Für das was Snowden getan hat, fehlt mir der Mut. Juli Zeh

Für eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf 8 Jahre

Eine Demokratie lebt von Wechsel, neuen Impulsen, Motivation und einem aktiven politischen Austausch. Es würde zudem verhindern, dass eine Abwahl aus dem Amt die vorherigen Errungenschaften zerstören könnte, meint Jan Philipp Knoop und spricht sich deshalb für eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf acht Jahre aus – ähnlich wie in Amerika.

Ich spreche mich klar für eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf 8 Jahre aus. Eine Demokratie lebt von Wechsel, neuen Impulsen, Motivation und einem aktiven politischen Austausch.

Es würde zudem verhindern, dass eine Abwahl aus dem Amt die vorherigen Errungenschaften zerstören könnte. Der politische Zenit eines Politikers kann heutzutage binnen eines Tages überschritten werden. Eine Person, die ein solches Amt innehat muss aber vor Motivation und Pflichtbewusstsein brennen. Es genügt nicht auf bereits getane Arbeit zu verweisen. Der Blick muss immer nach vorne gehen.

Bevorstehende Wahlen und parteiinterne Machtkämpfe mögen nicht selten dieser Motivation im Weg stehen. Eine Begrenzung würde wenigstens in der zweiten Amtszeit eine gewisse Unabhängigkeit erzeugen. Wir wissen nicht, welche Krisen oder Ereignisse noch auf uns zukommen werden. Deswegen sollten wir aber wenigstens unsere politischen Mechanismen geklärt haben, um auch in Zukunft effektiv handeln zu können und nicht einer Amtsmüdigkeit zum Opfer zu fallen.

Die USA haben eine solche Begrenzung auf 8 Jahre für den amerikanischen Präsidenten. Die politische Betrachtung außen vor gelassen, zeigt es sich, dass bei jedem Wahlkampf ein intensiver Austausch von Meinungen und Bevölkerungsschichten quer durch das Land stattfindet. Auch in vermeidlich stürmischen Zeiten ist die amerikanische Demokratie standhaft und zeigt ihr unerschütterliches Fundament. Diese Amtszeitbegrenzung spiegelt auch den Geist und die Mentalität wieder. Wir sollten uns dieses Beispiel vor Augen halten und wieder mehr dafür tun, dass jeder, der dieses Amt antritt ganz genau weiß, dass es kein Amt zum ausruhen ist, sondern dem Gestalten und Lenken einer Republik gilt. Ansonsten werden wir den Begriff “lame duck”, der in den USA in einer anderen Konstellation benutzt wird, hier bald häufiger lesen.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Gwendolyn Stilling, The European, Gunter Weißgerber.

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Mehr zum Thema: Angela-merkel, Bundeskanzler, Politisches-system

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