozent der Ägypter sind Analphabeten. Sie wählen nach Symbolen, die der jeweilige Kandidat hat, und sie richten sich nach der „Wahlempfehlung“ des jeweiligen Geistlichen – sei er Christ oder Muslim. Ich selber habe von meiner christlichen, analphabetischen Haushaltshilfe gehört, sie habe die „Erdbeere“ und den „Fußball“ gewählt; ihr Priester hätte ihr gesagt, das seien aufrechte Kandidaten. Die darauf folgende Präsidentenwahl war bereits im Vorfeld eine Farce. So bewarb sich ein Sheik Hazem als Salafist für das höchste Amt im Staate – bis man feststellte, dass seine Mutter (auch) die amerikanische Staatsangehörigkeit hätte; damit war er von der Bewerbung ausgeschlossen. 13 Bewerber standen zur Wahl; von Islamisten über Sozialisten bis hin zu Bewerbern, die auch schon im „alten System“ gedient hatten. Die Ägypter waren nach über einem Jahr der immer schlechter werdenden Situation geneigt, nach Sicherheit und Recht und Ordnung zu rufen. Dies verkörperte einerseits Ahmed Shafiq als ein „gelernter Mubarak-Schüler“, andererseits Dr. Mohammed Mursi, ein etwas blasser Redner, der aber für die Gruppe stand, die sagte: „Al Islam huwwa el hal“ – der Islam ist die Lösung.

Der neue Präsident wird eine Marionette

Und bei allem hatte man völlig vergessen, dass das eher säkular und pragmatisch-international ausgerichtete Militär immer noch alle Führung innehatte. Die Entscheidung der eher wahlmüden Ägypter (etwa 53 Millionen waren wahlberechtigt) war wie (von mir) erwartet: Mehr als die Hälfte wollten nicht wählen, die anderen 50 Prozent verteilten sich recht gleichmäßig auf Mursi und Shafiq. Unter Mubarak war klar: Wir wollen keinen islamistischen Staat. Dies drückten, durch die Wahl Shafiqs, etwa zwölf Millionen Menschen aus. Wir wollen einen „neuen Anfang“, mit wem auch immer: Weitere zwölf Millionen gaben Dr. Mursi ihre Stimme. Die Christen und die im internationalen Handel oder im Tourismus tätigen wählten Shafiq – das „einfache Volk“ wohl eher Mursi. Wenige Stunden vor der Wahl nun der „Coup“ des Militärs. Der kommende Präsident wird (nach der Auflösung des Parlaments durch „Gerichtsentscheid“) keine jurisdiktionelle Macht besitzen, wird vor einem vom Militär ernannten „verfassungsgebenden Rat“ in sein Amt eingeführt, er ist nicht mehr der Oberbefehlshaber der Streitkräfte noch hat er das Sagen über den Staatshaushalt. Er wird eine Marionette. Ein Staatsrechtler würde dies einen „Militärcoup“ nennen – doch: Ist nicht seit dem Sturz Mubaraks das Militär der Herrscher in Ägypten?

Ägypten wird seinen Weg gehen

Keine Demokratie am Nil – aber eine von vielen erhoffte Ordnungsgröße: das Militär. Heute sagte mir ein Christ: Gott sei Dank ist das Militär noch da; sonst würden uns die Islamisten ihren Stempel aufdrücken. Und Mustafa, ein frommer, betender Muslim, bemerkte: Auch wenn Mursi jetzt Präsident werden sollte – das Militär hilft uns zu Sicherheit und Fortschritt. Zugegeben: Kein Konzept einer Demokratie, die wir uns im Westen erträumen. Aber ist diese, europäisch-amerikanische Konzeption wirklich auf jedes Land der Welt anzuwenden? Ägypten jedenfalls wird seinen eigenen Weg gehen. Und tut dies auch. Seit 7000 Jahren. _Nachtrag: In einer ersten Version des Kommentars wurde der Rücktritt von Mubarak auf den 18. Februar 2011 datiert – das Datum wurde von der Redaktion angepasst._

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