Entschuldigen Sie bitte

Hugo Müller-Vogg16.12.2011Politik

Bundespräsident Wulff hat die moralische Rolle seines Amtes angenommen, jetzt muss er sie auch ausfüllen. Auch wenn er früher bereits Integrität bewiesen hat, reicht dieses Mal keine Erklärung. Wulff muss sich entschuldigen.

Am Rathaus von Ingolstadt steht der folgende Spruch: „Was andere meinen auch zu meinen, ist nicht schwer. / Nur immer anders als die anderen meinen, auch nicht sehr. / Weißt Du aus eigener Kraft, mit mutig stillem Wagen / dort ehrlich ja, hier ehrlich nein zu sagen, / gleich ob Dich alle loben oder keiner, / dann bist Du einer.“ Dieser Appell, aufrichtig und mutig zu sein, war auch auf der Homepage des niedersächsischen CDU-Politikers Christian Wulff zu lesen. Diese Inschrift sei ihm „Richtschnur“, begründete er dies.

Schatten auf der weißen Weste

In der Tat gibt es in der politischen Biografie des heutigen Bundespräsidenten einige Ereignisse, in denen er mutig genug war, „ehrlich nein zu sagen“, wohl wissend, dass er dafür nicht gelobt wurde – jedenfalls nicht von den Parteifreunden. So machte er 1984 als niedersächsischer JU-Vorsitzender auf dem Stuttgarter CDU-Parteitag Front gegen den Plan der Regierung Kohl/Genscher, rechtswidrige Praktiken bei der Parteienfinanzierung per Amnestie zu „heilen“. Helmut Kohl war „not amused“. Auch in der Spendenaffäre 1999/2000 verurteilte Wulff die „schwarzen Kassen“ und Kohls Schweigen unter Bezug auf sein „Ehrenwort“ härter und unnachsichtiger als die anderen „jungen Wilden“ in der Partei, nannte das Verhalten des Ex-Kanzlers unehrenhaft. Wulff erwog sogar, ganz aus der Politik auszuscheiden, weil er nicht dabei sein wollte, „wenn auf diese Art und Weise Rechtsbruch vertuscht würde“. Bis heute hat der „Alte“ in Oggersheim ihm das nicht verziehen. Doch auf die glänzende Rüstung des „weißen Ritters“ Wulff sind längst dunkle Schatten gefallen. Mit der Kreditaffäre werden auch die Erinnerungen an ein „upgrade“ in die „Business Class“ oder kostenlose Urlaube in noblen Managervillen wieder wach. Das ist für einen Bundespräsidenten noch misslicher als für einen Ministerpräsidenten. Denn das Staatsoberhaupt hat keine Macht. Er ist eher eine moralische Instanz, ein „weltlicher Oberpriester“, wie es der Historiker Hans-Peter Schwarz einmal formuliert hat.

Nicht Wahrheit, nicht Lüge

Präsident Wulff hat die Rolle der moralischen Instanz angenommen. So hat er in diesem Jahr in zwei großen Reden vor Gewerkschaftern und Bankern den führenden Männern und Frauen ins Gewissen geredet: „Wer zur Elite eines Landes gehören will, muss Vorbildfunktion und auch Verantwortung übernehmen – ohne Wenn und Aber.“ Vor Nobelpreisträgern aus aller Welt wurde er noch deutlicher: „Das Versagen von Eliten bedroht langfristig den Zusammenhalt in der Gemeinschaft, in der Gesellschaft. Wer sich zur Elite zählt und Verantwortung trägt, darf sich eben auch nicht in eine eigene abgehobene Parallelwelt verabschieden.“ Der Bundespräsident gehört zweifellos zu unserer Elite, ja er steht an ihrer Spitze. In der Kredit-Affäre hat er im juristischen Sinn nicht gelogen. Aber die volle Wahrheit hat er auch nicht gesagt. “Und es war leider nicht das erste Mal, dass er Wohltaten annahm, die er besser zurückgewiesen hätte(Link)”:http://www.theeuropean.de/stefan-gaertner/9242-skandal-um-bundespraesident-wulff. Jetzt muss der Bundespräsident sich selber fragen, ob er seinen eigenen Ansprüchen in Bezug auf „Vorbildfunktion und Verantwortung“ gerecht geworden ist. Eine umfassende Erklärung der damaligen Vorgänge ist notwendig, reicht aber nicht. Notwendig ist eine Entschuldigung – „ohne Wenn und Aber“. _Der Autor veröffentlichte 2007 eine Gesprächsbiografie über Christian Wulff mit dem Titel „Besser die Wahrheit“. Der Titel wurde auf ausdrücklichen Wunsch Wulffs so gewählt._

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