Das Märchen vom „Großstadtfluch“

Hugo Müller-Vogg29.06.2014Innenpolitik

Die Union hat in Deutschland angeblich ein Problem in den großen Städten. Dabei ist das Gegenteil richtig.

In 16 der größten 20 deutschen Städte (einschließlich der Stadtstaaten) sitzt ein Sozialdemokrat im Rathaus. Nur Dresden, Wuppertal und Münster werden noch von einem CDU-Oberbürgermeister regiert, Stuttgart von einem Grünen. Die CDU hat offenbar in den Großstädten nicht viel zu sagen. Dazu die folgende Analyse:

bq. Für viele Wähler erscheint die CDU als konservative, teilweise klerikale Partei, die – allen Experimenten abhold – lieber alles beim Alten lassen möchte. Das Partei-Image der CDU erscheint vielen Großstädtern auch deshalb negativ, weil eine moderne und zukunftsorientierte Konzeption nicht sichtbar wird.

Das stammt nicht aus der Feder von CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der seine Partei modernisieren und gerade in den Großstädten wieder attraktiver machen möchte. Nein, der Text wurde schon 1968 geschrieben, als die Union tatsächlich ein Großstadtproblem hatte. Der Autor Günter Rinsche, damals Oberbürgermeister der Stadt Hamm, belegte das durch folgende Statistik: „In der Bundesrepublik haben 25 von den insgesamt 26 Großstädten mit mehr als 200.000 Einwohnern eine absolute Mehrheit der SPD in den Stadtparlamenten.“ Absolute SPD-Mehrheit in 25 von 26 Städten – da konnte man in der Tat von einem „Großstadtproblem“ der CDU sprechen.

Rot-grüne Liebe rostet nicht so schnell

Und heute? Da haben CDU und CSU in den Großstädten sicherlich mit zweierlei Schwierigkeiten zu kämpfen. Zum einen gelingt es ihnen immer seltener, attraktive Bewerber und Bewerberinnen für das Amt des Stadtoberhaupts zu gewinnen. Zum anderen müssen sie fast immer damit rechnen, dass die Grünen – sofern es zu einer Stichwahl kommt – im Zweifelsfall den SPD-Kandidaten unterstützen, selbst wenn sie mit der CDU koalieren. Alte Liebe rostet eben nicht so schnell.

So bitter auch der Verlust der Oberbürgermeisterposten in Stuttgart, Köln, Frankfurt oder zuletzt in Düsseldorf für die CDU war – und für die CSU ihre Niederlage bei der Münchener OB-Wahl: Von einem generellen „Großstadtproblem“ der CDU kann man wirklich nicht sprechen. Es sei denn, man nimmt die OB-Wahlen zum alleinigen Maßstab, wie das bei einem großen Teil der Medien der Fall ist und in der CDU offenbar geglaubt wird.

Die kommunalpolitische Wirklichkeit sieht etwas anders, etwas differenzierter aus. Zunächst einmal dominieren die Sozialdemokraten die Großstädte nicht mehr. Sieht man von Hamburg ab, haben sie in den größten Städten nirgendwo eine absolute Mehrheit, nicht einmal mehr in Dortmund, der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie. Das ist schon ein deutlicher Unterschied zu früheren Zeiten, als die absolute SPD-Mehrheit noch die Regel war.

Was ebenfalls gerne übersehen wird: Bei Kommunalwahlen liegt die in den Großstädten angeblich chancenlose Union häufig vor der SPD. Das ist zum Beispiel in München ebenso der Fall wie in Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Leipzig, Bonn oder Münster. Für eine Partei, die gegen einen angeblichen „Großstadtfluch“ anzukämpfen hat, ist das durchaus beachtlich.

Verkehrte Welt

Bei Bundestagswahlen, also bei der höchsten Wahlbeteiligung, steht die Union in den Großstädten ebenfalls recht gut da. In München, Frankfurt, Stuttgart, Düsseldorf, Dresden, Leipzig oder Nürnberg holte die CDU sämtliche Direktmandate. Selbst in Berlin lag sie mit fünf direkt gewonnenen Wahlkreisen vor der Linkspartei (vier) und den Grünen (einem). Und die Großstadtpartei SPD? Die holte in der Hauptstadt ganze zwei Wahlkreise.

Richtig ist, dass die CDU in den meisten Großstädten gegenüber den Sozialdemokraten keineswegs chancenlos ist, im Gegenteil. Doch spiegeln ihre kommunalen Erfolge und Niederlagen – ungeachtet aller örtlichen Besonderheiten – meistens auch die bundespolitische Stimmungslage wider, was bei der SPD nicht anders ist. Zu Zeiten der rot-grünen Koalition im Bund war die Union in den Städten stärker, weil sie ihre Wählerschaft besser mobilisieren konnte. Seit die CDU/CSU die Kanzlerin stellt, sehen offenbar potenzielle Unionswähler keinen zwingenden Grund, bei Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben. Oder sie bleiben zu Hause, weil sie mit dieser oder jener bundespolitischen Entscheidung unzufrieden sind.

Ein generelles Großstadtproblem der Union lässt sich aus all dem freilich nicht konstruieren. Oder um das Ganze aus anderer Perspektive zu betrachten: Die SPD wäre glücklich, wenn ihre Schwäche in den ländlichen Regionen nur so groß wäre wie die „Großstädteschwäche“ der Union.

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